Donnerstag, 18. November 2021, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.1
Initiativen und Projekte im Rahmen des Aktionsprogramms "Aufholen nach Corona" und des PRogramms "Löwenstark - der Bildungskick"; Anfrage der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 11.10.2021, Nr. 26/2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.2
Brandrisiko bei Elktrobussen, Anfrage der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 13. Juli 2021 nach § 45 der Geschäftsordnung STVV.
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.3
Löschvorhang für ESWE Ladestationen, Anfrage der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 17. August 2021, Nr. 13 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.4
Bestand Liegenschaftsfonds; Anfrage der Fraktion Bündnis90/DIEGRÜNEN vom 05.10.2021, Nr. 23/2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.5
Evaluation des Konzepts für die Integration Geflüchteter 2017-2020; Anfrage der AfD- Fraktion vom 30.08.2021, Nr. 16/2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.6
Grundstückskauf in Schierstein; Anfrage Nr. 20/2021 der Fraktion DIE LINKE vom 23.09.2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Sicherheit und Planbarkeit schaffen - Flächendeckendes Testangebot in Kitas einführen
- Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und Stadtv. Kienast und Stadtv. Wardak -
5.
Die Stadt gehört auch den Jugendlichen - Freiräume erschließen, Mitwirkung fördern
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 10.11.2021 -
6.
Verbindliche Regelungen für E-Scooter
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 09.11.2021 -
7.
Gemeinsam mehr erreichen - Beitritt zum Regionalverband FrankfurtRheinMain prüfen
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 10.11.2021 -
8.
Prüfrechte bei der HSK implementieren
- Antrag der Fraktion Die Linke vom 10.11.2021 -
9.
Keine "Gendersprache" in der Verwaltung der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag der AfD-Fraktion vom 10.11.2021 -
10.
Verstöße gegen die Ortssatzung
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 09.11.2021 -
11.
“H2-Metropole Wiesbaden” – Kommunale Wasserstoffinitiative JETZT!
- Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 09.11.2021 -
12.
Recht auf Sprach- und Kulturmittlung
- Beschluss des Ausländerbeirates vom 28.09.2021 -
13.
„They had nothing in common but the English language” - Englisch als zweite Verwaltungssprache etablieren und Fremdsprachenkompetenz der Verwaltung ausbauen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 22.09.2021 -
14.
Tariftreue und Steuergerechtigkeit in der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag der Fraktion Die Linke.Stadtfraktion vom 22.09.2021 -
15.
Denkmalschutz für die Salzbachtalbrücke
- Antrag Lukas Haker, Partei „Die Partei“ – Fraktion „Die Linke“ vom 22.09.2021 -
- Neuer Antragstext Stv. Haker vom 27.09.2021 -
16.
Kommunikationsaufträge RCC - weiterer Beratungsbedarf (Akteneinsichtsausschuss)
- Antrag der SPD-Rathausfraktion zu TOP 2 der Sitzung des Revisionsausschusses am 25. November 2020 -
17.
Finanzielle Rückendeckung für die Ortsbeiräte
- Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, Volt und BLW/ULW/BIG vom 22.09.2021 -
18.
Redezeitbegrenzung für die Fraktionen in den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
- Antrag der AfD-Fraktion vom 08.11.2021 -
20.
Gewinnung von weiterem medizinischem
Personal zum Ausbau des städtischen Impfangebots
Tagesordnung II
1.
Ersetzungsantrag der Fraktionen von SPD & Bündnis90/Die Grünen vom 09.03.21 zum Antrag der CDU-Rathausfraktion „Votum der Ortsbeiräte ernst nehmen und Dialog führen“
2.
Den Charme und Charakter der Viertel erhalten – Kneipensterben verhindern
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 02.11.2021 -
3.
Berichterstattungen des Präventionsrats für 2019 und 2020 stehen aus
- Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.10.2021 -
4.
Ein flächendeckendes CarSharing-Netz vorbereiten
- Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 27.10.2021 -
5.
Parkhaus Klarenthaler Straße – Stand der Ausschreibung
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 04.11.2021 -
6.
Anpassung Plausibilitätsprüfung an heutige Rahmenbedingungen
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Volt vom 03.11.2021-
12.
Verlängerung Notprogramm Salzbachtalbrücke zur Aufrechterhaltung des Wiesbadener Verkehrssystems
13.
14.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse für 2022 im Bereich Dez. VI
18.
Förderung mobiler Luftreiniger in Schulen und Kitas - Bereitstellung der Kofinanzierung von 25 % der zuwendungsfähigen Ausgaben
21.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Grundsatzvorlage EVIM Kita Rheingaustraße 112 in Biebrich
23.
Sanierung des Daches und des Außengeländes der städtischen Kindertagesstätte Heerstraße in Wiesbaden-Nordenstadt, Zuführung von Überschüssen aus Landesförderung zum KT-Ausbaubudget
24.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Schaffung von 20 Betreuungsplätzen in Trägerschaft des Vereins Bunte Kitas e. V., Änderung des Projektes von Investition zu Instandhaltung
26.
27.
Landwehrstraße - Grundinstandsetzung und benutzerfreundlicher Ausbau Bushaltestelle „Rathausplatz“
30.
34.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2021
35.
Jahresabschluss 2020 der ELW - Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
36.
Jahresabschluss 2020 der Wasserversorgungsbetriebe der LH Wiesbaden (WLW)
37.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Wasserversorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (WLW) für das Geschäftsjahr 2021
Tagesordnung III
2.
Wahl von zwei wirtschaftlich und/oder technisch besonders erfahrenen Personen in die Betriebskommission der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
3.
Ergänzung der Sondernutzungssatzung um die Nutzungsmöglichkeit Carsharing an Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen
4.
Änderung der Abwassersatzung; Gebührenbedarfskalkulation der Abwassergebühren für die Jahre 2022/2023
5.
Änderung der Kreislaufwirtschaftssatzung, Gebührenbedarfskalkulation der Abfallgebühren für die Jahre 2022/2023
6.
Gewinnung von weiterem medizinischem
Personal zum Ausbau des städtischen Impfangebots
Tagesordnung IV
Vorschau
