Donnerstag, 11. September 2025, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen am 30.06.2025 und 03.07.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Mitteilungen
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.1
Barrierefreiheit und Teilhabemöglichkeiten für Menschen mit Behinderung stärken;
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22. Mai 2025, Nr. 245/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Informationssicherheit und vertrauliche Unterlagen in der Stadtverwaltung und im Stadtkonzern Wiesbaden, Anfrage der Volt-Fraktion Wiesbaden vom 18. Juni 2025, Nr. 258/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Verwendung der Fördermittel aus dem Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren", Anfrage der FDP-Fraktion vom 2. Juli 2025, Nr. 260/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
Barrierefreiheit an Schulen in Wiesbaden, Anfrage Nr. 255/2025 der SPD-Rathausfraktion gemäß § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung vom 03.06.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.5
Schulpsychologische Versorgung, Anfrage Nr. 238/2025 der Volt Fraktion Wiesbaden gemäß § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.6
Empfang für migrantische Organisationen am 21. Mai 2025;
Anfrage der Fraktion FWG/Pro Auto vom 21. Mai 2025, Nr. 246/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.7
Auswirkungen der Maßnahmen aus dem Vergleich mit der DUH auf die Luftreinheit in Wiesbaden;
Anfrage der Fraktion FWG/Pro Auto vom 15. Mai 2025, Nr. 244-2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.8
Evaluation Frontkameras in Bussen, Anfrage der Volt-Fraktion vom 28.05.2025, Nr. 248/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.9
Aufwendungen für Straßeninstandhaltungen in Wiesbaden;
Anfrage der SPD-Fraktion vom 2. Juni 2025, Nr. 249/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.10
Bahnbaustellen in und um Wiesbaden, Anfrage der SPD Fraktion vom 22.05.2025, Nr. 250/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.11
Verkehrs- und Parksituation am Zietenring, Anfrage der Stadtverordnetenfraktion Die Linke vom 03.06.2025, Nr. 252/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.12
Fahrlehrer bei ESWE Verkehr, Anfrage der BLW/ULW/BIG-Fraktion vom 26. Juni 2025, Nr. 259/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.13
Smarte Rauchmelder;
Anfrage der Volt-Fraktion vom 2. Juni 2025, Nr. 251 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.14
Sachstand Smart-Light-Control, Anfrage der SPD-Fraktion vom 3. Juni 2025, Nr. 254/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.15
Rundfunkbeitrag - Entwicklung der Vollstreckung,
Anfrage der AfD Fraktion vom 8. Juli 2025 Nr. 262/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.16
Rückfragen zum Sachstand Klimaneutrales Wiesbaden, Anfrage der Die Linke - Fraktion vom 13. Mai 2025, Nr. 241/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.17
Personelle Situation an Kitas. Anfrage der SPD-Fraktion vom 11. August 2025, Nr. 264/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Ideologische Irrfahrt beenden – Palasthotel verkaufen!
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 03.09.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Bericht "40 Jahre Beratungsstellen für selbständiges Leben im Alter"
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Für eine moderne Verkehrspolitik: Straßenbahn in Wiesbaden verhindern – Nahverkehrsplan verändern
- Antrag der FDP-Fraktion vom 03.09.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Pflege entlasten statt überlasten
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Linke und Volt vom 16.05.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Einwände würdigen, Planungen aussetzen
- Antrag der AfD-Fraktion vom 25.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Empfang für migrantische Organisationen am 21. Mai 2025;
Anfrage der Fraktion FWG/Pro Auto vom 21. Mai 2025, Nr. 246/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Wiesbaden als Modellkommune für einen handlungsfähigen Staat
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Linke und Volt vom 03.09.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Baustellen und Verkehrssituation in der Innenstadt
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 15.05.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
13.
Staatsbürger in Uniform
Nationaler Veteranentag in Wiesbaden am 15. Juni
- Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Volt vom 22.05.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.
Friedenstüchtiges Wiesbaden
-Dringlichkeitsantrag der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 22.05.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
Prüfung der Bezahlung von Verwarngeldern und weiteren Verwaltungsleistungen im Einzelhandel
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.06.2025 -
- Aktualisierter Antragstext der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 03.09.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
16.
