Logo der Stadt Wiesbaden
Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)
Blaue Uhr

Donnerstag, 10. Dezember 2020, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Grauer Punkt
2.1
Hundesteuer; Anfrage Nr. 205/2020 der Fraktion Freie Wähler/Bürgerliste Wiesbaden vom 07.08.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
2.2
Stellenbesetzung für den Wiesbadener Stadtwald, Anfrage Nr. 219/2020 der SPD-Fraktion vom 21.09.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.
Trennwirkung der Schwalbacher Straße brechen - Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 02.12.2020 -
Grauer Punkt
4.
Demokratie bewahren und schützen - Antrag der CDU-Fraktion vom 09.09.2020 -
Grauer Punkt
5.
Kulturentwicklungsplanung Wiesbaden; Vorlage der Ergebnisse und weiteres Vorgehen
Grauer Punkt
6.
Gastronomie wirksam entlasten – Keine Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie in 2021 - Antrag der Fraktion Freie Demokraten vom 09.09.2020 -
Grauer Punkt
7.
Cannabis Social Club - Antrag der Fraktion L&P vom 02.12.2020 -
Grauer Punkt
8.
„Europastadt“ Wiesbaden – Europäische Idee kommunal verankern! - Antrag der FW-Fraktion vom 01.12.2020 -
Grauer Punkt
9.
Übertragung der Stadtverordnetenversammlung als Livestream - Antrag der Fraktion L&P vom 04.11.2020 -
Grauer Punkt
10.
Dem Obstklau begegnen! - Antrag der FW-Fraktion vom 03.11.2020 -
Grauer Punkt
11.
Vermeidung von Littering im öffentlichen Raum - Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 09.09.2020 -
Grauer Punkt
12.
Mehr geförderte Wohnungen hier und heute! - NEUFASSUNG des Antrags der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 12.11.2020 zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. November 2020 -
Grauer Punkt
13.
Akteneinsichtsausschuss zur Vergabe der Planungsleistungen für den Sportpark Rheinhöhe - Antrag der Fraktion L&P vom 04.09.2019 - Berichterstattung: Stadtv. Kienast-Dittrich
Grauer Punkt
14.
Anträge zu Gastronomie Kurhaus und RMCC
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
14.1
Akteneinsichtsausschuss Vergabe Gastronomie Kurhaus und RMCC sowie Spielbankkonzession Berichterstattung: Stadtv. Diers
Grauer Punkt
14.2
Konsequenzen aus den Ergebnissen des Akteneinsichtsausschusses und des Revisionsberichts Vergabe Gastro KH, RMCC und Spielbankkonzession - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.02.2020 -
Grauer Punkt
14.3
Akteneinsichtsausschuss Vergabe Gastronomie Kurhaus, RMCC und Spielbankkonzession - Antrag der FDP-Fraktion vom 13.02.2020 -
Grauer Punkt
14.4
Vertrauen zurückgewinnen – umfassende Revision ermöglichen Teil 2 - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 23.01.2020 -
Grauer Punkt
14.5
Antrag zu den TOP’s 7, 8 und 1 NÖ der Sitzung des Revisionsausschusses am 29.01.2020 (Spielbankbetrieb, Kurhausgastronomie, RMCC) -Antrag der CDU und SPD vom 29.01.2020-
Grauer Punkt
14.6
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020 zu TO I TOP 14 „Anträge zu Gastronomie Kurhaus und RMCC“
Grauer Punkt
15.
Grauer Punkt
16.
Offene Fragen an die AWO Wiesbaden und Stadtrat Manjura -Antrag der CDU Fraktion vom 18.11.2020-
Grauer Punkt
17.
Erhöhung Verkehrszuschuss 2020: Abwicklung Projekt CityBahn/Auswirkungen Corona-Pandemie
Grauer Punkt
18.
Zusätzliche finanzielle Mittel für die Arbeit des Verwaltungsstabes Corona
Grauer Punkt
19.
Kommunikationsaufträge RCC - weiterer Beratungsbedarf -Antrag der SPD-Rathausfraktion zu TOP 2 der Sitzung des Revisionsausschusses am 25. November 2020 -
Grauer Punkt
20.
