Sitzungsvorlage 05-V-20-0050
Betreff
ESWE; Ermäßigte Monatskarte für SGB XII und SGB II Bezieher-/innen
Ziel der Vorlage
Bisher konnten Sozialhilfeempfänger/-innen bei Vorlage einer entsprechenden Bescheinigung eine ESWE-Monatskarte mit Leistungseinschränkungen (so genannte "Sozialkarte") zu einem
reduzierten Preis erwerben.
Durch Inkrafttreten des SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) und SGB XII (Sozialhilfe) wurde der berechtigte Personenkreis für die "Sozialkarte" erheblich eingeschränkt. Das Angebot soll haushaltsneutral so umgestaltet werden, dass die Nutzung einem größeren Personenkreis möglich ist.
Informationen
Vom:
07.12.2005
Art:
Öffentlicher Vorgang