Donnerstag, 25. März 2010, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Anfertigung und Veröffentlichung von Fotos von Straßenzügen und Häuseransichten durch Google für den sog. Street-View-Dienst
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 16.03.2010 -
5.
Durchführung eines Symposiums zur Zukunft der Rhein-Main-Hallen (RMH)
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 17.03.2010 -
6.
Ehemalige Heimkinder
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 17.03.2010 -
7.
Wiesbadener Stadteingänge
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 15.03.2010 -
8.
Neonaziaufmarsch am 8. Mai 2010 verhindern!
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linken Liste vom 17.03.2010 -
8.1
NPD-Aufmarsch in Wiesbaden verhindern - Gemeinsam gegen jede Form des Extremismus
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 24.03.2010 -
9.
Sachstandsbericht über Programm zur Straßengrundsanierung
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Die Republikaner vom 16.03.2010 -
10.
Walkmühle
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 05.03.2010 -
11.
Schriftliche Anfrage Nr. 94/08 der Bürgerliste Wiesbaden vom 29.09.2008 nach § 43 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Hafen-Stadt Schierstein
- Aufnahme als Beratungsgegenstand, da die schriftliche Antwort nicht fristgerecht erteilt worden ist -
12.
Teilnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden am Wettbewerb "Bundeshauptstadt im Klimaschutz 2010"
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 16.03.2010 -
13.
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 17.03.2010 -
14.
Die Wiesbadener Optionskommune - das Modell mit Zukunft
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 17.03.2010 -
15.
Ausweisung des Landschaftsschutzgebietes "Stadt Wiesbaden" - Stellungnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden
16.
Einwendungen der LH Wiesbaden im Planfeststellungsverfahren gemäß Bundesfernstraßengesetz (FStRG) Sechsstreifiger Ausbau der BAB 643 Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. -
hier: Akteneinsicht -
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 25.03.2010 -
17.
Planfeststellungsverfahren gemäß Bundesfernstraßengesetz (FStRG) - Sechsstreifiger Ausbau der BAB 643 - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange -
Stellungnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden
Tagesordnung II
1.
Kleinere Gruppen, mehr Erzieher: Konnexitätsprinzip bei Umsetzung der Kita-Mindestverordnung einhalten!
- Beschluss des Ausschusses für Soziales Nr. 0028 vom 10.03.2010 -
2.
Gemeinschaftsprojekt der Stadt Wiesbaden - Umweltamt und der ESWE Versorgungs AG zur tiefen Geothermie in Wiesbaden
3.
Umzug und Erweiterung der Kinderkrippe des Trägers Fit for Family care gGmbH
6.
Bürgerhaushalt
-Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung Nr. 0068 vom 17.03.2010 -
7.
LWV-Haushalt 2010
- Beschluss des Ausschusses für Soziales Nr. 0029 vom 10.03.2010 -
10.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
14.
16.
Grundschulkinderbetreuung in Trägerschaft von Eltern- und Fördervereinen
18.
Ersatzneubau und Schaffung weiterer Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren in der Kindertagesstätte der Ev. Bodelschwingh-Kirchengemeinde in Kloppenheim
20.
Bundeshauptversammlung des Bundes Deutscher Radfahrer e.V. vom 14. - 16. April 2011 in Wiesbaden Rhein-Main-Hallen
21.
Sanierung der Kellerskopfhalle in Naurod -
üpl.- Genehmigung für 1. Bauabschnitt
23.
Verkehrssicherung an Fahrbahn- und Gehwegflächen - zusätzliche Mittel
24.
Freigabe und Genehmigung von IM-Mitteln im Produkt Baumpflege, Instandhaltungsmittel zur Ersatzpflanzung von Bäumen im Frühjahr 2010
25.
Abfallwirtschaftskonzept der Landeshauptstadt Wiesbaden: Fortschreibung
Tagesordnung III
1.
Ausweisung des Landschaftsschutzgebietes "Stadt Wiesbaden" - Stellungnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden
2.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Auf der Alsbach" im Ortsbezirk Naurod
3.
Bebauungsplan "Auf der Alsbach" im Ortsbezirk Naurod
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung -
4.
Flächennutzungsplanänderung "Recyclinganlage Dyckerhoffbruch" im Ortsbezirk Amöneburg - Feststellungsbeschluss -
5.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Recyclinganlage Dyckerhoffbruch" im Ortsbezirk Mainz-Amöneburg
- Satzungsbeschluss -
6.
Planfeststellungsverfahren gemäß Bundesfernstraßengesetz (FStRG) - Sechsstreifiger Ausbau der BAB 643 - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange -
Stellungnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden
8.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsbezirk IV Wiesbaden Dotzheim/Frauenstein
9.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk IV Wiesbaden Dotzheim/Frauenstein
10.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk XI Wiesbaden Nordenstadt/Delkenheim
11.
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
12.
Bebauungsplan "Komponistenviertel" im Ortsbezirk Nordost;
- Beschluss über die 2. öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes -
13.
Bebauungsplan "Komponistenviertel" im Ortsbezirk Nordost;
-Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre nach § 17 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
14.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Campus Klarenthal "
im Ortsbezirk Klarenthal - Erneuter Satzungsbeschluss -
15.
Martin-Niemöller-Schule - Verhandlungsergebnis mit der Versicherung wegen Brandschaden
16.
Martin-Niemöller-Schule - Ausführungsvorlage - Wiederherrichtung und Sanierung des Schulgebäudes
Tagesordnung IV
6.
Niederschrift nicht öffentliche Sitzung Naturschutzbeirat vom 17.12.2009
7.
Niederschrift nicht öffentliche Sitzung Naturschutzbeirat vom 25.02.2010
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