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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 12. Mai 2021, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Eröffnung durch den Stadtverordnetenvorsteher
2.
Wahl der/des Vorsitzenden
3.
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
4.
Wahl von Verwaltungsbediensteten zu Schriftführerinnen/Schriftführern
5.
Aktuelle Eckpunkte für die Planungen des Areals „City-Passage“ durch die Stadtverordnetenversammlung beschließen! -Antrag der DIE LINKE. Stadtfraktion Wiesbaden vom 05.Mai 2021-
6.
Verschiedenes: Kenntnisnahme der Termine HHPlanberatungen
7.
Tagesordnung II
1.
Klarheit für die HSK-Kinderklinik – Maximalversorgung sichern! - Bericht des Magistrats (Dezernat II) vom 18.02.2021-
2.
Gründung: Gigabitregion FRM GmbH
3.
Wiesbadener Mindestlohn bei Stadtverwaltung, Eigenbetrieben und Mehrheitsbeteiligungen - Bericht an die Stadtverordnetenversammlung
4.
Bericht über die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden 2019
5.
Satzungen zur Feststellung der Gemeinnützigkeit der Betriebe gewerblicher Art "Kindertagesstätten"
6.
Investitionsbeschleunigungsprogramm Ganztagsanspruch 2025
7.
Wickerbach-Grundschule - Freigabe der Planungsmittel für die neue Turnhalle
7.1
Antrag zu TO II TOP 7 „Wickerbach-Grundschule-Freigabe der Planungsmittel für die neue Turnhalle" vom 11.05.2021
8.
Neubau Elisabeth-Selbert-Schule - Ausführungsvorlage
9.
Mietvorauszahlungen WiBau
10.
Beitragsausfall in der Kinderbetreuung während der Coronapandemie Januar und Februar 2021
11.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Neubau der Kindertagesstätte der Ev. Hoffnungsgemeinde durch einen Investor in der Rudolf-Dyckerhoff-Straße 6 in Wiesbaden Biebrich
12.
BKA-Anbindung und Zukunftsfähigkeit Ländchesbahn

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