Mittwoch, 8. Juni 2005, 17:10 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
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Tagesordnung
1.
Finanzierung der Anhörungen zu demographischer Wandel
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.05.2005 -
2.
Aufhebung von starren Grenzen bei Renten- und Pensionseintrittsalter
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 26.01.2005 -
3.
Abweichungen vom Haushaltsplan
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 19.04.2005 -
4.
Quartiers-Abgabe
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 18.04.2005 -
5.
City-Offensive für Wiesbaden - "Ab in die Mitte"
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.03.2005 -
6.
Umsetzung des SGB II
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 31.05.2005 -
7.
Umsetzung des SGB II in Wiesbaden;
Bericht zum Beschluss der STVV Nr. 0593 vom 18.11.2004
8.
Schlussbericht der 91. Vergleichenden Überörtlichen Prüfung "Konsolidierung der Großstädte"
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Tagesordnung
3.
Üpl. Genehmigung von Personalausgaben im Bereich von Dezernat I für das Rechnungsjahr 2004
4.
Migration des Kernsystems WinKoSi 4.3 aufgrund technologischer Veralterung
6.
Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) - Kommunales Wirtschaftsrecht
7.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2004 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
12.
Einrichtung von Einnahme- und Ausgabeverrechnungsstellen im Zusammenhang mit der Neuorganisation der abgeschleppten Fahrzeuge bei Amt 31
13.
Auswirkungen der Verfahrensänderung im Sachgebiet Schülerbeförderung im Schuljahr 2003/2004 auf den städtischen Haushalt
15.
PCB-Sanierung von Turnhallen;
Dilthey-Schule, Geschwister-Scholl-Schule und Comeniusschule
16.
Freigabe der Haushaltsmittel für die Haushaltsstellen "Beseitigung sicherheitstechnischer Mängel" und "Erneuerung von WC-Anlagen in verschiedenen Schulen"
17.
Sicherung und Kenntlichmachung authentischer Orte der NS-Verfolgung
18.
Schaffung von 2 neuen Sofo-Gruppen (40 zus. Plätze) in Erbenheim sowie die betriebliche Übernahme von
2 städt. Außengruppen im Rathaus Erbenheim (35 Plätzen), jeweils in Trägerschaft des IFB
19.
Ersatzneubau der städtischen Kindertagesstätte Wolfsfeld in WI-Bierstadt
20.
Erneuerung des Hallenbodens in der Sport- und Kulturhalle Breckenheim
21.
Bebauungsplanentwurf "Nördlich der Ludwig-Wolker-Straße - Bereich Schmalweg" im Ortsbezirk Kastel;
Satzungsbeschluss
22.
Bebauungsplanentwurf "Hermannsberg/Simmler" im Ortsbezirk Frauenstein;
Beschluss über die öffentliche Auslegung
23.
24.
Neubau eines Altenpflegeheimes mit vollstationärem Demenzbereich, Wiesbaden, Mosbacher Straße 10
- Voranfrage und Befreiungsantrag vom 25.10.2004, Reg.-Nr. 6302/1479/04
25.
Erneuerung von Heizkesselanlagen in Wiesbadener Schulen;
Anton-Gruner-Schule, Blücherschule und Oranienschule
- nur Planung -
26.
Haltestellenprogramm Wiesbaden;
Haltestellen Am Hochfeld, Wilhelm-Leuschner-Straße, Am Wald
29.
Idsteiner Straße - Grundinstandsetzung von Geisbergstraße bis Tränkweg - Verbesserung für den ÖPNV
30.
Anpassung Tempo-30-Zonen in Wiesbaden-Auringen an die geänderten Regelungen der STVO
31.
Beitritt zur Zielgesellschaft der Gesellschaft für Integriertes Verkehrsmanagement Region Frankfurt RheinMain ivm GmbH
33.
Strategische Linien der kommunalen Wohnungspolitik 2004 - 2008;
Wiesbadener Wohnraumversorgungskonzept
34.
Wirtschaftsplan 2005 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
35.
Vorschau
