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Mittwoch, 24. Mai 2006, 17:10 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

1
Tagesordnung
1.
Eröffnung durch die Stadtverordnetenvorsteherin
2.
Wahl des/der Vorsitzenden
3.
Wahl des/der stellv. Vorsitzenden
4.
Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers
5.
Wahl von Verwaltungsbediensteten zu weiteren Schriftführerinnen/Schriftführern
6.
Negative Folgen der Privatisierung der städtischen Informationstechnik - Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2005 -
7.
Hochwasserschutz- und Hochwasserlenkungsmaßnahmen im Ortskern Sonnenberg
8.
Idsteiner Straße; - ÖPNV gerechter Ausbau von Geisbergstraße bis Tränkweg - Mittelfreigabe 2. Bauabschnitt
9.
Wirtschaftsplan 2006/2007 der Kurbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
10.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
11.
Verschiedenes, Festlegung der Termine der Haushaltsplanberatungen
12.
Herbstmarkt - Vorzeitige Mittelfreigabe
13.
2
Tagesordnung
1.
Beteiligung der Landeshauptstadt Wiesbaden am Hessentagsfestzug in Hessisch Lichtenau am 04. Juni 2006
2.
Zusetzung von Haushaltsmitteln im Haushaltsplan 2006/2007 im Bereich Repräsentation
3.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2005 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
4.
Investitionscontrolling 1. Quartal 2006
5.
Erweiterung des Kassen- und Zahlungssystems im Einwohner- und Integrationsamt und dem Amt für Verkehrsüberwachung und Gefahrenabwehr
6.
Teilnahme am Projekt Kommunales Nachhaltigkeitsmanagement
7.
Fortführung des betrieblichen Umweltberatungsprogramms ÖKOPROFIT in 2006
8.
Überwachungsprogramm Altablagerungen 2006: Mittelfreigabe
9.
Wilhelm-Leuschner-Schule; Erneuerung der Heizkesselanlage und PCB-Sanierung der Turnhalle
10.
Jahresrechnung 2005; Genehmigung überplanmäßiger Mittel zur Deckung von Ausgabenüberschreitungen in den Deckungskreisen 43103 (Sachausgaben Schulamt Wiesbaden) und 43104 (Sachausgaben Schulamt AKK)
11.
Vorabfreigabe III. Quartal 2006 Bereich Kultur
12.
Bezuschussung von 5 Krippenplätzen in der Kinderkrippe der Dyckerhoff Kindervilla e.V.
13.
1) Neue Ausführungsrichtlinien Betriebs- und Investitionszuschüsse im Bereich Kindertagesstätten 2) Zuschussverträge für Elternvereine im Bereich Kindertagesstätten
14.
Grundsicherung für Arbeitsuchende; Schaffung von notwendigen Planstellen
15.
Sicherung der gesunderhaltenden Ernährung in städtischen Kindertagesstätten
16.
Bahnhofsplatz Neugestaltung; Freigabe von Planungsmitteln
17.
Richtlinie zur Sondernutzungssatzung
18.
Beschaffung - Prüfgeräte für elektrotechnisch unterwiesene Personen gemäß GUV 2.10.
19.
Bleichstraße / Platz der deutschen Einheit; Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche (Teilfläche)
20.
Mittelmehrbedarf zur Einrichtung der Tempo-30-Zonenregelung Waldstraße und Teutonenstraße, Wiesbaden-Biebrich
21.
Handyparken - Weiterführung des Probebetriebs
22.
Neu- und Ersatzbeschaffung von Straßenbeleuchtungsanlagen in Wiesbaden und AKK
23.
Energiekontrakt öffentliche Straßen
24.
Errichtung einer Urnenwand in Mainz-Kastel aus Spendemitteln
25.
Wohnungsbauprogramm 2006 - 2. Kontingentanmeldung Standardwohnungsbauprogramm
30.
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Gelände der ehemaligen Stadtgärtnerei

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