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Mittwoch, 8. November 2006, 17:10 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

1
Tagesordnung
1.
Entwicklung der Beschäftigungszahlen in der Grünflächenpflege und im Forstbereich - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 26.10.2006 -
2.
Ausbildungsplatzsituation 2006 in Wiesbaden - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 31.10.2006 -
3.
Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Landeshauptstadt Wiesbaden (Spielapparatesteuersatzung)
4.
Einführung einer "WiesbadenCard" - Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 27.06.2006 -
5.
Veränderungen der Arbeitsmarktzahlen für Wiesbaden - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 06.09.2006 -
6.
Doppelhaushalt 2006/2007 - Genehmigungserlasse der Aufsichtsbehörde
7.
Übergang von der Kameralistik auf die Doppik - Stand und Rahmenbedingungen
8.
GWW Wiesbadener Wohnbaugesellschaft mbH - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 13.09.2006 -
9.
Neue Ausführungsrichtlinien für die Gewährung von städtischen Zuschüssen an Freie Träger zur laufenden Unterhaltung und Betreuung von Seniorentreffs
10.
Lärmschutzmaßnahme Tattersall
11.
Bericht des Magistrats (Bürgermeister Dr. Müller) zur aktuellen Haushaltssituation
12.
Verschiedenes
13.
2
Tagesordnung
1.
Fahrplanwechsel am 10.12.2006
2.
Lokale Nahverkehrsgesellschaft Wiesbaden mbH (LNG); Vorbereitungen zur Geschäftsaufnahme
3.
Weiterentwicklung der Informationstechnologie - eGovernment - Grundsatzbeschluss
4.
Pauschale Restebereinigung bei Unterabschnitt 4400 (Kriegsopferfürsorge)
5.
Verteilung Energiezuschlag 2006/2007
6.
Bericht zum städtischen Liquiditätsmanagement
7.
Wiesbadener Integrationspreis
8.
Vereinbarung mit der SEG über einen Zuschuss zu den Kosten der Altlastensanierung Fass Sauer
9.
Schulentwicklungsplan für die Allgemeinbildenden Schulen
10.
Schulen - 2. Schule für Praktisch Bildbare - Schaffung von Stellen
11.
Gymnasium am Mosbacher Berg - Ganztagseinrichtung -
12.
Priorisierung der Maßnahmen Kategorie 6 des Haushaltsplans 2006/2007
13.
Medieninitiative Schule@Zukunft 2006 - Vereinbarung über die Laufzeitverlängerung der bilateralen Vereinbarungen aus den Jahren 2001 bis 2005
14.
Bildungsbeteiligung in Wiesbaden
15.
Neues Standortkonzept für die Sozialen Dienste und Standortentscheidung Standort SÜD
16.
Beabsichtigter Bau und Betrieb einer Kindertagesstätte in Wiesbaden-Naurod durch den ASB Wiesbaden
17.
Zuschussvertrag Personalkosten Evangelische Kirchengemeinde Schelmengraben
18.
Zuschussvertrag für den CVJM
19.
Freigabe von Haushaltsmitteln des VMH 2006/2007 für Baumaßnahmen des Dezernates VI
20.
Ersatzneubau des Lorenz-Werthmann-Hauses
21.
Neue Ausführungsrichtlinien für die Gewährung von städtischen Zuschüssen an Freie Träger zur laufenden Unterhaltung und Betreuung von Seniorentreffs
22.
Sanierung der Sportanlage "Schönbergstraße" in Wiesbaden-Kohlheck
23.
Umsetzung der neuen Leistungsvertrags- und Zuschussrichtlinien durch das Gesundheitsamt
24.
Flächennutzungsplanänderung "Künstlerviertel" im Ortsbezirk Rheingauviertel/Hollerborn; - Entwurfsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung -
25.
Bebauungsplanentwurf "Künstlerviertel" im Ortsbezirk Rheingauviertel/Hollerborn; - Beschluss über die Änderung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes
26.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Einkaufsmarkt Richard-Wagner-Straße" im Ortsbezirk Nordost - Satzungsbeschluss -
27.
Ausbau Kirschblütenstraße, Wi-Frauenstein (K 646)
28.
Walkmühlstraße, Walkmühltalanlage, Bornhofenweg, Wiesbaden-Nordost
29.
Bau einer Abbiegespur, hagenauer Straße, Wiesbaden-Biebrich
30.
L 3017 Ortsumgehung Breckenheim; hier: Finanzierung
31.
Fortführung der Neugestaltung Fußgängerzone
32.
Kinderspielplatz Am Friedhof/Hainweg: Lieferung und Montage einer Mittelmast-Netzpyramide
33.
Instandsetzung Faulbrunnenplatz
34.
Lärmschutzmaßnahme Tattersall
35.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (ELW) für das Geschäftsjahr 2006
36.
Sanierung Parkhaus Coulinstraße
37.
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 der Kurbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
38.
39.
Sanierung Beleuchtung Kurhaus Foyer

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