Kinderklinik der HSK -Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.12.2020-
Grauer Punkt
21.
Personal- und Versorgungssituation in den HSK -Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten zu den Dringlichkeitsanträgen der Freien Wähler sowie Linke&Piraten für die Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020-
Grauer Punkt
22.
HSK Kinderklinik in vollem Umfang erhalten! -Dringlichkeitsantrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden nach § 42 der Geschäftsordnung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020-
Grauer Punkt
23.
Dringlichkeitsantrag „Medizinische Grundversorgung sichern“ nach §42 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Wiesbaden zur Sitzung am 10.12.2020
Grauer Punkt
24.
Dringlichkeitsantrag „ Lichtinstallation Luisenplatz “ nach §42 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Wiesbaden zur Sitzung am 10.12.2020
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Übertragung des Budgets -Antrag des Ausländerbeirates vom 27.07.2020-
Grauer Punkt
2.
Offene Fragen an die AWO Wiesbaden und Stadtrat Manjura -Antrag der CDU Fraktion vom 18.11.2020-
Grauer Punkt
3.
Integration durch mehr direkte Mitbestimmung - Antrag der FDP-Fraktion vom 17.11.2020 -
Grauer Punkt
4.
Eine letzte Chance für meinRad: 5 Euro im Monat, 30 Euro im Jahr - Antrag der FDP-Fraktion vom 25.11.2020 -
Grauer Punkt
5.
Ergebnisse der Bedarfsprüfung für Erhaltungssatzungen - Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 18.11.2020 -
Grauer Punkt
6.
Errichtung eines städtischen Parkhauses an der Klarenthaler Straße - Ergänzungsantrag zur Sitzungsvorlage 20-V-23-0002 der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 25.11.2020 -
Grauer Punkt
7.
Vier-Augen-Prinzip bei Gutachtenvergabe -Antrag von SPD, CDU und B90 / Die Grünen vom 26.08.2020-
Grauer Punkt
8.
Aufgehellter Asphalt in Wiesbaden - Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 25.11.2020 -
Grauer Punkt
9.
Überleitung RPJ-Mittel 2020 -Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 27.11.2020-
Grauer Punkt
10.
Gewährvertrag für Leistungen der Zusatzversorgungskasse
Grauer Punkt
11.
Wiesbadener Leitlinien für Bürgerbeteiligung - Vorhabenliste 2020
Grauer Punkt
12.
Vorabfreigabe von Mitteln des Dezernates I für das 1. Halbjahr 2021
Grauer Punkt
13.
Erhöhung Verkehrszuschuss 2020: Abwicklung Projekt CityBahn/Auswirkungen Corona-Pandemie
Grauer Punkt
14.
Kapitaleinlage an die TriWiCon sowie Erhöhung des Betriebskostenzuschusses zur Kompensation der coronabedingten zusätzlichen Verluste bei der WiCM
Grauer Punkt
15.
Fortsetzung des Arbeitsmarktprojektes "Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen - Greenteam" - Verlängerung 2021 bis 2023
Grauer Punkt
16.
Jahresabschlüsse und Gewinnverwendung 2019 der GWI Gewerbeimmobilien GmbH, WIM Liegenschaftsfonds GmbH & Co. KG, SEG Stadtentwicklungsgesellschaft Wiesbaden mbH und WiBau GmbH für Cluster 6
Grauer Punkt
17.
Bericht zum Projekt Walkmühle
Grauer Punkt
18.
Vorabfreigabe von Mitteln des Dezernates V für das 1. Halbjahr 2021
Grauer Punkt
19.
Finanzierung ÖPNV/ESWE Verkehr im Haushalt 2021 (Aktualisierung)
Grauer Punkt
20.
Freigabe städtischer Mittel für dringliche Förderprojekte bzw. Luftreinhalteplanmaßnahmen bei ESWE Verkehr
Grauer Punkt
21.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse für 2021 im Bereich Dez. VI
Grauer Punkt
22.
Zusätzliche finanzielle Mittel für die Arbeit des Verwaltungsstabes Corona
Grauer Punkt
23.
Errichtung eines städtischen Parkhauses an der Klarenthaler Straße
Grauer Punkt
24.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für Integrationsaufgaben
Grauer Punkt
25.
