Donnerstag, 28. Mai 2026, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Einführung, Vereidigung und Verpflichtung eines ehrenamtlichen Beigeordneten
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.04.2026
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Mitteilungen
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.1
Vermietung von städtischen Räumlichkeiten, Anfrage der AfD-Fraktion vom 18.02.2026, Nr. 299/2026 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.2
Beschleunigung der Bauleitplanung und Baugenehmigungsverfahren, Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.02.2026, Nr. 297/2026 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.3
Auflösung der Rettungshundestaffel am Fort Biehler; Anfrage der Die Linke Stadtfraktion Wiesbaden vom 30. März 2026, Nr. 303/2026 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.4
Informationsfreiheitssatzung, Anfrage der Fraktion SPD vom 16.04.2026, Nr. 1/2026 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.5
Neueinstellungen in den Dezernatsbüros, Anfrage der FWG/Pro Auto-Fraktion vom 24.02.2025, Nr. 233/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.6
Aufschlüsselung der Finanzmittel aus dem 1:1 iPad Projekt, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Anfrage Nr. 298/2026 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.7
Fragen zum Jugend-Natur-Zeltplatz, Anfrage der SPD-Fraktion vom 24 Februar 2026, Nr. 300/2026 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.8
Wohnungssituation; Anfrage der Fraktion Die Linke vom 27. Februar 2026, Nr. 302/2026 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.9
E-Autos in Wiesbaden, Anfrage der FWG/Pro Auto - Fraktion vom 20.01.2026, Nr. 296/2026 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.10
Wohngeldbetrug; Anfrage der Fraktion Die Linke vom 27. Februar 2026, Nr. 301/2026 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.11
Förderung durch das Bundesprogramm "Demokratie leben!" sowie der lokalen "Partnerschaft für Demokratie", Anfrage der AfD-Fraktion vom 12. Dezember 2025, Nr. 295/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.12
Personelle Situation an Kitas. Anfrage der SPD-Fraktion vom 11. August 2025, Nr. 264/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.13
Maßnahmen zur Seuchenbekämpfung wegen der Afrikanischen Schweinepest, Anfrage der BLW/ULW/Wardak Rathausfraktion vom 17.10.2025, Nr. 282/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Digitalisierung der Verwaltung konsequent weiterentwickeln – Mehrfachangaben vermeiden und Bürgerfreundlichkeit stärken
- Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP vom 20.05.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Aktionsplan zur Stärkung der Sicherheit und Sichtbarkeit queerer Menschen in Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen von SPD und Die Linke vom 20.05.2026 -
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7.
Einrichtung eines Lenkungskreises zur Priorisierung von stadtplanerischen Projekten
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Volt vom 20.05.2026 -
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8.
Eine grundlegende Entscheidung zur Straßenbahn herbeiführen
- Antrag der Fraktion Die Linke vom 20.05.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Heimspiel für Wiesbaden: Den Ball des Sports zurückholen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 20.05.2026 -
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10.
Teilnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden am Projekt „Respekt im Rat“ der Körber‑ Stiftung
- Antrag der Fraktionen von Volt und SPD vom 20.05.2026 -
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11.
Fahrplan digitale Transformation und moderne Verwaltung, Stand 2026
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12.
Wahl zur Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Nassau
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13.
Tagesordnung
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Tagesordnung II
1.
Für mehr Wohnraum: Leerstandsgesetz in Wiesbaden umsetzen
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 05.02.2025 -
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2.
Pflege entlasten statt überlasten
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Linke und Volt vom 16.05.2025 -
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3.
Wiesbaden als Modellkommune für einen handlungsfähigen Staat
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Linke und Volt vom 03.09.2025 -
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4.
Generalsanierung und Erweiterung Bauhof Delkenheim - Ausführungsvorlage
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Heidenmauer; Weiterverfolgung Wettbewerbsergebnis zur Schaffung eines Witterungsschutzes
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6.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Einrichtung einer Kindertagesstätte "Flotte Ente" in der Helenenstraße 14-16 durch Terminal for Kids gGmbH, Mehrbedarf aufgrund von Brandschutzmaßnahmen
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7.
Wiesbadener Monitoring für den Übergang Schule - Beruf 2024/25
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Optimierung des Knotenpunkts Kurt-Schumacher-Ring/Hollerbornstraße
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9.
