Mittwoch, 9. September 2009, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Bürgerhaushalt 2010/2011; Erfahrungsbericht Bürgerhaushalt 2010/2011
3.
Bericht über Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und ÖPP-Eignungstest für fünf Wiesbadener Schulen
4.
Bundesgartenschau 2021
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste WIesbaden vom 01.09.2009-
5.
Erleichterung der Beratungen des Haushaltsplanentwurfs 2010/2011
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste Wiesbaden vom 01.09.2009-
6.
EU-Dienstleistungsrichtlinie
-Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 28.04.2009-
7.
Zuweisungen zu den Belastungen aus der Grundsicherung für Arbeitssuchen-de nach § 23a des Finanzausgleichsgesetzes (Mittel aus der Wohngeldentlastung des Landes)
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.06.2009-
8.
Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Garagenfonds
-Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2008-
9.
Größe der Vergabelose der Investitionsprojekte des Sonderinvestitionsprogramms des Landes und des Konjunkturprogramms II des Bundes
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.06.2009-
10.
Vergabemittel im Grünflächenamt
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 09.06.2009-
11.
Ausbildungsreife fördern - Ausbildungsplätze erhalten!
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 17.03.2009 -
12.
Änderung der Ortssatzung für die Märkte der Landeshauptstadt Wiesbaden (Marktsatzung), Überlassung des Andreasmarktes an die Gibber Kerbegesellschaft e.V.
13.
Satzungsänderung der VHS-Wiesbaden; Mitgliedschaft der LHW bei der VHS-Wiesbaden
14.
Aufhebung der "Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Landeshauptstadt Wiesbaden"
15.
Satzung zur Änderung der Ortssatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Landeshauptstadt Wiesbaden (Friedhofssatzung) und zur Änderung der Gebührenordnung
18.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
4.
Weitere Nachrückermaßnahmen und -teilprojekte für das Konjunkturpaket II; Infrastruktur
5.
Sanierung der Ortsverwaltung Auringen im Rahmen des Konjunkturpaketes II
7.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
10.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
17.
Erweiterung der Feuerwache 1 (Zentrale Leitstelle), Infrastrukturmittel des Landes
19.
Bildung schafft Zukunft - Initiative "Bildung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe in der Stadt"
21.
Grundschulkinderbetreuung in Trägerschaft von Eltern- und Fördervereinen
22.
Robert-Schumann-Schule - brandschutztechn. Maßnahmen - Grundsatz- und Ausführungsvorlage
26.
27.
Jawlensky-Schule; Asbestsanierung im Rahmen von Soko 44 + - Ausführungsvorlage -
31.
Soko 44 + Wilhelm-Heinrich-von-Riehl-Schule Errichtung eines Ersatzneubaus
32.
Soko 44+ - Schulze-Delitzsch-Schule - Ersatzneubau für das E-Gebäude
33.
37.
38.
44.
Konjunkturpaket II; Barrierefreiheit Villa Schnitzler - Ausführungsvorlage
47.
Sanierungsmaßnahmen in der Altenwohnanlage Schiersteiner Straße 70 - 78 im Rahmen des Konjunkturpaketes II
48.
Schaffung weiterer Betreuungsplätze in betriebsnahen Kindertagesstätten/Terminal for Kids gGmbH und Dyckerhoff Villa Bambini e. V
49.
Schaffung weiterer Betreuungsplätze in Kindertagesstätten im Rahmen des Konjunkturprogrammes
50.
Schaffung weiterer Betreuungsplätze in Kindertagesstätten in Trägerschaft von Europa-Schule Dr. Obermayr e. V. und Fit for Family gGmbH
53.
Sanierung der Kellerskopfhalle in Naurod; 2. Bauabschnitt (Energetische Ertüchtigung Gebäudehülle und Anbau Bewirtschaftungsraum), Infrastrukturmittel des Landes Hessen
54.
Gewährung eines städtischen Investitionszuschusses an die Kasteler Fußballvereinigung 06 e.V. für den Bau eines Kunstrasenplatzes
55.
Mitarbeit im regionalen MRE-Netzwerk Rhein-Main und Mitgliedschaft im Förderverein
56.