Mietmodell - Darstellung der Umsetzungshindernisse
Grauer Punkt
26.
Goetheschule -Sanierung der Turnhalle
Grauer Punkt
27.
Förderung Schloss Freudenberg (Wiesbadener Gesellschaft Natur + Kunst gemeinnütziger e.V.); Bericht
Grauer Punkt
28.
Einrichtung einer Historischen Fachkommission zur Überprüfung nach Personen benannter Verkehrsflächen, Gebäude und Einrichtungen der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
29.
Kunstsommer Wiesbaden 2022/23
Grauer Punkt
30.
Vorabfreigabe Bereich Kultur 1. Halbjahr 2021
Grauer Punkt
31.
Alexej-von-Jawlensky-Preis 2022
Grauer Punkt
32.
Arbeitsgruppe Hilfe zur Pflege stationär, notwendige Personalkennzahlen
Grauer Punkt
33.
Richtlinie zur kommunalen Mitfinanzierung in der sozialen Mietwohnraumförderung
Grauer Punkt
34.
Wohnbauflächenentwicklung - Umsetzung der ermittelten Potenziale
Grauer Punkt
35.
Errichtung eines Wohngebäudes mit 21 Wohneinheiten inkl. einer Kindertagesbetreuung im Erdgeschoss für Kinder bis 3 Jahre; Herstellung einer Stellplatzanlage
Grauer Punkt
36.
Nutzungsänderung des kath. Kirchengebäudes St. Johannes in Rambach zu einer Vereinszentrale des Deutschen Alpenvereins
Grauer Punkt
37.
Friedrich-Naumann-Straße/Holbeinstraße - Einrichtung Tempo-30-Zone
Grauer Punkt
38.
Einfahrtssperren - erweitertes Pilotprojekt
Grauer Punkt
39.
Wirtschaftsplan 2021 und Mittelfristplanung 2022 – 2025, abschließende Feststellung der Gebührennachberechnung 2015 und Gebührenvorkalkulation 2021
Grauer Punkt
40.
Sportpark Rheinhöhe - Planungsstand Leistungsphase 2
Grauer Punkt
40.1
Sportpark Rheinhöhe – Planungsstand Leistungsphase 2 - Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2020 zu TO I TOP 2 (20-V-86-0004 Sportpark Rheinhöhe – Planungsstand Leistungsphase 2)
Grauer Punkt
41.
Verlustausgleich mattiaqua
Oranger Punkt
Tagesordnung III
Grauer Punkt
1.
Widerspruch und Beanstandung des Oberbürgermeisters gegen Teile der Beschlüsse Nrn. 0061 und 0062 der Stadtverordnetenversammlung vom 14.02.2019
Grauer Punkt
2.
Kommunikationsaufträge RCC - weiterer Beratungsbedarf -Antrag der SPD-Rathausfraktion zu TOP 2 der Sitzung des Revisionsausschusses am 25. November 2020 -
Grauer Punkt
3.
Gesamtabschluss der Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31.12.2019 – Information über die wesentlichen Ergebnisse
Grauer Punkt
4.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsvorsteherin/eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden VI (Wiesbaden-Schierstein)
Grauer Punkt
5.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsvorsteherin/eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden IV (Wiesbaden- Dotzheim/Frauenstein)
Grauer Punkt
6.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Biebrich
Grauer Punkt
7.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Dotzheim (incl. Schierstein und Frauenstein)
Grauer Punkt
8.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden IX (Wiesbaden-Breckenheim/Medenbach/Igstadt)
Grauer Punkt
9.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Medenbach.
Grauer Punkt
10.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden XI (Wiesbaden-Nordenstadt/Delkenheim)
Grauer Punkt
11.
Änderungssatzung Rettungsdienstgebühr
Grauer Punkt
12.
Feuerwehrgebührensatzung der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
13.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan „Aukammallee / Kirchbachstraße" im Ortsbezirk Bierstadt - Erweiterter Aufstellungsbeschluss mit Beauftragung der Verfahrensdurchführung-
Grauer Punkt
14.
Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung
Grauer Punkt
15.
Einrichtung Covid-19-Impfzentrum im RMCC
Oranger Punkt
Tagesordnung IV

Vorschau