Spiel- und Aktionsflächen für morgen - Status quo und Handlungsempfehlungen für Wiesbaden
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10.
Türen auf für Innovative Ladenkonzepte: Planungssicherheit für kreative und soziale Freizeitangebote
- Antrag der SPD-Fraktion vom 12.05.2026 -
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11.
Türen auf für innovative Ladenkonzepte: Sonntagsbetrieb von Kreativ-Cafés ermöglichen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und VOLT vom 12.05.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Betriebskostenzuschuss 2026 Gründungszentrum Altes Gericht/Heimathafen
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.
Genehmigungserlass Teilfortschreibung SEP 2022 - 2026 zur Errichtung einer Kooperativen Gesamtschule (KGS) mit Förderstufe an der Albrecht-Dürer-Schule
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
Rechtsbehelfe gegen das Wasserverbrauchsteuerurteil des VGH
Beschluss liegt noch nicht vor!
16.
Festsetzung des Wahltermins für die Wiederholungswahl in einem Briefwahlbezirk der Ortsbeiratswahl Nordost der Kommunalwahlen vom 15. März 2026 auf den 6. September 2026
Beschluss liegt noch nicht vor!
17.
Justus-von-Liebig-Schule Erweiterung auf 6-Zügigkeit Ausführungsvorlage
Beschluss liegt noch nicht vor!
18.
Werner-von-Siemens-Schule Mehrkosten Turnhalle und Freigabe 2. Bauabschnitt
Beschluss liegt noch nicht vor!
19.
Aberkennung der Ehrenbürgerwürde der Landeshauptstadt Wiesbaden für Adam Herbert (1887-1976) und Wilhelm von Opel (1917-1948) der Empfehlung der Historischen Fachkommission folgend
Beschluss liegt noch nicht vor!
20.
Kontextualisierung von durch die Historische Fachkommission empfohlenen nach Personen benannten Verkehrsflächen der Landeshauptstadt Wiesbaden
Beschluss liegt noch nicht vor!
21.
Staatstheater Wiesbaden; Sanierung Bühnen- und Beleuchtungstechnik
Beschluss liegt noch nicht vor!
22.
Umbenennung von durch die Historische Fachkommission empfohlenen nach Personen benannten Verkehrsflächen, Gebäuden und Einrichtungen der Landeshauptstadt Wiesbaden
Beschluss liegt noch nicht vor!
23.
Frauenmuseum Wiesbaden; Grundsatzvorlage zur Fortführung der Einrichtung
Beschluss liegt noch nicht vor!
25.
Schulsozialarbeit an Wiesbadener Grundschulen SJ 2023/24, Erfahrungs- und Geschäftsbericht
Beschluss liegt noch nicht vor!
26.
Neubau Sporthalle(n) für die Erich-Kästner-Schule und Hafenschule mit mindestens 3,5 Segmenten.
Beschluss liegt noch nicht vor!
32.
Instandhaltungsbudget für Straßen und Brücken - Deckung der Finanzierungslücke
Beschluss liegt noch nicht vor!
33.
Konstruktive Ertüchtigung der Mainbrücke - Ausführungsvorlage
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung III
1.
Wahl von Betriebskommissionsmitgliedern der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/ eines Ortsgerichtsschöffen und stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin/stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsbezirk Wiesbaden XI (Wiesbaden-Nordenstadt/Delkenheim)
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan "Aukammallee / Kirchbachstraße" im Ortsbezirk Bierstadt - Satzungsbeschluss -
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Erweiterung Max-Planck-Park" im Ortsbezirk Delkenheim - Änderungsbeschluss -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Bebauungsplan "Erweiterung Max-Planck-Park" im Ortsbezirk Delkenheim - Aufstellungsbeschluss -
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanvorentwurfs "Erweiterung Max-Planck-Park" in dem Ortsbezirk Delkenheim
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
26-V-02-0008
Wiesbaden on Ice 2026/2027
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
26-V-03-0006
Budgetgrundsätze 2026 ff. & Haushaltsvollzug 2026
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
26-V-40-0004
Fluxusschule Interim Mülhausener (Zaberner) Straße - Mehrkosten
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
26-V-61-0015
Grundsatzbeschluss zu Entscheidungen über die Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch (BauGB) in der Landeshauptstadt Wiesbaden
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung IV
Vorschau
