Donnerstag, 20. September 2007, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Touristisches Wegeleitsystem verbessern und erweitern
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 11.09.2007 -
5.
Wirtschaftlichkeitsgutachten zum geplanten Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 11.09.2007 -
6.
Beitragsfeier Halbtagsplatz im 2. Kindergartenjahr
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 12.09.2007 -
7.
Baumpatenschaften
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverodnetenfraktionen von CDU und FDP vom 11.09.2007 -
8.
Konsequenzen für Wiesbaden aus der aktuellen Bedrohungslage durch islamistische Terroristen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE REPUBLIKANER vom 12.09.2007
9.
Klimaschutz sozial gestalten - CO2-Ausstoß senken - Leistungsberechtigte nach SGB II und XII finanziell entlasten
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 12.09.2007 -
10.
Landschaftsschutz
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 22.08.2007 -
11.
Bericht zur Besetzung der Stelle eines/einer hauptamtlichen Beigeordneten (Stadtrat/Stadträtin)
12.
Wahl eines/einer hauptamtlichen Beigeordneten (Stadtrat/Stadträtin)
13.
Familienfreundliches Wiesbaden II - Familienfreundliche Behörden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 20.06.2007 -
14.
Beratungsleistungen für den Klimaschutz "1000 gute Gründe zum Energiesparen"
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 11.09.2007 -
15.
Neubau Kunstrasenplatz Wiesbaden-Biebrich
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 11.09.2007 -
16.
Umsetzung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 12.09.2007 -
17.
Zukunft der stationären Altenpflege in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 12.09.2007 -
18.
ÖPNV-Offensive
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 12.09.2007 -
19.
Verkehrsabwicklung an der Brita-Arena
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 12.09.2007 -
20.
Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im und am Stadion Berliner Straße ("Brita Arena")
21.
Bestand an Sozialwohnungsbauten erhalten bzw. ausweiten
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 13.06.2007 -
23.
24.
Fehlerhafte Landessoftware "Lehrer-Schüler-Datei" (LUSD)
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 18.09.2007 -
Tagesordnung II
1.
Beschlussfassung gemäß § 26 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) und § 57 der Ausführungsverordnung zum KWG (Kommunalwahlordnung - KWO) über Gültigkeit und über Einsprüche gegen die Wahlen von
- Stadtverordnetenversammlung
- Ortsbeiräten
2.
Projekt Soziale Stadtteilerneuerung Inneres Westend; Ausbau des Dachgeschosses im Georg-Buch-Haus, Wellritzstraße 38
3.
Wahl weiterer Schriftführer/innen
(Verwaltungsbedienstete/r nach § 61 HGO)
4.
Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtältester" an Herrn Stadtrat Grella und Herrn Stadtrat Hessenauer anläßlich ihres Ausscheidens als Dezernenten
5.
Nachwahl für die Regionalversammlung Südhessen - Ausscheiden Frau Akasoy-Pertzborn
6.
Nachwahl für die Regionalversammlung Südhessen - Ausscheiden Frau Mucha
7.
Platz der Deutschen Einheit
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 27.04.2007 -
8.
Bestand an Sozialwohnungsbauten erhalten bzw. ausweiten
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 13.06.2007 -
9.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden in Organen von Gesellschaften
- Änderungen in den Besetzungen -
10.
Ordnung über Ehrungen durch die Landeshauptstadt Wiesbaden (Ehrungsordnung)
11.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden in Kommissionen, Organen von Gesellschaften und anderen Einrichtungen;
Nachfolge Stadtverordnete Rose-Lore Scholz
12.
Bericht über die Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden 2005
14.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2007 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
15.
Genehmigung der durch den Magistrat bis 31.03.2007 genehmigten über- und außerplanmäßigen
16.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2007 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
17.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2007 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
19.
Quartalsbericht 02/2007 Projekt InteR, Abschlussbericht Projekt inteR
21.
Erhöhung von Haushaltsmitteln zur Finanzierung von Einsatzpersonal der Feuerwehr für die Haushaltsjahre 2008 und 2009
22.
23.
Medieninitiative Schule@Zukunft;
Zusatzvereinbarung zwischen Kultusministerium und dem Schulträger für 2007 und 2008
25.
Krippenoffensive, Mehrkosten für den Umbau der Kita der Ev. Christophorusgemeinde
27.
Schaffung zusätzlicher Krippengruppen im Rahmen der Krippenoffensive
29.
Gewährung eines Bauinvestitionskostenzuschusses an die Johanniter-Unfall-Hilfe e. V., Regionalverband Hessen-West
36.
Frauenförderplan 2006-2011 für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
Tagesordnung III
1.
2.
Freizeitgelände alter Friedhof
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 18.06.2007 -
4.
Wegfall der bisher durch den LWV-Hessen für die Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen gewährten Lohnkostenzuschüsse
5.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mainz-Kostheim
6.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mainz-Kastel/Amöneburg.
9.
Flächennutzungsplanänderung "Wohngebiet Hainweg" im Ortsbezirk Nordenstadt
- Änderungsbeschluss -
10.
"Vorkaufssatzung Stielstraße / Simsenwies" im Ortsbezirk Schierstein
11.
Bebauungsplan "Östlich der Ahornstraße" im Ortsbezirk Breckenheim
- Satzungsbeschluss -
12.
Bebauungsplan Wellritztal 1. Änderung (Ergänzendes Verfahren nach § 215 a BauGB) in Wiesbaden
Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre nach § 17 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) -
13.
Planstraße 3582 - Neubau einer Erschließungsstraße auf dem ehemaligen Schlachthofgelände
14.
16.
Abbruch der Bauernbrücke am Bahnhof Wiesbaden-Ost in Mainz-Amöneburg
20.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (ELW) für das Geschäftsjahr 2007
21.
Jahresabschluss 2006 der ELW-Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
23.
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 der Kurbetriebe der LH Wiesbaden
24.
Tagesordnung IV
9.
Grundstückstausch
Beschluss liegt noch nicht vor!
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