Dienstag, 8. Februar 2011, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Neugestaltung der Wandelhalle (Reisinger Anlagen)
- Antrag der CDU-Rathausfraktion vom 2.2.2011 -
3.
Planungsfehler im Künstlerviertel / Folgen für die Stadt
- Antrag der SPD-Fraktion vom 2.2.2011 -
4.
Erweiterung des Möbelmarkts an der Äppelallee
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.1.2011 -
5.
Starke Stadt für Studis IV - Vermeidung von Hemmnissen beim Bau von Studentenwohnheimen
- Überweisungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2010 -
6.
City-Passage
- Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 25.1.2011 -
8.
Bürgerbegehren nach § 8 b Hessische Gemeindeordnung (HGO) - "Initiative für bürgernahes Bauen am Platz der deutschen Einheit in Wiesbaden"
9.
Versprechen des komfortablen Reisens mit VIAS Zügen einhalten
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.1.2011 -
10.
Park & Ride-Parkplatz Moltkering nutzerfreundlich gestalten
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.1.2011 -
11.
Umgestaltung des Hochkreisels Mainz-Kastel
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.1.2011 -
12.
Zukunft des Areals zwischen Klingholz- und Fischerstraße
- Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 24.1.2011 -
13.
Zollamt / Zollspeicher Rheinufer Biebrich
- Antrag der CDU-Rathausfraktion vom 2.2.2011 -
14.
15.
Motordraisinen-Konzept der Nassauischen Touristikbahn (NTB)
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 2.2.2011 -
16.
Planungsstopp Supermarkt an der Bierstadter Höhe
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.1.2011 -
17.
18.
Wiesbadener Stadteingänge
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 7.12.2010 -
19.
Sachstand zur Studie Stadteingänge in Wiesbaden
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 7.12.2010 -
20.
Platzgestaltungs- und Straßenbaumaßnahmen im Sanierungsgebiet "An der Bergkirche"
21.
Bebauungsplan "Komponistenviertel" im Ortsbezirk Nordost - Satzungsbeschluss -
Teilaufhebung und Aufhebung von Fluchtlinienplänen nach dem Hessischen Aufbaugesetz (HAG) und Bebauungsplänen im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs "Komponistenviertel"
22.
Bebauungsplan Komponistenviertel
- Antrag der Fraktion Bürgerliste vom 2.2.2011 -
23.
Bebauungsplan "Komponistenviertel" im Ortsbezirk Nordost - Satzungsbeschluss -
Teilaufhebung und Aufhebung von Fluchtlinienplänen, Bebauungsplänen nach dem Hessischen Aufbaugesetz (HAG) und Bebauungsplänen im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs "Komponistenviertel" - Satzungsbeschluss
- Bericht des Dezernates IV vom 18.1.2011 -
24.
Bebauungsplanentwurf " Dachsberg " im Ortsbezirk Dotzheim, Gemarkung Schierstein;
Änderungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung
25.
Bebauungsplan "Im Herzen-West" im Ortsbezirk Erbenheim - Satzungsbeschluss -
Aufhebung des Bebauungsplanes Erbenheim 1989/01 - Satzungsbeschluss
26.
Bebauungsplan "Steinkippel" im Ortsbezirk Dotzheim
- Satzungsbeschluss -
27.
Bebauungsplan "Medenbach - Ortsmitte" im Ortsbezirk Medenbach
- Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung -
28.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Revitalisierung des Stadtviertels - Südlich der Gerichtsstraße" im Ortsbezirk Mitte; Satzungsbeschluss
29.
Bebauungsplanentwurf "Sportanlage Amöneburg" im Ortsbezirk Mainz-Amöneburg
- Beschluss über die Änderung und Aufstellung eines Bebauungsplanes nach BauGB -
30.
Veränderungssperre "Sportanlage Amöneburg" im Ortsbezirk Mainz-Amöneburg
- Satzungsbeschluss -
31.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
2.
Gewerbegebiet Delkenheim
- Bericht des Dezernates IV vom 9.12.2010 -
4.
Umbenennung und Änderung des Gesellschaftszwecks der ESWE Grundstücksverwaltungs GmbH
5.
Bürgschaft Nr. 576 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft der Stadt Wiesbaden mbH (GeWeGe)
6.
Hochwasserschutz Ortskern Sonnenberg, 2. Bauabschnitt, HWL Hofgartenplatz - Kosten, Finanzierung, Bauzeitplanung
7.
Sanierung ehemalige Walkmühle, Wiesbaden - Mittelfreigabe für Sanierungsverlängerung
8.
Erhöhung der Schulbaupauschale 2009; teilweise Verwendung des Erhöhungsbetrages
9.
August-Hermann-Francke-Schule - Grundsatzvorlage für den Abriss und Ersatzbau der Turnhalle / Aula -
10.
Bericht zur bisherigen Standortprüfung für die Zentrale der Stadtbibliotheken
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
" Soziale Stadt Biebrich-SüdOst "; Neugestaltung des Rheinufers, Planung und Umsetzung
12.
Ersatzneubau der städtischen Kindertagesstätte Geschwister-Stock-Platz
13.
Raumordnungsverfahren für ein Möbel- und Einrichtungshaus sowie für Fachmärkte im Wirtschaftspark Mainz-Süd - Stellungnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden
14.
Gesetz über die Förderung rationeller und umweltfreundlicher Energienutzung und die Durchführung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes in Hessen (Hessisches Energiegesetz - HEG)
15.
Neubau von 2 Stadtvillen mit Tiefgaragen;
Baugrundstück: Wiesbaden, Geisbergstraße 17/19
16.
Baugrundstück: Wiesbaden, Ludwig-Erhard-Straße 100, Neubau einer spezialisierten Pflegeeinrichtung mit Akutgeriatrie
21.
"Am Schloßpark" in Wiesbaden-Biebrich, 2. Bauabschnitt; - Grundinstandsetzung -
24.
Wiederherstellung von Wirtschaftswegen in Wiesbaden und AKK für 2011
25.
26.
Lokale Ökonomie "Bleichstraße Plus" - Förderrichtlinie der Landeshauptstadt Wiesbaden über die Gewährung von Zuwendungen
27.
Planung eines neuen Bürgerhauses in Wiesbaden-Medenbach mit integrierter Feuerwehr, Ortsverwaltung und Sport
28.
Neubau und Generalsanierung der Joseph-von-Eichendorff-Schule; Genehmigung von Kosten gedeckt durch die Schulbaupauschalen 2008 - 2010
29.
Schulhofumgestaltung der Brüder-Grimm-Schule und der Carlo-Mierendorff-Schule im Rahmen des Stadtumbaus Kastel/Kostheim
30.
Stadtbibliothek Wiesbaden; mögliche Unterbringung in der Mauritiusgalerie
32.
Verkauf eines Gewerbegrundstücks an der Murnaustraße in Wiesbaden
Beschluss liegt noch nicht vor!
33.
Verkauf eines Gewerbegrundstücks in Schierstein in Verbindung mit einem außergerichtlichen Vergleich
Beschluss liegt noch nicht vor!
35.
Verkauf eines Grundstücks in der Lilienthalstraße in Erbenheim
Beschluss liegt noch nicht vor!
36.
Verkauf des Baugrundstücks Haideweg 51
Beschluss liegt noch nicht vor!
37.
Verzeichnis der vom 01.Oktober 2010 bis 31.Dezember 2010 genehmigten Grundstücksvorlagen
38.
Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Kastel, Flur 6, Flurstücke 50/32, 153 und 154 -
" Betriebsgelände Hambuschberg"
Beschluss liegt noch nicht vor!
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