Mittwoch, 26. September 2012, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Horst-Schmidt-Kliniken GmbH;
Bericht über das vorläufige Ergebnis des Jahres 2011
2.1
Defizit der HSK Horst Schmidt Kliniken GmbH
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.08.2012-
2.2
Aktuelle finanzielle Situation der HSK Kliniken GmbH
-Antrag der Stadtverordnetenfaktion LINKE&PIRATEN vom 22.08.2012-
Tagesordnung II
1.
Ortsübliche Vergütung und Mindestlohn in der Pflegebranche
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.06.2012-
2.
Fortführung des Sicherheitskonzeptes für den Kulturpark, sowie des sozialpädagogischen Konzeptes des Amtes für Soziale Arbeit
3.
Demographischer Wandel - Einflüsse und Chancen für die Personalarbeit
5.
Strategische Ziele zur Weiterentwicklung der kommunalen Weiterbildung
8.
Bundeskinderschutzgesetz und Reform des Vormundschaftsrechts; Bereitstellung der Ressourcen für Aufgabenzuwachs
9.
10.
Gemeinnützigkeitserklärung für Betriebe gewerblicher Art der Landeshauptstadt Wiesbaden; Kindertagesstätte Künstlerviertel
11.
EU-weite Ausschreibung eines Wärmeliefercontracting für drei Liegenschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden (Hallenbad Kostheim, Wilhelm-Leuschner-Schule und Sporthalle Wilhelm Leuschner) mittels Blockheizkraftwerk
12.
Ersatzbeschaffung von Parkscheinautomaten in den Jahren 2012 und 2013
15.
Jahresabschluss 2011 der ELW - Festlegung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
16.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2012
23.
Übertragung der Mietobjekte Petersweg 1, 3 und 5 und In der Witz 20, Gemarkung Mainz-Kastel an die Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft Wiesbaden