Donnerstag, 28. Juni 2007, 16:10 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
I
Tagesordnung
5.
Aktion "Fett weg-Jahr"
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und FDP vom 19.06.2007 -
6.
Nachmittagsbetreuung an Grundschulen
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 19.06.2007 -
7.
Jugendparlament für Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 19.05.2007 -
8.
Zukünftige Ausrichtung des ÖPNV in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 20.06.2007 -
9.
Schutz der historischen Parkanlagen im Kurgebiet
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE REPUBLIKANER vom 15.06.2007 -
10.
Alltags-Engel
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 24.04.2007 -
11.
Realisierung des Elternrechts auf freie Schulwahl
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 05.06.2007 -
12.
Schulentwicklungsplan der Landeshauptstadt Wiesbaden;
Allgemeinbildende Schulen - Fortschreibung 2006;
Erlass des Hess. Kultusministeriums vom 16.05.2007
14.
Wahl eines/einer hauptamtlichen Beigeordneten
(Stadtrat/Stadträtin)
15.
Wahl eines/einer hauptamtlichen Beigeordneten
(Stadtrat/Stadträtin)
16.
Einsetzung eines Wahlvorbereitungsausschusses für die Wahl eines hauptamtlichen Beigeordneten
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 20.06.2007 -
17.
Ausschreibungstext zur Besetzung der Stelle eines/einer hauptamtlichen Beigeordneten (Stadtrat/Stadträtin)
18.
Gentechnikfreies Wiesbaden
- Antrag der Bürgerliste Wiesbaden vom 04.06.2007 -
19.
Umsetzung Sozialbericht Bidlungsbeteiligung
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 26.04.2007 -
20.
Platz der Deutschen Einheit
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 27.04.2007 -
21.
Nichtraucherschutz
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 05.03.2007 -
22.
Schutz vor Passivrauchen
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 18.4.2007 -
23.
Bestand an Sozialwohnungsbauten erhalten bzw. ausweiten
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 13.06.2007 -
24.
Folklore im Garten 2007 bereits auf dem Schlachthofgelände
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 19.06.2007 -
25.
26.
Freizeitgelände alter Friedhof
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 18.06.2007 -
27.
Sicherstellung der Integration von behinderten Kindern
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 20.06.2007 -
28.
Familienfreundliches Wiesbaden II - Familienfreundliche Behörden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 20.06.2007 -
30.
Städtebauliche Rahmenplanung "Mainzer Straße" / Fortschreibung 2007;
- Beschluss über die Fortschreibung -
33.
Renovierung der Russischen Kirche
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 28.06.2007 -
34.
Dringliche Anfrage der Stadtverordneten Tilli Reinhardt nach § 45 GO vom 26.06.2007 betr. Wirtschaftlichkeit des Kohlekraftwerkes Ingelheimer Aue
II
Tagesordnung
2.
Wahl weiterer Schriftführer/innen
(Verwaltungsbedienstete/r nach § 61 HGO)
3.
Gemeinsame Sitzung des Ältestenausschusses und des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung;
hier: Verfahrensweise
4.
Integrationsvertrag
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vm 24.04.2007 -
5.
Sofortprogramm CO2-Reduzierung: Steigerung der Energieeffizienz von städtischen und privaten Immobilien
7.
Luftreinhalteplan;
Stand der Umsetzung des Aktionsplans für Wiesbaden
9.
Oranienschule;
Fortführung Sanierung / Umsetzung Raumprogramm - Freigabe 1. Rate -
12.
Comeniusschule - Abriss der Pavillons und Neubau; Bereitstellung von Planungsgeldern
13.
August-Hermann-Francke-Schule; Austausch der Wasserleitungen aufgrund der Trinkwasserverordnung
- Aktualisierung der Gesamtkosten
15.
17.
Ersatzneubau für die Liegehalle, Neugestaltung des Eingangsbereiches und Einrichtung einer Krippengruppe in der städtischen Kindertagesstätte Hasengartenstraße 48
20.
Autofreies Rheinufer - Straßenneubau zur Umfahrung der Reduit in Mainz-Kastel
22.
Bau einer Fußgängersignalanlage Schiersteiner Straße / Asklepios Gesundheitszentrum
23.
Öffentliche Straßenbeleuchtung;
Austausch von alten Lampen gegen energiesparende Natriumdampf-Hochdrucklampen
24.
Operative Umsetzung der Empfehlungen des Gutachtens über die Grünflächenpflege in Wiesbaden;
Bericht über die Ermittlung des Ressourceneinsatzes
26.
