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Blaue Uhr

Donnerstag, 31. März 2022, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Ausscheiden einer Stadträtin Einführung und Verpflichtung eines ehrenamtlichen Stadtrats
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
2.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 10.02.2022
Grauer Punkt
3.
Grauer Punkt
4.1
Fragen zur Projektskizze "Walhalla", Anfrage der AfD Fraktion vom 1. Februar 2022, Nr. 49/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.2
Geschaffene Stellen für Koordinierung, Beratung und Anlauf, Anfrage der AfD Stadtverordnetenfraktion vom 18. Januar 2022, Nr. 42/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.3
Enthärtung von Trinkwasser, Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 24.11.2021, Nr. 34/2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.4
Pünktlichkeit von Schulbussen; Anfrage der Fraktion Freie Wähler / Pro Autor vom 23. Dezember 2021, Nr. 41/2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.5
Entnahme von öffentlichem Parkraum; Anfrage Nr. 47/2022 der Fraktion Freie Wähler / Pro Auto vom 27. Januar 2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.6
CDU-Personal bei ESWE Verkehr; Anfrage der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 26. Oktober 2021, Nr. 29 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.7
Stand der Evaluierung der Waffenverbotszone nach Ablauf von drei Jahren; Anfrage der AfD-Fraktion vom 18. Januar 2022, Nr. 43/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.8
Solaranlagen auf Dachflächen von Gebäuden der LHW und ihrer Gesellschaften; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.11.2021, Nr. 35/2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.9
Kosten für ausreisepflichtige Ausländer, Anfrage der Alternative für Deutschland-Fraktion vom 25. Januar 2022, Nr. 44/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
5.
Angriffskrieg auf die Ukraine - Entschließungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, Volt, FW/ProAuto und BLW/ULW/BIG vom 23.03.2022 -
Grauer Punkt
5.1
Antrag von Stadtverordnetenvorsteher Dr. Obermayr zu TOP I/5
Grauer Punkt
6.
Ball des Sports weiterhin in Wiesbaden ausrichten -Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, BLW/ULW/BIG und FW/Pro Auto vom 23.03.2022 -
Grauer Punkt
6.1
Antrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zum TOP 6 der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. März 2022
Grauer Punkt
7.
Geschlechtergerechte und wertschätzende Sprache in der Wiesbadener Stadtverwaltung - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 02.02.2022 -
Grauer Punkt
8.
Gewährung eines Zuschusses für das Queere Zentrum zur Anmietung von Räumlichkeiten - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.03.2022 -
Grauer Punkt
9.
Vom Mobilitätsdienstleister zum Mobilitätsplattform: Mobility as a Service - Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 23.03.2022 -
Grauer Punkt
10.
Tariftreue und Steuergerechtigkeit in der Landeshauptstadt Wiesbaden - Antrag der Fraktion Die Linke.Stadtfraktion vom 22.09.2021 -
Grauer Punkt
11.
Keine "Gendersprache" in der Verwaltung der Landeshauptstadt Wiesbaden - Antrag der AfD-Fraktion vom 10.11.2021 -
Grauer Punkt
12.
“H2-Metropole Wiesbaden” – Kommunale Wasserstoffinitiative JETZT! - Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 09.11.2021 -
Grauer Punkt
13.
Neubau HSK Werkswohnungen - Antrag der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 21.03.2022 -
Grauer Punkt
14.
Bericht des Vorsitzenden des Jugendparlaments zu den Inhalten und Ergebnissen der vergangenen Wahlperiode 2020 - 2022
Grauer Punkt
15.
„They had nothing in common but the English language” - Englisch als zweite Verwaltungssprache etablieren und Fremdsprachenkompetenz der Verwaltung ausbauen - Antrag der FDP-Fraktion vom 22.09.2021 -
Grauer Punkt
16.
Verstöße gegen die Ortssatzung - Antrag der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 09.11.2021 -
Grauer Punkt
17.
Denkmalschutz für die Salzbachtalbrücke - Antrag Lukas Haker, Partei „Die Partei“ – Fraktion „Die Linke“ vom 22.09.2021 - - Neuer Antragstext Stv. Haker vom 27.09.2021 -
Grauer Punkt
18.
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Citybahn - Antrag der FDP-Fraktion vom 24.03.2022 -
Grauer Punkt
19.
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zu ESWE Verkehr - Antrag der FDP-Fraktion vom 24.03.2022 -
Grauer Punkt
20.
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Kita Stettiner Straße in Wiesbaden-Biebrich in Trägerschaft der Johanniter-Unfall-Hilfe e. V.
Grauer Punkt
2.
Freigabe der Projektmittel von Arbeit Neu Denken
Grauer Punkt
3.
AG "Sicheres Westend"-Jahresbericht 2021
Grauer Punkt
4.
Handlungsempfehlungen - AG Inneres Westend
Grauer Punkt
5.
Ausführungsvorlage Werner-von-Siemens-Schule Abriss und Neubau einer 1-Feld Sporthalle
Grauer Punkt
6.
