Sitzungsvorlage 07-V-36-0011
Betreff
Luftreinhalteplan;
Stand der Umsetzung des Aktionsplans für Wiesbaden
Ziel der Vorlage
Im Zusammenhang mit dem Luftreinhalteplan Rhein-Main vom 02.05.2005 bestand das Erfordernis einen Aktionsplan für die Stadt Wiesbaden aufzustellen. Dieser Aktionsplan wurde gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 12.07.2005 der zuständigen Behörde (Hessisches Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz) anlässlich einer Arbeitsgruppensitzung am 28.07.2005 übermittelt. Im Januar 2006 wurden die noch ausstehenden detaillierten Beschreibungen der einzelnen Maßnahmen der Stufe I dieses Planes dem HMULV mitgeteilt. Mit dem Schreiben vom 7. Juli 2006 teilte das Umweltministerium mit, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen nicht ausreichend seien, um wirksam gegen die Feinstaubbelastung bei einer etwaigen Grenzwertüberschreitung vorgehen zu können. Für das Jahr 2005 war mit 18 Überschreitungen des zulässigen Grenzwertes die Auslösung eines Aktionsplanes nicht erforderlich. Im Jahr 2006 wurde der Grenzwert ebenfalls nicht erreicht, jedoch mit 32 von 35 zulässigen Überschreitungen nur knapp verfehlt. Vor diesem Hintergrund ist es erforderlich eine Überarbeitung des bisherigen Aktionsplanes durchzuführen.
Informationen
Vom:
12.06.2007
Art:
Öffentlicher Vorgang
Ergebnisse
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