Sitzungsvorlage 12-V-51-0041
Betreff
Gemeinnützigkeitserklärung für Betriebe gewerblicher Art der Landeshauptstadt Wiesbaden; Kindertagesstätte Künstlerviertel
Ziel der Vorlage
Für die steuerbegünstigten Betriebe gewerblicher Art juristischer Personen des öffentlichen Rechts sind Gemeinnützigkeitserklärungen (Satzungen) zu erlassen. Dies erfolgte in Abstimmung mit dem Amt für Kassen- und Steuerwesen und dem Rechtsamt im Jahr 2003 (Beschluss der StVV Nr. 0211 vom 10.07.2003). Für die Kindertagesstätte Künstlerviertel wurde noch keine Satzung erlassen, dies soll hiermit erfolgen.
Informationen
Vom:
19.09.2012
Art:
Öffentlicher Vorgang
Ergebnisse
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