Mittwoch, 4. Juni 2008, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Wiesbaden von Unterkunftskosten entlasten
- gem. Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP -
3.
Sachstandsbericht zu Planstellen für Mobile Jugendarbeit (Haushalt 2008/2009)
- Antrag der Fraktion Linke Liste vom 27.05.2008 -
4.
Auswirkungen der Studiengebühren in Hessen auf die Landeshauptstadt Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 23.05.2006 -
5.
Fortführung des Projekts "Alltags-Engel"
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 04.09.2007-
6.
Aufgabenschwerpunkte der NASPA
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 02.04.2008 -
7.
Erfahrungsbericht Clearing Stelle "Handwerker/Stadt"
-Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Dioe Grünen und FDP-
8.
Wiesbadener Immobilien Management GmbH
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 26.02.2008-
9.
Werbung auf www.wiesbaden.de
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 22.04.2008
10.
Spielbank Wiesbaden;
Ausschreibung der Konzession für die Zeit ab dem 01. Januar 2011
11.
Umsetzung der strategischen Neuausrichtung der Messe- und Kongressaktivitäten der Landeshauptstadt Wiesbaden (Vorwärtsstrategie)
12.
Haushaltsplan 2008 / 2009 - Genehmigungserlasse der Aufsichtsbehörde
13.
Haushaltsplan 2008/2009 Genehmigungserlasse der Aufsichtsbehörde (SV 08-V-20-0026 und Magistratsbeschluss Nr. 0397 vom 20.Mai 2008)
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 29.05.2008 -
15.
Planungen Platz der deutschen Einheit;
Einrichtung einer Projektlenkungsgruppe
16.
Fußgängerunterführung am Bahnhofsplatz- Aktualisierung der Gestaltung und Genehmigung von üpl.-Mitteln
18.
Erweiterung des Beschäftigungsprogramms Logistik-Wissen bei der ebs
22.
Baulandumlegungsverfahren
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
eGovernment-Vorhaben " Aufbau einer elektronischen Akte bei 51 " ; Zwischenbericht und weitere Vorgehensweise
2.
Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi); Bericht über Optimierungsmöglichkeiten und Beschlussfassung über notwendige Reimplementierung des Systems
3.
Bau eines Schulkinderhauses (SchuKi) an der Konrad-Duden-Schule in Wiesbaden-Sonnenberg
8.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2008 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2008 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
10.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebs mattiaqua
11.
Friedrich-List-Schule - Grundsatzvorlage Sanierung - Freigabe 1. Rate der Kategorie 6
12.
Erhöhung der Schulbaupauschale 2008; Verwendung des Erhöhungsbetrages
14.
16.
17.
Erweiterung der Kindertagesstätte Mühltal um eine Gruppe;
Hochbau/Einzelmaßnahme
19.
Berufsbegleitende Qualifizierung für Wiesbadener Erzieherinnen und Erzieher ; (Maßnahme zur Deckung des erhöhten Fachkräftebedarfs für die Arbeit mit Kindern unter drei Jahren)
21.
Bezuschussung einer Kinderkrippe in Trägerschaft der Terminal for Kids gGmbH, Förderung betrieblicher und betriebsnaher Kinderbetreuung in Wiesbaden
24.
Städtische Kindertagesstätte Geschwister-Stock-Platz;
Errichtung eines Provisoriums und eines Ersatzneubaus (Grundsatzvorlage)
25.
26.
Sportveranstaltungen von besonderer Bedeutung in 2008/ Förderung des Radsports
27.
Fortführung der Richtlinien zur Förderung des Sports in der Landeshauptstadt Wiesbaden
33.
Sanierung des Hofgutes Fasanerie; Zuschuss an den Förderverein Fasanerie e. V.
34.
Neugestaltung Schulhof Anton-Gruner-Schule, Sanierungsgebiet "An der Bergkirche"
35.
Beschäftigungsprogramm " Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen " - Friedhofsgruppe
42.
Verkauf von Gewerbegrundstücken
Beschluss liegt noch nicht vor!
43.
Vergabe eines Erbbaurechts
Beschluss liegt noch nicht vor!
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