Mittwoch, 8. November 2006, 17:10 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
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Tagesordnung
1.
Entwicklung der Beschäftigungszahlen in der Grünflächenpflege und im Forstbereich
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 26.10.2006 -
2.
Ausbildungsplatzsituation 2006 in Wiesbaden
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 31.10.2006 -
3.
Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Landeshauptstadt Wiesbaden
(Spielapparatesteuersatzung)
4.
Einführung einer "WiesbadenCard"
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 27.06.2006 -
5.
Veränderungen der Arbeitsmarktzahlen für Wiesbaden
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 06.09.2006 -
6.
Doppelhaushalt 2006/2007 - Genehmigungserlasse der Aufsichtsbehörde
7.
Übergang von der Kameralistik auf die Doppik - Stand und Rahmenbedingungen
8.
GWW Wiesbadener Wohnbaugesellschaft mbH
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 13.09.2006 -
9.
Neue Ausführungsrichtlinien für die Gewährung von städtischen Zuschüssen an Freie Träger zur laufenden Unterhaltung und Betreuung von Seniorentreffs
11.
Bericht des Magistrats (Bürgermeister Dr. Müller) zur aktuellen Haushaltssituation
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Tagesordnung
2.
Lokale Nahverkehrsgesellschaft Wiesbaden mbH (LNG); Vorbereitungen zur Geschäftsaufnahme
3.
Weiterentwicklung der Informationstechnologie - eGovernment - Grundsatzbeschluss
4.
Pauschale Restebereinigung bei Unterabschnitt 4400 (Kriegsopferfürsorge)
8.
Vereinbarung mit der SEG über einen Zuschuss zu den Kosten der Altlastensanierung Fass Sauer
10.
12.
Priorisierung der Maßnahmen Kategorie 6 des Haushaltsplans 2006/2007
13.
Medieninitiative Schule@Zukunft 2006 - Vereinbarung über die Laufzeitverlängerung der bilateralen Vereinbarungen aus den Jahren 2001 bis 2005
15.
Neues Standortkonzept für die Sozialen Dienste und Standortentscheidung Standort SÜD
16.
Beabsichtigter Bau und Betrieb einer Kindertagesstätte in Wiesbaden-Naurod durch den ASB Wiesbaden
17.
Zuschussvertrag Personalkosten Evangelische Kirchengemeinde Schelmengraben
19.
Freigabe von Haushaltsmitteln des VMH 2006/2007 für Baumaßnahmen des Dezernates VI
21.
Neue Ausführungsrichtlinien für die Gewährung von städtischen Zuschüssen an Freie Träger zur laufenden Unterhaltung und Betreuung von Seniorentreffs
22.
23.
Umsetzung der neuen Leistungsvertrags- und Zuschussrichtlinien durch das Gesundheitsamt
24.
Flächennutzungsplanänderung "Künstlerviertel" im Ortsbezirk Rheingauviertel/Hollerborn;
- Entwurfsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung -
25.
Bebauungsplanentwurf "Künstlerviertel" im Ortsbezirk Rheingauviertel/Hollerborn;
- Beschluss über die Änderung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes
26.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Einkaufsmarkt Richard-Wagner-Straße" im Ortsbezirk Nordost - Satzungsbeschluss -
28.
32.
Kinderspielplatz Am Friedhof/Hainweg: Lieferung und Montage einer Mittelmast-Netzpyramide
35.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (ELW) für das Geschäftsjahr 2006
37.
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 der Kurbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
Vorschau
