Donnerstag, 13. November 2008, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
3.
Menschen zusammenführen - Städtepartnerschaften pflegen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 04.11.2008 -
4.
Bedarfsnahe Schulförderung - Sozialindex für Wiesbadener Grundschulen
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 04.11.2008 -
5.
Garten der erneuerbaren Energien (Energie- und Bewergungspark)
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 04.11.2008 -
6.
Blickpunkt Herbert- und Reisinger-Anlagen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 06.10.2008 -
7.
Mehr Transparenz in städtischen Betrieben
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 10.10.2008 -
8.
Mehr bezahlbaren Wohnraum für Studierende schaffen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 05.11.2008 -
9.
WIM Wiesbadener Immobilienmanagement GmbH und WIM Liegenschaftsfond GmbH & Co. KG
- Besetzung des Aufsichtsrates (Stellvertretung) -
10.
Gesetzesentwurf zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + FDP vom 30.10.2008 -
11.
Bierstadt - Umgehung Fichten (B 455)
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 04.11.2008 -
12.
Auflösen und Neuwahl der Ausschüsse für Soziales und für Frauenangelegenheiten
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 06.11.2008 -
14.
Neubebauung Marktstr. 2-6, Mauergasse 2-8; Umbau und Sanierung Friedrichstr. 25 u. 27; Bauvoranfrage vom 19.09.2007 - Reg.-Nr.: 633703/07
Tagesordnung II
1.
Ärztliche Versorgung in Wiesbaden
Beschluss des Gesundheitsausschusses Nr. 0054 vom 28.10.2008 -
2.
Bürgerbeteiligung bei PPP-Projekten
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr Nr. 0291 vom 04.11.2008 -
3.
Wiesbaden im Städteranking
- Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung Nr. vom 05.11.2008 -
4.
Planungen Platz der deutschen Einheit
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Platz der deutschen Einheit im Ortsbezirk Westend / Bleichstraße
7.
Mitgliederversammlung des Hessischen Städtetages am 29. Januar 2009 in Fulda
8.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2008 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
11.
Ehem. Gaswerkstandort Mainzer Straße: Grundwassermodell zur Abschätzung des Sanierungsbedarfs
12.
Freigabe zusätzlicher Mittel zur Sanierung des Altstandortes "Ehemaliges Großtanklager Südramol" an der Eleonorenstraße, Mainz-Kastel
13.
14.
Landesweite Umstellung des Funksystems der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben BOS, Ermächtigung zur Bestellung von Endgeräten für die Feuerwehr
15.
Gewährung einer Weihnachtsbeihilfe in 2008 für Bewohnerinnen und Bewohner in Alten- und Pflegeheimen, die von der Landeshauptstadt Wiesbaden betreut werden
17.
Sondermittel in 2008 und 2009 für Zuschüsse für die Energiekosten der vereinseigenen Turn- und Sporthallen und für die Trainingsbeleuchtungskosten der Fußballvereine (Wiesbaden und AKK)
19.
Klagenfurter Ring, Wiesbaden-Biebrich;
Einbeziehung in die Tempo-30-Zonenregelung
20.
Spiegelgasse/ Webergasse Erneuerung der Oberfläche, 4. Bauabschnitt
Tagesordnung III
1.
Informationsstelle für Jugendliche und Schüler im Übergang zum Beruf
2.
Sonniges Wiesbaden: Photovoltaikanlagen auf städtische Gebäude!
- Beschluss des Ausschusses für Umwelt und Sauberkeit Nr. 0178 vom 28.10.2008 -
3.
Räume für Sport, Kultur und Veranstaltungen - Eine Multifunktionshalle für Wiesbaden
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr Nr. 0285 vom 04.11.2008 -
- Beschluss des Ausschusses für Freizeit und Sport Nr. 0104 vom 30.10.2008 -
4.
Planungen Platz der deutschen Einheit
Finanzielle Auswirkungen bei der Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses
6.
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige
7.
Mittelfreigabe für Hochwasserschutz- und Hochwasserlenkungsmaßnahmen im Ortskern Sonnenberg
8.
Grundsicherung für Arbeitssuchende; Schaffung von zusätzlichen Planstellen
9.
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
10.
Weiterer städtischer Zuschuss an den Sportverein 1932 Wi-Frauenstein e.V. für die Erstellung eines Kleinspielfeldes am Sportplatz Bodenwaag in Frauenstein
11.
Klarstellungssatzung " Zum Golzenberg 17 " im Ortsbezirk Igstadt; Satzungsbeschluss gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB
12.
Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) "Danziger Straße - Seniorenpflegeheim" im Ortsbezirk Sonnenberg
13.
Umgestaltung von zwei Ortseingängen im Zuge der K 658, Wiesbaden-Kloppenheim
14.
Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für die Betriebskommission des Eigenbetriebs mattiaqua - Arbeitnehmerseite
15.
Auswirkungen des Nahverkehrsplanes auf zukünftige Fahrplanänderungen
16.
Neubebauung Marktstr. 2-6, Mauergasse 2-8; Umbau und Sanierung Friedrichstr. 25 u. 27; Bauvoranfrage vom 19.09.2007 - Reg.-Nr.: 633703/07
Tagesordnung IV
6.
Verkauf Erbbaugrundstücke
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Ankauf landwirtschaftliche Fläche
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Erwerb von Grundstücken
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Nachtrag zur Unterstützung der European School International University (EBS)
Vorschau