Bebauungsplan-Entwurf " Südlich Bierstadt " im Ortsbezirk Bierstadt; Änderungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung
57.
Liegenschaftsanforderung des IMCOM - ID-Nr. 3963 - Wiesbaden - westlich Erbenheim-Süd
58.
Bebauungsplan "Osthafen, westlich des Hafenwegs" im Ortsbezirk Schierstein - Entwurfs- und Offenlagebeschluss
59.
Regionalpark RheinMain: Neubau eines Aussichtsturmes am Mainhafen in Mainz-Kostheim;
Ersatz des Fundamentes
61.
62.
Hochheimer Straße in Mainz-Kostheim - Neubau Geh- und Radweg vor Rheingauer Hof
65.
Bau eines Fuß- und Radweges Kloppenheimer Weg in Wiesbaden-Bierstadt
68.
70.
Ausführungsfreigabe für Projekte des Dezernates V im Rahmen des Konjunkturpaketes II
(Infrastrukturmaßnahmen)
71.
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben beim Projekt "67 Erweiterung Friedhof Breckenheim"
72.
Phase I zur Gestaltung des südlichen Kultur- und Freizeitparks; Wegeführung und Geländemodulation
73.
Umsetzung Konjunkturpaket II;
Lfd.-Nr. 12: Um- und Ausbau der Verkehrsführung im Eingangsbereich der Deponie
74.
Jahresabschluss 2008 der ELW-Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
75.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2009
76.
77.
Projekt "Leben, Wohnen und Arbeiten im Quartier" - Wohn- und Siedlungsbetreuer in Wiesbaden-Biebrich
79.
Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebes mattiaqua zum Stichtag 01.01.2008
80.
Ausführungsfreigabe für das Projekt "Hallenbad Kostheim - Sanierung Beckenkopf" des Dezernates I im Rahmen des Konjunkturpaketes II (Infrastrukturmaßnahmen)
81.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 1. Quartal 2009
Beschluss liegt noch nicht vor!
82.
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Verkehrs-Verbund Mainz-Wiesbaden GmbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
83.
Weitere bilanzielle Übertragungen im Rahmen des Übergangs der Bäder der Kurbetriebe auf mattiaqua zum 01.01.2008
Beschluss liegt noch nicht vor!
84.
Kredite, Abschluss von drei Darlehensverträgen über die Gewährung von Krediten aus Mitteln des Hess. Investitionsfonds B und C
Beschluss liegt noch nicht vor!
85.
Bürgschaft - Übernahme eienr modifizierten Ausfallbürgschaft
Beschluss liegt noch nicht vor!
86.
Bürgschaft - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft
Beschluss liegt noch nicht vor!
87.
Bürgschaft - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft
Beschluss liegt noch nicht vor!
88.
Bürgschaft - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft
Beschluss liegt noch nicht vor!
89.
Bürgschaft , Übernahme von sieben modifizierten Ausfallbürgschaften
Beschluss liegt noch nicht vor!
90.
Bürgschaft - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft
Beschluss liegt noch nicht vor!
92.
Übertragung des Kooperationsvertrages zwischen der Landeshauptstadt Wiesbaden und der RMA GmbH auf die MBA Wiesbaden GmbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
94.
Ankauf eines Grundstücks im Gebiet "Wolfsfeld Nord" in Wiesbaden-Bierstadt
Beschluss liegt noch nicht vor!
95.
Verzeichnis der vom 01. Januar 2009 bis 31. März 2009 genehmigten Grundstücksvorlagen
Beschluss liegt noch nicht vor!
96.
Verkauf eines Baugrundstücks in Sonnenberg zur Errichtung einer Kita
Beschluss liegt noch nicht vor!
97.
Verzeichnis der vom 1. April 2009 bis 30. Juni 2009 genehmigten Grundstücksvorlagen
Beschluss liegt noch nicht vor!
99.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb mattiaqua der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2009
Beschluss liegt noch nicht vor!
100.
Vergabe eines Erbbaurechts und Zuschusses (Konjunkturpaket II)
Beschluss liegt noch nicht vor!
101.
Vergabe eines Erbbaurechts und Zuschusses (Konjunkturpaket II) - Änderung
Beschluss liegt noch nicht vor!
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