Sitzungsvorlage 06-V-51-0010
Betreff
1) Neue Ausführungsrichtlinien Betriebs- und Investitionszuschüsse im Bereich Kindertagesstätten
2) Zuschussverträge für Elternvereine im Bereich Kindertagesstätten
Ziel der Vorlage
1) Mit Beschluss der STVV Nr. 0513 vom 16.12.2005 wurde die Neufassung der Leistungsvertrags- und Zuschussrichtlinien beschlossen. Gem. Beschlusspunkt 2. und 3. wurden die Dezernate beauftragt, bestehende ergänzende Richtlinien zu überarbeiten. Diese überarbeiteten Richtlinien sind in der Anlage 1 und 2 beigefügt.
2) Zu Beschlusspunkt Nr. 4 der STVV Nr. 0513 vom 16.12.2005 wird mitgeteilt, dass es im Bereich Kindertagesstätten eine Vielzahl von Elterninitiativen gibt, die nach der seit Jahren bewährten Systematik Pauschalfinanzierung (für Gruppen) mit Zuschussvertrag gefördert werden. Dies soll auch in Zukunft so beibehalten werden. Durch die vertraglich vereinbarten Kündigungsfristen ist es nicht möglich, die Verträge bereits zum 01.07.2006 umzustellen, sondern erst zum 01.01.2007. Die Verträge werden richtliniengemäß umgestellt.
Informationen
Vom:
17.05.2006
Art:
Öffentlicher Vorgang
Ergebnisse
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