Mittwoch, 24. Mai 2006, 17:10 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
1
Tagesordnung
5.
Wahl von Verwaltungsbediensteten zu weiteren Schriftführerinnen/Schriftführern
6.
Negative Folgen der Privatisierung der städtischen Informationstechnik
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2005 -
7.
Hochwasserschutz- und Hochwasserlenkungsmaßnahmen im Ortskern Sonnenberg
8.
Idsteiner Straße;
- ÖPNV gerechter Ausbau von Geisbergstraße bis Tränkweg
- Mittelfreigabe 2. Bauabschnitt
9.
Wirtschaftsplan 2006/2007 der Kurbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
2
Tagesordnung
1.
Beteiligung der Landeshauptstadt Wiesbaden am Hessentagsfestzug in Hessisch Lichtenau am 04. Juni 2006
2.
Zusetzung von Haushaltsmitteln im Haushaltsplan 2006/2007 im Bereich Repräsentation
3.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2005 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
5.
Erweiterung des Kassen- und Zahlungssystems im Einwohner- und Integrationsamt und
dem Amt für Verkehrsüberwachung und Gefahrenabwehr
7.
Fortführung des betrieblichen Umweltberatungsprogramms ÖKOPROFIT in 2006
9.
Wilhelm-Leuschner-Schule; Erneuerung der Heizkesselanlage und PCB-Sanierung der Turnhalle
10.
Jahresrechnung 2005; Genehmigung überplanmäßiger Mittel zur Deckung von Ausgabenüberschreitungen in den
Deckungskreisen 43103 (Sachausgaben Schulamt Wiesbaden) und 43104 (Sachausgaben Schulamt AKK)
12.
Bezuschussung von 5 Krippenplätzen in der Kinderkrippe der Dyckerhoff Kindervilla e.V.
13.
1) Neue Ausführungsrichtlinien Betriebs- und Investitionszuschüsse im Bereich Kindertagesstätten
2) Zuschussverträge für Elternvereine im Bereich Kindertagesstätten
14.
Grundsicherung für Arbeitsuchende;
Schaffung von notwendigen Planstellen
15.
Sicherung der gesunderhaltenden Ernährung in städtischen Kindertagesstätten
18.
Beschaffung - Prüfgeräte für elektrotechnisch unterwiesene Personen gemäß GUV 2.10.
19.
Bleichstraße / Platz der deutschen Einheit;
Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche (Teilfläche)
20.
Mittelmehrbedarf zur Einrichtung der Tempo-30-Zonenregelung Waldstraße und Teutonenstraße, Wiesbaden-Biebrich
22.
Neu- und Ersatzbeschaffung von Straßenbeleuchtungsanlagen in Wiesbaden und AKK
25.
Wohnungsbauprogramm 2006 - 2. Kontingentanmeldung Standardwohnungsbauprogramm
30.
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Gelände der ehemaligen Stadtgärtnerei
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