Mittwoch, 1. Februar 2012, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
2.
Dr. Horst Schmidt Kliniken, Monatsbericht November 2011 i.V.m. Bericht zum Verhandlungsstand der Pflegesatzvereinbarung 2011
4.
Kassenkredite für städtische Unternehmen
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 18.01.2012-
5.
Genehmigungspflicht für den in der Haushaltssatzung festgesetzten Höchstbetrag für Kassenkredite - § 105 (2) der Neufassung der Hessischen Gemeindeordnung
6.
Gewerbesteuer-Ansätze im Haushaltsplan-Entwurf 2012/2013
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN vom 24.01.2012-
Tagesordnung II
3.
Freigabe von Mitteln des Personal- und Organisationsamtes für das Jahr 2012
5.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für die Bewerbung Weltkulturerbe
7.
Übersicht der durch den Magistrat genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2011 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Bericht über die Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden 2010
10.
Umwandlung des Zuschussbetrages der Stadt Wiesbaden an den Tierschutzverein für Wiesbaden und Umgebung e.V. in einen Sondermitgliedsbeitrag
11.
Alte Deponie Mainzer Straße - Herstellung einer geordneten Deponieabdeckung durch Rückbau der stillgelegten Gasbrunnen
12.
Optimierung der Grundwassersanierung;
Omnibusbetriebshof Gartenfeldstraße 18 in Wiesbaden
15.
Unterbringung der Doppeljahrgänge G8 - G9 an den Gymnasien - hier Gutenbergschule und Gymnasium am Mosbacher Berg - Ausführungsvorlage
16.
Contracting Johannes-Maaß-Schule;
Vorfinanzierung aus dem Grundstücksfonds
17.
19.
Unterbringung der Zentral- und der Musikbibliothek und des Medienzentrums in der Mauritiusgalerie
22.
Ablösung der Fachanwendung "Betwork" in der Betreuungsstelle des Amtes für Soziale Arbeit durch CABS "Betreuungsbehörde - BTB"
24.
Ausführungsvorlage Kindertagesstätte Münchner Straße Anbau Personalraum
25.
Ausführungsvorlage - Kindertagesstätte Kellerstraße -
Energetische Versorgung
27.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse im Bereich des Amtes für Soziale Arbeit
28.
Vorabfreigabe eines Anteils der Bezuschussung zur Sicherstellung der Arbeit der Kontaktstelle Gemeinschaftliches Wohnen
29.
Platz der Deutschen Einheit - Realisierungsphase - Vergabe von Projektsteuerung und Projektcontrolling, Bereitstellung von Finanzmitteln
31.
Tempo 30-Zone - Schlesierstraße, Pommernstraße und weitere, Wiesbaden-Nordenstadt
32.
In der Witz / Waldhofstraße in Mainz-Kastel; Erweiterung Tempo 30 Zone
33.
Öffentliche Straßenbeleuchtung - Austausch von Leuchten gegen energiesparende Natriumdampf-Hochdruckleuchten
34.
Wirtschaftsplan 2012/2013 und Mittelfristplanung 2014/2015 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
35.
Dienstanweisung für die Vergabe von Lieferungen und Leistungen (DVL); Fortgeltung der Wertgrenzen für Vergaben im Rahmen der Sonderinvestitionsprogramme
36.
Spielplatzwärter/Innen auf öffentlichen Spielplätzen der Landeshauptstadt Wiesbaden
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN vom 25.10.2011-
37.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 3. Quartal 2011
39.
Bürgschaft Nr. 585 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
40.
41.
Umnutzung sowie Verkauf von Anteilen der ehem. Robert-Koch-Schule in Wiesbaden-Bierstadt
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