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Dienstag, 5. Juli 2022, 17:00 Uhr - Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bau

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Bau am 17.05.2022
2.
Sanierung Rathaus - Vorstellung der Vorplanungen
3.
Neubau Sportpark Rheinhöhe
4.
Neubau einer 3-Feld-Sporthalle an der Gerhart-Hauptmann-Schule (Elsässer Platz) - Ausführungsvorlage - Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.03.2022 (BP 0103) -
5.
Wohnbauflächenentwicklung Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Helling-Höfe" im Ortsbezirk Kastel, Satzungsbeschluss - Protokollnotiz der Fraktion Volt zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.05.2022 -
6.
Platz der deutschen Einheit: Stadtplatz und Tiefgarage
7.
Die Zukunft des Paulinenhangs - Antrag der AfD-Fraktion vom 10.05.2022 - - Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Bau vom 17.05.2022 (BP 0054) -
8.
Platzbedarf des Hessischen Ministerium des Innern und für Sport in Wiesbaden - Antrag der Fraktionen FDP und CDU vom 29.06.2022 -
9.
Transparenz über Bautätigkeit herstellen – Monitoring ermöglichen - Antrag der Fraktionen FDP und CDU vom 29.06.2022 -
10.
Bebauungsplan "Mainzer Straße Bereich C südlich des Siegfriedrings" in den Ortsbezirken Südost und Biebrich - Satzungsbeschluss -
11.
Verschiedenes
12.
Tagesordnung II
1.
Leitlinien zum wirtschaftlichen und ökologisch nachhaltigen Bauen und Sanieren von Gebäuden mit besonderer Funktion in Wiesbaden - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 01.12.2021 - - Bericht des Dezernates IV vom 12.05.2022 -
2.
Fortschrittsbericht Kureck - Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW/Pro Auto vom 16.03.2022 - - Bericht des Dezernates IV vom 18.05.2022 -
3.
Grundsatzvorlage Sanierung Walhalla
4.
Neubau Haus der Vereine Igstadt - Grundsatzvorlage
5.
Ausweitung der Sanierungsmaßnahmen im Tattersall
6.
Investitionscontrolling Baumaßnahmen 2022 zum Stichtag 2. Mai 2022
7.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Entwicklung der Wohngebiete "Bierstadt Nord" und "Oberlinstraße" in Bierstadt, Grundsatzvorlage zur Planung einer Kindertagesstätte durch die SEG
8.
Verstetigungskonzept Sozialer Zusammenhalt Schelmengraben
9.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Grundsatzvorlage zur Planung einer Kindertagesstätte im Nelkenweg 1 in Wiesbaden-Freudenberg durch EVIM
10.
Zukünftige Nutzung unter der Schiersteiner Brücke
11.
Harmonisierung der bestehenden Beschlusslage zum Planungsbereich Altstandort Carl-von-Ossietzky-Schule in Klarenthal und Ernennung zum Experiementierraum I "Autobefreites Quartier für neue Wohnformen"
12.
Beschluss über die Anhandgabe der Flurstücke 274, 276, 278, Flur 12, Gemarkung Bierstadt im Wohngebiet Bierstadt-Nord für das Konzeptverfahren "Wohnen am Park / Wohnen für Viele" (Exposé 2)
13.
Wiesbaden-Schierstein, Stielstraße 11, Anbau eines dreigeschossigen Bürogebäudes an ein bestehendes Bürogebäude, Neubau eines eingeschossigen Parkdecks - Bericht des Dezernates IV vom 10.05.2022 -
14.
Satzung über die Erhebung von Bauaufsichtsgebühren der Landeshauptstadt Wiesbaden (Bauaufsichtsgebührensatzung)
15.
Erbenheimer Straße - Einrichtung eines Fahrbahnteilers
16.
Yorckstraße - Grundhafte Erneuerung, Ausführungsvorlage
17.
Förderprogramm Lebendige Zentren - Gerichtsstraße - Grundhafte Erneuerung und Einrichtung Fußgängerzone
18.
Kinderspielplatz Herbert-Anlage; Freigabe von Planungsmitteln
19.
Freizeitgelände Kransand
20.
Freigabe Planungsmittel, Spiel- und Freizeitflächen WI/AKK

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