Mittwoch, 2. Mai 2007, 17:05 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
1
Tagesordnung
2.
Ansiedlung der Ticona-Werke in Wiesbaden
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 26.03.2007-
3.
Resonanz von Wiesbadener Veranstaltungen in überregionalen Medien
-Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 25.04.2007-
6.
Entwicklung der Beschäftigungszahlen in der Grünflächenpflege und im Forstbereich
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 26.10.2006 -
7.
Vergabepraxis der Landeshauptstadt Wiesbaden;
Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung Nr. 0437 vom 06.12.2006
8.
Bericht des Magistrats (Bürgermeister Dr. Müller) zur aktuellen Haushaltssituation
9.
Weitere Entwicklung des Wasserwerks Schierstein
-Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 02.05.2007-
10.
Projekt "Stadtumbau Kostheim / Kastel ", Entwicklungs- und Handlungskonzept
11.
2
Tagesordnung
2.
Jahresrechnung 2006;
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben für den SN A Dezernat VIII
3.
Quartalsbericht 04/2006 Projekt inteR, Jahresarbeitsprogramm 2007 Projekt inteR
4.
5.
Verlagerung des Datenknotens Friedrichstraße 27 in das Rathaus -
Verlagerung des Verkehrsrechners in das Dienstgebäude Gustav-Stresemann-Ring 15
6.
HSK Rhein - Main GmbH und HSK, Dr. Horst Schmidt Kliniken GmbH,
Aufwandsentschädigungen für Aufsichtsratsmitglieder
7.
Elly-Heuss-Schule - Abriss Grauer Bau / Ersatzbau - Grundsatzvorlage -
8.
Jahresrechnung 2006; Genehmigung überplanmäßiger Mittel zur Deckung von Ausgabenüberschreitungen in den Deckungskreisen 43 103 und 43 104
9.
Sanierung und Umbau des Gebäudes Dotzheimer Straße 3 als Ganztagshaus für den Ganztagsverbund Elly-Heuss-Schule / Oranienschule;
Genehmigung der Gesamtkosten
10.
Allgemeine Sozialverwaltung; Mehrkosten für Porto und Druckaufträge
11.
"Les Canetons" e.V.; Bezuschussung von 10 neuen Krippen- und 20 Elementarplätzen
14.
Sportveranstaltungen von besonderer Bedeutung in 2007;
Unterstützung nach den städtischen Sportförderungsrichtlinien
16.
Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen in 2007; Erweiterung der Tribüne für das Sportgelände Europaviertel
17.
Flächennutzungsplanänderung "Nördlich der Ernst-Galonske-Straße" im Ortsbezirk Mainz-Kastel;
- Änderungsbeschluss -
18.
Bebauungsplan "Nördlich der Ernst-Galonske-Straße" im Ortsbezirk Mainz-Kastel;
- Änderungsbeschluss -
19.
Projekt "Stadtumbau Kostheim / Kastel ", Entwicklungs- und Handlungskonzept
20.
Bebauungsplan "Boelckestraße Beriech nördlich des Otto-Suhr-Rings" im Ortsbezirk Mainz-Kastel;
- Änderungsbeschluss -
21.
23.
24.
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Wiesbaden-Schierstein
25.
Rheintalstraße/Wilhelm-Leuschner-Straße, Wiesbaden-Dotzheim;
Tempo-30-Zone
26.
30.
Mittelfreigabe für das Frostschadenprogramm in Wiesbaden 2007 - 2008
32.
33.
Instandsetzung und Neuausstattung von Kinderspielplätzen in Wiesbaden und AKK 2006/07
35.
Beschaffung eines digitalen Baumkatasters für das Amt für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten
36.
Projekt Soziale Stadtteilerneuerung Inneres Westend; Ausbau des Dachgeschosses im Georg-Buch-Haus, Wellritzstraße 38
37.
Kurhaus Wiesbaden;
Durchführung von umfangreichen Renovierungsarbeiten
44.
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