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Mittwoch, 26. September 2012, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 29.08.2012
2.
Horst-Schmidt-Kliniken GmbH; Bericht über das vorläufige Ergebnis des Jahres 2011
2.1
Defizit der HSK Horst Schmidt Kliniken GmbH -Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.08.2012-
2.2
Aktuelle finanzielle Situation der HSK Kliniken GmbH -Antrag der Stadtverordnetenfaktion LINKE&PIRATEN vom 22.08.2012-
3.
Neubau Rhein-Main-Hallen
4.
Bericht des Oberbürgermeisters zur aktuellen Haushaltssituation
5.
Verschiedenes
6.
Tagesordnung II
1.
Ortsübliche Vergütung und Mindestlohn in der Pflegebranche -Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.06.2012-
2.
Fortführung des Sicherheitskonzeptes für den Kulturpark, sowie des sozialpädagogischen Konzeptes des Amtes für Soziale Arbeit
3.
Demographischer Wandel - Einflüsse und Chancen für die Personalarbeit
4.
Verkehrssicherungsmaßnahmen an Bäumen auf Schulgeländen
5.
Strategische Ziele zur Weiterentwicklung der kommunalen Weiterbildung
6.
Instandsetzung des Römertors
7.
Vorabfreigabe 2012 Bereich Kultur 4. Quartal 2012
8.
Bundeskinderschutzgesetz und Reform des Vormundschaftsrechts; Bereitstellung der Ressourcen für Aufgabenzuwachs
9.
Weitere Freigabe von Projektmitteln für die Jugendarbeit (Teil 2)
10.
Gemeinnützigkeitserklärung für Betriebe gewerblicher Art der Landeshauptstadt Wiesbaden; Kindertagesstätte Künstlerviertel
11.
EU-weite Ausschreibung eines Wärmeliefercontracting für drei Liegenschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden (Hallenbad Kostheim, Wilhelm-Leuschner-Schule und Sporthalle Wilhelm Leuschner) mittels Blockheizkraftwerk
12.
Ersatzbeschaffung von Parkscheinautomaten in den Jahren 2012 und 2013
13.
Biebricher Straße - Einrichtung eines Fußgängerüberweges
14.
Goerdelerstraße - Mehrkosten
15.
Jahresabschluss 2011 der ELW - Festlegung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
16.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2012
17.
Partnerschaft mit der Forum Kiedrich GmbH
18.
Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebs TriWiCon
19.
Neubau des Bürgerhauses Medenbach
20.
Neubau des Hauses der Vereine in Dotzheim
21.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternhmen für das 2. Quartal 2012
22.
Verkauf des Grundstücks Mainzer Straße 97 in Wiesbaden
23.
Übertragung der Mietobjekte Petersweg 1, 3 und 5 und In der Witz 20, Gemarkung Mainz-Kastel an die Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft Wiesbaden
24.
Realisierungsweg Parkhaus Coulinstraße
25.
EXINA - ergänzender Bericht zur wirtschaftlichen Situation

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