Donnerstag, 25. September 2008, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Straßenraumkonzept Schwalbacher Straße
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 16.09.2008
5.
Räume für Sport, Kultur und Veranstaltungen - Eine Multifunktionshalle für Wiesbaden
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.09.2008 -
5.1
Kohlekraftwerk Ingelheimer Aue - stoppen und KMW neu aufstellen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Stadtverordneten Dr. Tilli Reinhardt und Gabriela Schuchalter-Eicke vom 16.09.2008 -
5.2
WIM Wiesbadener Immobilienmanagement GmbH -
Besetzung des Aufsichtsrates -
6.
Starke Stadt für Studis und Azubis
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 16.09.2008 -
7.
Steigerung der Attraktivität der Landeshauptstadt Wiesbaden für Gäste und Einwohner
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE REPUBLIKANER vom 15.09.2008 -
8.
Neonazismus nicht ignorieren - gemeinsam gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus und Gewalt!
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 17.09.2008 -
8.1
Mahnen und Erinnern - gemeinsam gegen jede Form des Extremismus
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 24.09.2008 -
9.
Sanierung Kuppeln Russische Kapelle; Mehrkosten - hier: Akteneinsicht
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 22.04.2008
10.
Einführung eines Bürgerhaushaltes
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 16.09.2008 -
11.
Rheinwiesen in Mainz-Kastel / Anlage von Blumenbeeten - hier: Akteneinsicht
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.09.2008 -
12.
Kein Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue - Protest und Widerstand verstärken!
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 16.09.2008 -
13.
Erinnern und Mahnen
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 04.06.2008 -
14.
IGS West am Standort der Ludwig-Erhard-Schule;
Genehmigung der Baumaßnahmen
- Grundsatzvorlage -
15.
Gutachten zur Neuorganisation der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt Wiesbaden
Tagesordnung II
1.
Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue / Bemühungen der KMW AG zur Erlangung eines Gasliefervertrages
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 04.06.2008 -
2.
Aufwertung der Gedenkstätte "Unter den Eichen"
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 05.08.2008 -
8.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2008 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2008 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
11.
Finanzieller Ausgleich von Zuvielarbeit für die Feuerwehrbeamten in den Wachabteilungen
13.
IGS West am Standort der Ludwig-Erhard-Schule;
Genehmigung der Baumaßnahmen
- Grundsatzvorlage -
15.
150 Jahre Wiesbadener Fastnacht in 2009; Gewährung eines Sonderzuschusses an die DACHO
17.
Freigabe von Mitteln für die Kinder- und Jugendarbeit , Projektförderung bei freien Trägern
18.
Schaffung neuer Krippenplätze in Delkenheim im Rahmen der Krippenoffensive
20.
Radwegeverbindung von Wiesbaden-Süd in die östlichen Vororte; Herstellung der Wegeoberfläche
21.
Bau einer Lichtsignalanlage an der Einmündung Moltkering / Hans-Bredow-Straße
22.
Greifstraße, Wiesbaden-Dotzheim;
Einbeziehung in die Tempo-30-Zonenregelung
23.
Hermann-Löns-Straße, Wiesbaden-Schierstein; Einbeziehung in die Tempo-30-Zonenregelung
24.
Erweiterung des Park+ Ride-Parkplatzes Kahlemühle an der Erich-Ollenhauer-Straße
Tagesordnung III
1.
Erinnern und Mahnen
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 04.06.2008 -
2.
Ordnung über Ehrungen der Landeshauptstadt Wiesbaden (Ehrungsordnung)
3.
Besetzung der Stelle des Leiters des Revisionsamtes
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
WIM Wiesbadener Immobilienmanagement GmbH -
Besetzung des Aufsichtsrates -
5.
Gutachten zur Neuorganisation der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt Wiesbaden
7.
Bebauungsplan "Nordöstlich der Hirtenstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg
- Satzungsbeschluss -
8.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Campus Klarenthal im Ortsbezirk Klarenthal
Einleitungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung
9.
Bebauungsplan "Am Allersberg-Kantstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg
- Satzungsbeschluss -
10.
Bebauungsplan "Europaviertel - Südwestlich der George-Marshall-Straße" im Ortsbezirk Rheingauviertel-Hollerborn
- Satzungsbeschluss -
11.
Bebauungsplan "Kirschgarten" im Ortsbezirk Sonnenberg;
Änderungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung
12.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Von-Leyden-Straße 25" im Ortsbezirk Bierstadt
- Satzungsbeschluss -
15.
Wiesbadener Programm zur Wiedereingliederung älterer arbeitsloser SGB II-Bezieher in den 1. Arbeitsmarkt
- " Wiesbaden 50plus " -
16.
Tagesordnung IV
1.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 2. Quartal 2008
2.
Bürgschaft Nr. 550 a bis d - Übernahme von modifizierten Ausfallbürgschaften zugunsten der GWW Wiesbadener Wohnbaugesellschaft mbH
3.
Änderung des Gesellschaftsvertrags der WIM Wiesbadener Immobilienmanagement GmbH
4.
Kredite Nr. 1704, 1705 und 1706 - Umschuldung dreier Schuldscheindarlehen als Forward-Darlehen
5.
Bürgschaft Nr. 551 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der GWW Wiesbadener Wohnbaugesellschaft mbH
6.
Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates vom 26. Juni 2008 beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden
7.
Baulandumlegungsverfahren 91 " Östlich der Anna-Birle-Straße " in Mainz-Kastel; Änderung des Teilumlegungsplans Nr. 3
8.
Vergabe eines Erbbaurechts an städtischen Grundstücken im Gewerbegebiet Petersweg-Ost zur Ansiedlung eines Logistikunternehmens
9.
WIM Wiesbadener Immobilienmanagement GmbH Gesellschaftsvertragsänderung - Aufsichtsrat
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