Neubau einer 3-Feld-Sporthalle an der Gerhart-Hauptmann-Schule (Elsässer Platz) - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
7.
Hunsrückstraße - Einrichtung eines Fahrbahnteilers
Grauer Punkt
8.
Nachhaltige Beschaffung der Landeshauptstadt Wiesbaden - Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 09.03.2022 -
Grauer Punkt
9.
Grundstücksablöse zwischen städtischen Ämtern beenden - Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 16.03.2022 -
Grauer Punkt
10.
Altes Gericht - Entwicklung finanziell absichern - Antrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 16.03.2022 -
Grauer Punkt
11.
Modernisierung Bahnhof Igstadt -Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke vom 17.03.2022 -
Grauer Punkt
12.
Pförtnerampel Berliner Straße -Antrag der Fraktionen CDU, FDP, BLW/ULW/BIG und FW/Pro Auto vom 09.03.2022-
Grauer Punkt
13.
Anerkennungsfonds der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
14.
Vorabfreigabe des Betriebskostenzuschusses für die Nassauische Touristikbahn 2022
Grauer Punkt
15.
Finanzierung ÖPNV_Wirtschaftsplan ESWE Verkehr im Haushalt 2022_2023 - Aktualisierung
Grauer Punkt
16.
Umbau / Sanierung Erdgeschoss altes Rathaus Kloppenheim
Grauer Punkt
17.
Anpassung der Leistungsverträge zwischen LH Wiesbaden und Wivertis GmbH
Grauer Punkt
18.
Investitionscontrolling 2021 zum Stichtag 3. Januar 2022
Grauer Punkt
19.
Halbjährlicher Bericht (II/2021) über die Aufnahme von Darlehen und Liquiditätskrediten
Grauer Punkt
20.
Geschäftsbericht Präventionsrat der Landeshauptstadt Wiesbaden 2019-2021
Grauer Punkt
21.
Burg Sonnenberg; Bericht zur laufenden Sanierungsmaßnahme
Grauer Punkt
22.
Burg Sonnenberg; Freigabe von Haushaltsmitteln für weitere Maßnahmen
Grauer Punkt
23.
Zukunft städtisches Bildungsmanagement nach Ende des Vorhabens Bildung integriert
Grauer Punkt
24.
Anpassung der Zielmiete des geförderten Wohnungsbaus im Bauvorhaben Kastel-Housing, MZ-Kastel, Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
25.
Jugend im öffentlichen Raum
Grauer Punkt
26.
Neubau eines Kunstrasenplatzes auf dem Sportplatz Kloppenheim
Grauer Punkt
27.
Aufbau von Kapazitäten zum Vollzug der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach §20a lfSG
Grauer Punkt
28.
Baugrundstück: Wiesbaden, Raabestraße 2 , Neubau Mensa - Erweiterung der Mittelstufenschule und Hebbelschule
Grauer Punkt
29.
Wiesbaden-Schierstein, Stielstraße 11, Anbau eines dreigeschossigen Bürogebäudes an ein bestehendes Bürogebäude, Neubau eines eingeschossigen Parkdecks
Grauer Punkt
30.
Bauantrag zum Neubau eines offenen Parkhauses mit 219 Stellplätzen auf 7 Etagen (ESWE Charger Center - ECC), Siegfriedring 2 in Wiesbaden
Grauer Punkt
31.
DIGI-V - Verausgabungsstand und Finanzierung Eigenanteil 2021
Grauer Punkt
32.
Fahrbahndeckenprogramm WI und AKK in 2022
Grauer Punkt
33.
Aktualisierter Wirtschaftsplan 2022/2023 der TriWiCon
Oranger Punkt
Tagesordnung III
Grauer Punkt
1.
Schulkommission - Wahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner
Grauer Punkt
2.
Kostenlose FFP-2 Masken verteilen - Antrag der Fraktion Die Linke vom 26.01.2022- - Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen Beschluss der StVV Nr. 0031 vom 10.02.2022 -
Grauer Punkt
3.
Verleihung der "Wiesbadener Lilie"
Grauer Punkt
4.
Vorschlag für die Wahl einer stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin/eines stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteher für den Ortsgerichtsbezirk AKK II (Mainz-Kostheim)
Grauer Punkt
5.
Satzung zur Änderung von Festsetzungen über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen in Bebauungsplänen im Ortsbezirk Nordenstadt - Satzungsbeschluss -
Grauer Punkt
6.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Freizeitbad-Sportpark Rheinhöhe" im Ortsbezirk Biebrich - Entwurfsbeschluss -
Grauer Punkt
7.
Bebauungsplan "Freizeitbad - Sportpark Rheinhöhe" im Ortsbezirk Biebrich - Entwurfsbeschluss
Grauer Punkt
8.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan "Östlich der Oberlinstraße" im Ortsbezirk Bierstadt - Satzungsbeschluss -
Grauer Punkt
9.
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung von Parkplätzen im öffentlichen Straßenraum der Landeshauptstadt Wiesbaden (Parkgebührenordnung)
Oranger Punkt
Tagesordnung IV

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