Donnerstag, 1. Juni 2006, 16:10 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
I
Tagesordnung
3.
Einführung und Verpflichtung von Herrn Stadtv. Manfred Laubmeyer als ehrenamtlicher Stadtrat der Landeshauptstadt Wiesbaden
4.
Spielsucht vermeiden - Monopol halten - Sport stärken
Antrag der CDU - Stadtverordnetenfraktion
5.
Keine Einführung von Studiengebühren
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 19.05.2006 -
6.
Auswirkungen der Studiengebühren in Hessen auf die Landeshauptstadt Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 23.05.2006 -
7.
Sauberkeit und Ordnung in Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE REPUBLIKANER vom 22.05.2006 -
8.
Baumschutzsatzung
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BLW vom 23.05.2006 -
9.
Keine Einführung von Studiengebühren - Bildung für alle
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 23.05.2006 -
10.
Wahl von Beisitzerinnen und Beisitzern für den Widerspruchsausschuss
11.
Wahl von Stadtverordneten oder in der Jugendhilfe erfahrenen Frauen und Männern in den Jugendhilfeausschuss
12.
Realisierung zentrales Mahnmal
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 22.05.2006 -
14.
Parkpflege
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BLW vom 23.05.2006 -
15.
Änderung der Entgeltauszahlungen städtischer Angestellter
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 23.05.2006 -
16.
Mieterschutz für Bezieher/innen von Leistungen nach dem SGB II
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 23.05.2006 -
18.
Sicherung der gesunderhaltenden Ernährung in städtischen Kindertagesstätten
19.
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Gelände der ehemaligen Stadtgärtnerei
20.
Fußball-WM / Rollrasen Berliner Straße
- Dringlichkeitsantrag des Oberbürgermeisters vom 31.05.2006 -
21.
Ausbildungsplatzsituation in Wiesbaden
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 30.05.2006 -
II
Tagesordnung
2.
Bleichstraße / Platz der deutschen Einheit;
Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche (Teilfläche)
3.
Niederschrift über die Sitzung des Beirates für Städtebau, Architektur und Baukultur der Landeshauptstadt Wiesbaden am 16.03.2006
5.
Beteiligung der Landeshauptstadt Wiesbaden am Hessentagsfestzug in Hessisch Lichtenau am 04. Juni 2006
6.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2005 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Erweiterung des Kassen- und Zahlungssystems im Einwohner- und Integrationsamt und
dem Amt für Verkehrsüberwachung und Gefahrenabwehr
12.
Bezuschussung von 5 Krippenplätzen in der Kinderkrippe der Dyckerhoff Kindervilla e.V.
13.
1) Neue Ausführungsrichtlinien Betriebs- und Investitionszuschüsse im Bereich Kindertagesstätten
2) Zuschussverträge für Elternvereine im Bereich Kindertagesstätten
14.
Grundsicherung für Arbeitsuchende;
Schaffung von notwendigen Planstellen
16.
Beschaffung - Prüfgeräte für elektrotechnisch unterwiesene Personen gemäß GUV 2.10.
17.
Mittelmehrbedarf zur Einrichtung der Tempo-30-Zonenregelung Waldstraße und Teutonenstraße, Wiesbaden-Biebrich
19.
Neu- und Ersatzbeschaffung von Straßenbeleuchtungsanlagen in Wiesbaden und AKK
21.
Wohnungsbauprogramm 2006 - 2. Kontingentanmeldung Standardwohnungsbauprogramm
III
Tagesordnung
1.
Sicherung der gesunderhaltenden Ernährung in städtischen Kindertagesstätten
2.
Zusetzung von Haushaltsmitteln im Haushaltsplan 2006/2007 im Bereich Repräsentation
3.
Ehrung von ausgeschiedenen Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung, des Magistrats und der Ortsbeiräte
4.
Fortführung des betrieblichen Umweltberatungsprogramms ÖKOPROFIT in 2006
5.
Bebauungsplanentwurf "Im Katzenbusch" im Ortsbezirk Delkenheim
- Satzungsbeschluss -
6.
Wilhelm-Leuschner-Schule; Erneuerung der Heizkesselanlage und PCB-Sanierung der Turnhalle
7.
Jahresrechnung 2005; Genehmigung überplanmäßiger Mittel zur Deckung von Ausgabenüberschreitungen in den
Deckungskreisen 43103 (Sachausgaben Schulamt Wiesbaden) und 43104 (Sachausgaben Schulamt AKK)
8.
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Gelände der ehemaligen Stadtgärtnerei
9.
Wirtschaftsplan 2006/2007 der Kurbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
Vorschau
