Donnerstag, 3. April 2014, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.
Fragestunde
4.
Zukunft der haushaltsnahen Wertstofferfassung
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 25.03.2014
5.
Bezahlbares Wohnen in Wiesbaden
- Gemeinsmer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 26.03.2014
6.
Altbaumbestände in Wiesbaden - zweites Gutachten zur Lesselallee beauftragen
7.
Wiedereinführung eines Fahrgastbeirats
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 26.03.2014 -
7.1
Wiedereinführung eines Fahrgastbeirats
- Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 01.04.2014 -
7.2
Wiedereinführung eines Fahrgastbeirates
- Antrag der FDP-Fraktion vom 03.04.2014 -
8.
Weltkulturerbe in Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 24.02.2014 -
9.
Einwohnerzahl der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 26.03.2014 -
10.
Demokratie schützen in Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 25.03.2014 -
11.
Einrichtung eines Akteneinsichtnahmeausschusses zur Klärung der Kostenentwicklung am Platz der Deutschen Einheit
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.11.2013 -
Berichterstatter: Stadtv. Spallek
12.
Schriftliche Anfrage Nr. 234/2014 der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 12.02.2014 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Leiharbeit"
13.
Beschluss zum Frauenausschuss Nr. 0021 zu 14-V-11-2001
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 03.04.2014 -
14.
Beauftragung einer Mitarbeitendenbefragung im Jahr 2014. Kenntnisnahme der Fehlzeiten der Landeshauptstadt Wiesbaden
Tagesordnung II
1.
Auswirkungen der Standortverlegung der US-Streitkräfte nach Wiesbaden - Gesamtproblematik Militärflugplatz Erbenheim
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.09.2013 -
2.
Räumung und zivile Nutzung der Gelände "Kastel Housing Area" und "Kastel Storage Station" in Mainz-Kastel
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 12.11.2013 -
3.
Frauenförderplan der Dienststelle Stadtverwaltung für den Zeitraum 2014 bis 2019
4.
Sanierung der Fußwegeverbindung zwischen Nerostraße und Lehrstraße (Bergelchen), Gestaltung des Lehrplatzes als Quartiersplatz und Erneuerung des Straßenraums Lehrstraße
5.
Mühlwiesenstraße K 647, Ausbau von Netzknoten 55 bis Netzknoten 56 in Wiesbaden-Sonnenberg
6.
Geplantes Wohngebiet Gräselberg "Auf den Eichen" - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und Ausrichtung eines städtebaulichen Wettbewerbes
7.
Arbeitsmarktprojekt "Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen ("Friedhofsteam")" - Verlängerung 2014 bis 2016
8.
Inklusion geht nur mit Investition
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Unabhängige & Freie Wähler vom 04.02.2014 -
9.
Kampagne "Wiesbaden positioniert sich gegen häusliche Gewalt" des Referates der Kommunalen Frauenbeauftragten
11.
Ball des Sports 2015 - 2017 sowie Vertragsverlängerung für 2018 - 2027
12.
IRONMAN 70.3 Europameisterschaft, Austragung des Schwimmens im Schiersteiner Hafen
13.
Freigabe von Mitteln des Hauptamtes für Maßnahmen im 2. Quartal 2014
14.
Beauftragung einer Mitarbeitendenbefragung im Jahr 2014. Kenntnisnahme der Fehlzeiten der Landeshauptstadt Wiesbaden
16.
Umsetzung der Ergebnisse aus der Evaluation des Ratsinformationssystems; Durchführung der weiteren Ausbaustufen von WinKoSi und PiWi
19.
Entwurf der Haushaltspläne 2014/2015 - Wirtschaftspläne der Verkehrsbetriebe
20.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2013 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
21.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2013 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
22.
Bericht über die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden 2012
25.
26.
Ausbau Grundschulkinderbetreuung - Bericht zur Entwicklung 2. Halbjahr 2013
29.
Vorabfreigabe eines Anteils der Bezuschussung zur Sicherstellung der Arbeit der "Kontaktstelle Gemeinschaftliches Wohnen"
30.
Vorabfreigabe von IM-Mitteln des Amtes für Soziale Arbeit im Bereich der KIndertagesstätten
31.
Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen in 2014
32.
Zuschüsse für langlebige Sportgeräte; Verteilung der Haushaltsmittel 2013
34.
Wiederherstellung von Wirtschaftswegen in Wiesbaden und AKK 2014 - Vorabfreigabe
35.
Verkehrssicherung an Fahrbahnen und Gehwegen in Wiesbaden und AKK 2013
36.
Haushalt 2014/2015; Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für die Entsorgungsbetriebe
37.
Teilnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden an der Gewerbeimmobilienmesse Expo Real in München 2014
Tagesordnung III
1.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Im Wiesengrund - Bürgerhaus Dotzheim" im Ortsbezirk Dotzheim
- Änderungsbeschluss und Offenlagebeschluss -
2.
Bebauungsplan "Im Wiesengrund - Bürgerhaus Dotzheim" im Ortsbezirk Dotzheim
Beschluss über die Aufstellung und die öffentliche Auslegung
3.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nahversorger Aarstraße" im Ortsbezirk Nordost in Verbindung mit § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Satzungsbeschluss -
5.
Mitgliederversammlung des Hessischen Städtetages am 08. Mai 2014 in Fulda
6.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nahversorger Comeniusstraße" im Ortsbezirk Nordost in Verbindung mit § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Beschluss über die Aufstellung und öffentliche Auslegung -
Tagesordnung IV
1.
Rechtliche Beauftragung zur Verifizierung eines Beihilfetatbestandes im Sinne des EU-Rechtes für mittelbare und unmittelbare Gesellschaften
2.
Übergabe des Jagdschloss Platte von dem Verein Stiftung Jagdschloss Platte e.V. an die TriWiCon (82)
5.
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 19.12.2013
6.
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 30.01.2014
7.
Grundsätzliches Verfahren bei Anpassung bzw. Verlängerung von Erbbaurechtsverträgen mit Sportvereinen;
Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages mit dem Reitverein Naurod e. V.
9.
Ausübung des Vorkaufsrechtes gem. § 24 (1) 5 Baugesetzbuch an Teilflächen der Grundstücke Gemarkung Nordenstadt, Flur 26, Flurstücke 29/2, 30,31 und 32
Fristablauf: 07.05.2014
Beschluss liegt noch nicht vor!
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