Donnerstag, 14. Mai 2009, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Ansiedlung einer Law-School der EBS in Wiesbaden;
Bericht des Oberbürgermeisters
5.
Ausbildungsreife fördern - Ausbildungsplätze erhalten!
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 17.03.2009 -
6.
Hochschulstandort Wiesbaden stärken - ohne zusätzliche städtische Mittel für die Europaen Business School (EBS)
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 29.04.2009 -
7.
Sanierung und Ausbau des Kultur- und Kommunikationszentrums (KUK) Schlachthof
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 06.05.2009 -
8.
Realisierung einer Tiefgarage im Europaviertel
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.03.2009 -
9.
Einrichtung von Radwegen auf den Mittelstreifen der Rheinstraße und des 1. Ringes
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Die Republikaner vom 05.05.2009 -
10.
Neuorganisation Ausländerbeirat
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 05.05.2009 -
11.
Schulmittelfonds ausweiten!
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 04.02.2009 -
12.
Wiederaufbau Martin-Niemöller-Schule
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.03.2009 -
13.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden im Aufsichtsrat der Rhein-Main-Hallen GmbH
14.
Zukunft der Stadtbibliotheken Wiesbaden
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 17.03.2009 -
15.
Wiesbaden als Teil einer Region der Zukunft / Eine IBA für Rhein-Main
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 18.03.2009 -
16.
Dringliche Anfrag des Stadtverordneten Hartmut Bohrer (Fraktion Linke Liste) nach § 45 Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung am 26.03.2009
17.
Energieeinsparung bei Vereinen mit vereinseigenen Anlagen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 29.04.2009 -
18.
Bau und Betrieb einer Eissporthalle in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 06.05.2009 -
19.
Sanierung der Walkmühle durch den Künstlerverein Walkmühle e.V.
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen + FDP vom 06.05.2009 -
20.
Resolution für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Federal Mogul
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 06.05.2009 -
21.
Auflösung und Neuwahl der Ausschüsse für Soziales und Frauenangelegenheiten
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 07.05.2009 -
Tagesordnung II
2.
HSK als kommunales Krankenhaus erhalten
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 03.02.2009 -
3.
Ortskerne Wiesbadener Vororte
- Antrag der Stadtverodnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 05.03.2009 -
8.
Stationäre Altenpflege in kommunaler Trägerschaft;
Projektstatusbericht für die Zeit vom 02.07.2008 - 31.12.2008
10.
StaBi 2010: Änderung der vertraglichen Regelungen zu aktuellen Flächen im Weinandhaus
12.
Bezuschussung einer neuen Krippengruppen in der Kita der Ev. Lukasgemeinde
13.
15.
Gehwegerneuerungsprogramm in Wiesbaden - Zusätzliche Mittelfreigabe -
17.
Parkhaus Coulinstraße - Geotechnische und hydrogeologische Untersuchungen
Tagesordnung III
1.
Aufbau eines integrierten Gesundheitsmanagements bei der Stadtverwaltung
2.
Erstantrag zur Aufnahme des Stadtgebietes "Schelmengraben" in das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt
5.
6.
Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Wiesbaden
7.
10.
Sonderkonjunkturprogramm Förderbereich Krankenhäuser;
Antrag eines weiteren Krankenhausträgers
12.
13.
Hess. Staatstheater Wiesbaden; Abschluss 2008, Abschluss der Sanierungsmaßnahmen
15.
Wohnungsbauprogramm 2006 - Nachfinanzierung Kostheimer Landstraße/Hochheimer Straße;
Wohnungsbauprogramm 2007 - Nachfinanzierung Maria-Sibylla-Merian-Straße
18.
19.
Bebauungsplanentwurf "Medenbach - Ortsmitte" im Ortsbezirk Medenbach
Teilungsbeschluss und Beschluss über die 2. öffentliche Auslegung
20.
Bebauungsplan "Ortsdurchfahrt Heßloch" im Ortsbezirk Heßloch
- Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes -
21.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Pflegeheim Wolfsfeld" im Ortsbezirk Bierstadt,
Änderung- und Entwurfsbeschluss
22.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Pflegeheim Wolfsfeld" im Ortsbezirk Bierstadt
Einleitungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung
23.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Campus Klarenthal" im Ortsbezirk Klarenthal
- Beschluss über die 2. öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes -
24.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Recyclinganlage Dyckerhoffbruch" im Ortsbezirk Amöneburg
- Änderungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
25.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Recyclinganlage Dyckerhoffbruch" im Ortsbezirk Mainz-Amöneburg
- Beschluss über den Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Offenlagebeschluss -
26.
Ausbau der Gewerbeeinheiten in den Brunnenkolonnaden (Saalgasse);
Umnutzung in einen gastronomischen Betrieb
27.
Mittelumsetzung zwischen den Teilhaushalten Wiesbaden und AKK - Jahresabschluss 2008
29.
30.
Louis-Buchelt-Straße / An der Stadtmauer; Instandsetzung der Plattenbrücke (Überführung über den Rambach)
31.
Neugestaltung Spielplatz Schlosspark Biebrich (Fläche des Vereins "Wir leben zusammen")
35.
TriWiCon Betriebskommission - Bestellung der Personalvertreter gemäß § 6 (2) , 3 EigBGes
36.
Bestellung sachkundiger Einwohner für die Betriebskommission TriWiCon, gemäß § 6, (3), EigBGes
Tagesordnung IV
1.
Spielbank/Kurhausgastronomie
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Spenden
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Erwerb eines Grundstücks
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Verkauf von Erbbaugrundstücken
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Verkauf eines Baugrundstücks
Beschluss liegt noch nicht vor!
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