Mobilisierung von Räumen zur kulturellen Nutzung
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
17.
Schadenersatzforderungen?, Anfrage der BLW/ULW/Wardak-Fraktion vom 28. Mai 2025, Nr. 247/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
18.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
20.
Zukunft des Palasthotels
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zum TOP I.2 „Überleitungen im Finanzhaushalt von 2024 nach 2025“ der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 11.09.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
21.
23-F-15-0025
EGM: Beteiligung in Nöten
-Antrag Freie Wähler / Pro Auto vom 10.10.2023-
Beschluss liegt noch nicht vor!
22.
Außenstelle Fluxusschule Interim Rheingaustraße (Grundsatz- und Ausführungsvorlage)
Beschluss liegt noch nicht vor!
23.
Städtischen Haushalt wieder in die Spur bringen
- Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und FDP für die Stadtverordnetenversammlung am 11.09.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
24.
Beschlussergänzung Wiesbaden on Ice
-Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zu der Sitzung des Finanzausschusses am 11.09.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Innovativ und vernetzt: Verwaltungsprozesse in Wiesbaden für die Herausforderungen der Zukunft optimieren
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 13.11.2024 -
2.
Queeres Leben Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 05.02.2025 -
- Aktualisierter Antragstext der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 27.03.2025 -
3.
Wohnungslosen Menschen eine kommunale politische Teilhabe ermöglichen
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 05.02.2025 -
- Aktualisierter Antragstext der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 18.03.2025 -
4.
Beitritt zur European Coalition of Cities Against Racism (ECCAR)
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.08.2025 -
5.
Ergebnisse des Programms Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren (ZIZ)
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 27.08.2025 -
6.
Missbrauch von Lachgas als Droge
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 02.09.2025 zum Antrag 24-F-72-0001 (zu TOP I.5) für die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit am 02.09.2025
7.
Fortschreibung eines gemeinsamen Schulentwicklungsplans Berufsschulen für den
Schulbezirk Wiesbaden und Rheingau-Taunus-Kreis - Vergabe an Dienstleister
10.
Schaffung eines vierten Fahrstreifens in der Schwalbacher Straße - Westseite
12.
Herstellung offener Gerinne nach bereits erfolgter Abtrennung von Wellritz- und Kesselbach von der Mischkanalisation und Ertüchtigung der Spülleitungen - Sachstand Mischkanalisation
16.
Geschwister-Scholl-Schule - Erweiterung der Mensa und der Küche für den Rechtsanspruch Ganztag
17.
Außenstelle Fluxusschule Interim Rheingaustraße (Grundsatz- und Ausführungsvorlage)
Beschluss liegt noch nicht vor!
22.
Satzungsänderung und Verkauf von Gesellschafteranteilen des Kulturfonds
Frankfurt-RheinMain
24.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden in 48/90; Anmietung von Räumlichkeiten im Studierendenwohnheim zur Erweiterung der EVIM Kita an der Hochschule Rhein-Main
25.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Anmietung von Räumlichkeiten in der Wiesbadener Straße 61-63 als Ausweichquartier für die städtische Kindertagesstätte Kastel
26.
Städtebauliche Entwicklungsprojekte; Kindertagesstätte im Quartier am Bürgerhaus OBZ Kastel / Kostheim
27.
Städtebauliche Entwicklungsprojekte; Kindertagesstätte Quartier "Kastel Housing Area - Bereich Wiesbadener Straße" OBZ Kastel
29.
31.
WLW (81) - Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2025
Tagesordnung III
2.
3.
Aufhebung der Vorkaufssatzungen "Nördlich des Flugplatzes Erbenheim", "Östlich des Flugplatzes Erbenheim" und "Westlich des Flugplatzes Erbenheim" in den Ortsbezirken Erbenheim und Nordenstadt
4.
25-V-02-0008
Ausgleich Forderung Finanzamt gegen die WJW Wiesbadener Jugendwerkstatt gGmbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung IV
Vorschau
