Donnerstag, 13. Dezember 2007, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Entwurf des Haushaltsplanes 2008/2009
2. Lesung
- Berichterstatter: Stadtv. Müller -
7.
Entwurf des Haushaltsplans 2008/2009 - Wirtschaftspläne städtischer Gesellschaften
8.
Entwurf Doppelhaushalt 2008/2009; Schriftliche Anhörung der Ortsbeiräte
9.
Haushaltsplan 2008/2009;
Finanzierung einmaliger zusätzlicher Investitionsmaßnahmen
10.
Ersatz für Mehraufwand durch LUSD
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 24.10.2007 -
11.
Einrichtung eines Schulmittelfonds
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 07.11.2007 -
12.
Umsetzungsvorlage Bäderbetriebe, Gründung des Eigenbetriebes zum 01.01.2008
14.
Liegenschaftsanforderung des IMCOM - ID-Nr. 3944 -
Wiesbaden-Erbenheim Süd
15.
Gewährung einer Weihnachtsbeihilfe für Bewohnerinnen und Bewohner in Alten- und Pflegeheimen, die von der Landeshauptstadt Wiesbaden betreut werden
Tagesordnung II
2.
Fehlerhafte Landessoftware "Lehrer-Schüler-Datei" (LUSD)
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 18.09.2007 -
3.
Namentliches Gedenken am Michelsberg / Umsetzung des Ergebnisses des städtebaulichen/freiraumplanerischen Ideenwettbewerbs "ehemalige Synagoge/Michelsberg"
- Gemeinsamer Antrag von CDU, SDP, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 06.11.2007 -
4.
Finanzielle Mittel Drei-Felder-Halle
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS/90DIE GRÜNEN und FDP vom 07.11.2007 -
5.
Haushalt 2008/09 - Mittel für die Gestaltung von Dorfplätzen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 07.11.2007 -
6.
Projekt: Aufwertung von städtischen Grünanlagen mit hoher Freizeitnutzung und von Kinderspielplätzen
7.
8.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2007 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
13.
Veränderungen im Stellenplan 2008/09 in den Produktbereichen 4103 und 4108
15.
Entgelte für die Frühförder- und Frühberatungsstellen der Lebenshilfe Wiesbaden e. V. und der Interessengemeinschaft für Behinderte e. V.
17.
18.
Gewährung eines Bauinvestitionskostenzuschusses an die Johanniter-Unfall-Hilfe e. V., Regionalverband Hessen-West
19.
Regionalpark - Realisierung von Projekten in Wiesbaden und AKK
Anmeldungen zum Haushalt 2008/2009
20.
Prioritäten energetischer Sanierungsmaßnahmen städtischer Liegenschaften
24.
Wirtschaftsplan 2008/2009 der Kurbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
Tagesordnung III
1.
2.
Vorzeitige Mittelfreigabe für Veranstaltungen von Wiesbaden Marketing im Jahr 2008
3.
Vorzeitige Mittelfreigabe für Marketingmaßnahmen von Wiesbaden Marketing im Jahr 2008
5.
Verwendung von Mitteln aus dem Kommunalen Finanzausgleich, Beschluss der StVV Nr. 0072 v. 08.02.2007, für das Projekt Präsenzsteigerung städtischer Ordnungskräfte im Öfftl. Raum
6.
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige
7.
Stadtentwicklungsgesellschaft Wiesbaden mbH (SEG);
Neubesetzung des Aufsichtsrates
9.
Umsetzungsvorlage Bäderbetriebe, Gründung des Eigenbetriebes zum 01.01.2008
10.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Nordenstadt
11.
Mittelausstattung für die neuen Wandschränke im Standort SÜD für die Sozialen Dienste
12.
Ersatzstandort für die städtische Kindertagesstätte Geschwister-Stock-Platz in der (südlichen) Innenstadt
13.
Bebauungsplan "Nordöstlich der Hirtenstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg - Beschluss über die öffentliche Auslegung
14.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Grünzug Industriepark" im Ortsbezirk Biebrich
- Entwurfs- und Offenlagebeschluss -
15.
Bebauungsplan "Grünzug Industriepark" im Ortsbezirk Biebrich
- Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes -
16.
Bebauungsplanentwurf "Am Allersberg - Kantstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg
- Aufstellungs- und Offenlagebeschluss -
18.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hinterbergstraße" im Ortsbezirk Igstadt;
Einleitungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung
19.
Platz am Kriegerdenkmal, Umbau und Erweiterung des vorhandenen Kiosks
21.
Liegenschaftsanforderung des IMCOM - ID-Nr. 3944 -
Wiesbaden-Erbenheim Süd
22.
Erweiterungen und Umbau der H. H. Arnold High School in Wiesbaden, Texasstraße 34
23.
25.
Wirtschaftspläne 2008/2009 und Mittelfristplanungen 2010/2011 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
26.
27.
Gewährung einer Weihnachtsbeihilfe für Bewohnerinnen und Bewohner in Alten- und Pflegeheimen, die von der Landeshauptstadt Wiesbaden betreut werden
Tagesordnung IV
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