Ausbildung von Jugendlichen mit Handicaps mit Beteiligung der Agentur für Arbeit
III
Tagesordnung
1.
Strategische und wirtschaftliche Neuausrichtung der städtischen Parkhäuser und des Parkleitsystems
2.
Weiterentwicklung der Informationstechnologie - eGovernment-Masterplan 2007-2009 und eGovernment Labor
3.
Standort- und Büroflächenoptimierung; 6. und 7. Bericht zum Zielerreichungsgrad
5.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Wiesbaden V, Wiesbaden-Erbenheim
6.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Wiesbaden II - Wiesbaden-Biebrich
7.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Wiesbaden X Wiesbaden-Naurod/Auringen
8.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Wiesbaden IX Wiesbaden-Breckenheim
9.
Vorschlag für die Wahl von Personen als Ortsgerichtsvorsteher und Ortsgerichtsschöffe für
das Ortsgericht Wiesbaden VIII
11.
Nahwärmeinsel "Kleine Schwalbacher Straße"- gespeist durch Thermalwasser
13.
Auswärtige Kinder in Wiesbadener Kindertagesstätten;
Kostenerstattung gem. § 28 HKJGB
14.
Wahl von ehrenamtlichen Patientenfürsprecherinnen und -fürsprechern
15.
Städtebauliche Rahmenplanung "Mainzer Straße" / Fortschreibung 2007;
- Beschluss über die Fortschreibung -
16.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Mainzer Straße, Bereich D, südlich der Welfenstraße" im Ortsbezirk Südost;
- Änderungs- und Entwurfsbeschluss -
17.
Bebauungsplan "Mainzer Straße D - südlich der Welfenstraße" im Ortsbezirk Wiesbaden-Südost;
- Offenlagebeschluss -
18.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Mainzer Straße, Bereich F, südlich der Weidenbornstraße" im Ortsbezirk Südost;
- Änderungs- und Entwurfsbeschluss -
19.
Bebauungsplan "Mainzer Straße Bereich F - südlich der Weidenbornstraße" im Ortsbezirk Wiesbaden-Südost;
- Offenlagebeschluss -
20.
Bebauungsplanverfahren "Rosenfelder Wiesen" im Ortsbezirk Sonnenberg;
Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungs- und des Offenlagebeschlusses
21.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Pfarrgarten" im Ortsbezirk Sonnenberg;
Satzungsbeschluss
22.
Bebauungsplan "Am Birnbaum" im Ortsbezirk Sonnenberg - Satzungsbeschluss
Teilweise Aufhebung der Fluchtlinienpläne Sonnenberg 1909/1 und 1959/1 HAG - Satzungsbeschluss
Teilweise Aufhebung des Bebauungsplanes Sonnenberg 1960/1 HAG - Satzungsbeschluss
Aufhebung des Bebauungsplanes Sonnenberg 1966/1 - Satzungsbeschluss
23.
Flächennutzungsplanänderung "Künstlerviertel" im Ortsbezirk Rheingauviertel/Hollerborn;
- Feststellungsbeschluss -
24.
Bebauungsplan "Künstlerviertel" im Ortsbezirk Rheingauviertel / Hollerborn;
Satzungsbeschluss
25.
Bebauungsplan "Sooderstraße/Pfahlerstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg;
- Beschluss über die 2. öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes -
26.
Bebauungsplanentwurf "Dietenmühle" im Ortsbezirk Nordost;
- Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes -
27.
Veränderungssperre "Dietenmühle" im Ortsbezirk Nordost;
- Satzungsbeschluss -
28.
Neubau Polizeirevier, Gewerbeflächen und Altenwohnungen Bertramstraße 3; Bauvoranfrage vom 23.03.2007, Reg.-Nr. 6302/631187/07
29.
Mittelumbuchung in 2007 vom Ergebnishaushalt (CO) in den Investitionshaushalt (Instandhaltungsprogramm IS) für Wiesbaden und AKK
30.
31.
32.
Offene Forderungen aus der Stellplatzanmietung - Bereitstellung von apl-Mitteln
34.
Bebauungsplan "Auf den Erlen - Süd" im Ortsbezirk Auringen;
Satzungsbeschluss
36.
Kath. Kindergarten Herz Jesu/Sonnenberg - Ausweitung um eine Gruppe
38.
Vertretung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Wiesbaden in dem Verwaltungsstreitverfahren Lebküchner, Ekbert ./. Stadtverordnetenversammlung betr. Oberbürgermeister-Wahl am 16.03.2007
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