Donnerstag, 28. August 2008, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.1
Klassenfahrten zu Gedenkstätten
- Dringlichkeitsantrag der Linken Liste vom 28.08.2008 -
1.2
Honorare für Hilfskräfte der Hermann-Ehlers-Schule
- Dringliche Anfrage der LInken Liste vom 28.08.2088 -
4.
Schulkinderbetreuung weiter ausbauen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 20.08.2008 -
5.
Konzept gegen Farbschmierereien - Förderung der Jugendkultur
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 20.08.2008 -
6.
Bildung schafft Zukunft - Initiative "Bildun g als gesamtgesellschaftliche Aufgabe in der Stadt"
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vomo 20.08.2008 -
7.
Gezielte Förderung der Kreativwirtschaft
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + FDP vom 20.08.2008 -
8.
Optimierung des Einsatzes von Steuergeldern bei städtischen Blumenanpflanzungen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE REPUBLIKANER vom 19.08.2008 -
9.
Umsetzung von Ortsbeiratsbeschlüssen hinsichtlich der Nutzungszeiten von Kinderspielplätzen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 19.08.2008 -
10.
Aufwertung der Gedenkstätte "Unter den Eichen"
- Antrag der Stadtverordnetenfrakion Bürgerliste Wiesbaden vom 05.08.2008 -
12.
Bürgerbeteiligung bei PPP-Projekten
- Antrag der Sadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 05.08.2008 -
13.
Sonniges Wiesbaden: Photovoltaikanlagen auf städtische Gebäude!
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 20.08.2008 -
14.
Forum Demenz
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 20.08.2008 -
15.
Nutzung der Rheinwiesen in Mainz-Kastel
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 19.08.2008 -
16.
Ärztliche Versorgung in Wiesbaden
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 20.08.2008 -
17.
Martin-Niemöller-Schule - Brandfolgen vom 24.12.2007 und Brandsanierung
18.
Erteilung einer Ausnahmegenehmigung von einer vertraglichen Gewerbebetriebsbeschränkung
Tagesordnung II
1.
Altersgerechtes Wohnen - Modellprojekt "Wohnen im Verbund"
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 05.12.2007 -
10.
Erweiterung der Kita Känguru, Welfenstraße, in Trägerschaft des IFB e. V.
11.
Erweiterung der Kinderkrippe in Trägerschaft der Fit For Family Care gGmbH
13.
Erweiterung des Waldorfkindergarten "Fingerhütchen" e. V. um eine Krippengruppe
14.
Eröffnung einer Kindertagesstätte in Trägerschaft des Vereins "Kiki" e. V.
15.
Erweiterung der Kindertagesstätte der Ev. Versöhnungsgemeinde um eine Krippengruppe
16.
Radwegeverbindung im Distrikt "Langfeld" in Wiesbaden-Bierstadt ; Herstellung der Wegeoberfläche
21.
Erneuerung der Brücke BW-Nr. 195 über den Rambach, Fichtestraße in Wiesbaden
Tagesordnung III
2.
Integrationskonferenz für Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 03.06.2008 -
3.
Planungen Platz der deutschen Einheit
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Platz der deutschen Einheit im Ortsbezirk Westend / Bleichstraße
7.
Satzungsänderung der Wiesbadener Versorgungs- und Verkehrsholding GmbH
9.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk V Wiesbaden-Erbenheim
10.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk II Wiesbaden- Biebrich
11.
Wilhelm-Heinrich-von-Riehl-Schule - Genehmigung der Gesamtkosten und Mittelfreigabe
14.
Beschäftigungsprogramm gemäß § 16 a SGB II bei den BauHaus Werkstätten Wiesbaden GmbH
15.
Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
16.
Eröffnung einer neuen Kindertagesstätte in Trägerschaft des Vereins Welfenwichtel e. V.
17.
Gewährung von Zuschüssen für die Integrationsarbeit in Turn- und Sportvereinen
19.
Flächennutzungsplanänderung "LindeQuartier" im Ortsbezirk Mainz-Kostheim;
- Änderungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss -
20.
Bebauungsplan LindeQuartier im Ortsbezirk Mainz-Kostheim;
- Aufstellungs- Entwurfs- und Offenlagebeschluss -
21.
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplanes Südlich der Mauritiusstraße im Ortsbezirk Mitte in Verbindung mit § 13a BauGB
Beschluss über die Aufhebung und Offenlage des Bebauungsplanes Wiesbaden 1980 / 1
22.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hinterbergstraße" im Ortsbezirk Igstadt;
Satzungsbeschluss
26.
28.
Beschaffung und Betrieb von werbefinanzierten Fahrzeugen beim Amt für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten
30.
Jahresabschluss 2007 der ELW-Feststellung des Jahresabschlusses;
Ergebnisverwendung
32.
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 der Kurbetriebe der LH Wiesbaden
Tagesordnung IV
Vorschau
