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Blaue Uhr

Mittwoch, 24. Juni 2020, 17:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen am 05.02.2020, 18.03.2020, 06.05.2020 und 15.06.2020
Grauer Punkt
2.
Überwachung des Kulturparks und der unmittelbaren Umgebung der Kultureinrichtung Kreativfabrik Wiesbaden (KREA) -Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 29.04.2020-
Grauer Punkt
2.1
Sicherheit im Kulturpark nur gemeinsam mit allen Beteiligten möglich -Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.06.2020-
Grauer Punkt
3.
Evaluierung der Waffenverbotszone – Aufgabenbereich der Landespolizei -Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 27.11.2019-
Grauer Punkt
4.
Verhältnismäßigkeit der Waffenverbotszone - Antrag von L&P vom 30.04.2019 -
Grauer Punkt
4.1
Neue Anträge
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
5.
Auswirkung des Bundeskonjunkturprogramms zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Corona-Folgen auf Wiesbaden -Antrag der Fraktion von SPD, CDU und Bündnis90/Grünen vom 17.06.2020-
Grauer Punkt
6.
Unklarheit reduzieren, Berichterstattung intensivieren -Antrag der CDU-Rathausfraktion vom 17. Juni 2020-
Grauer Punkt
7.
Corona-Tests zu Schulbeginn nach Sommerpause -Antrag der AfD-Fraktion vom 17.06.2020-
Grauer Punkt
8.
Insolvenzrisiko des AWO-Kreisverbandes Wiesbaden -Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 17. Juni 2020-
Grauer Punkt
9.
Die Schaffung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen in der Stadtverwaltung und den städtischen Gesellschaften ist dringlich! -Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 17. Juni 2020-
Grauer Punkt
10.
Zukunft der Markthalle der Domäne Mechtildshausen - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2020 -
Grauer Punkt
11.
Verlinkung der Drucksachenlisten, Anlagen und Sitzungsvorlagen in den Tagesordnungen -Antrag der AfD-Fraktion vom p09.06.2020-
Grauer Punkt
11.1
Anträge aus den vergangenen Sitzungen
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
12.
Übernahme der bislang in Leiharbeit tätigen Verkehrspolizist*innen in den Dienst der Landeshauptstadt Wiesbaden -Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 11.03.2020-
Grauer Punkt
13.
Einnahmeerwartung aus Bußgeldern -Antrag von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen vom 11. März 2020-
Grauer Punkt
14.
Finanzierung des geplanten Citybahn Projektes -Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 11.03.2020-
Grauer Punkt
15.
Vergleichbarkeit durch turnusmäßige Wiederholung der Befragung „Das Sicherheitsgefühl junger Wiesbadenerinnen und Wiesbadener“ -Antrag der AfD-Stadtverordnetenfraktion vom 11. März 2020-
Grauer Punkt
16.
Auswirkungen der Corona-Epidemie auf den städtischen Haushalt -Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 11.03.2020-
Grauer Punkt
17.
Beitragsausfall in der Kinderbetreuung während der Coronapandemie April, Mai und Juni 2020
Grauer Punkt
17.1
Elternbeiträge in den Monaten Juni und Juli 2020 - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2020 -
Grauer Punkt
18.
Haushaltsplan 2020/2021 - Genehmigungs- und Begleiterlass der Aufsichtsbehörde
Grauer Punkt
19.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
Grauer Punkt
20.
Änderung der Vergnügungsteuersatzungen (Spielapparatesteuersatzung und Wettaufwandsteuersatzung)
Grauer Punkt
21.
Verschiedenes
Grauer Punkt
22.
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Wahlerfassungssoftware -Antrag der CDU-Rathausfraktion vom 16.01.2020-
Grauer Punkt
2.
Kosten WiBau -Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.11.2019-
Grauer Punkt
3.
Aufbau eines dauerhaften Industrienetzwerks für Wiesbaden
Grauer Punkt
4.
Mittelfreigabe für das Pilotprojekt zur Errichtung von Multifunktionsflächen in der Moritzstraße im Rahmen des Förderprogramms "Lebendige Zentren"
Grauer Punkt
5.
Beitragsverzicht im Rahmen des § 13 der Kindertagesstättensatzung und analoge Anwendung auf Freie Träger von Kindertagesstätten
Grauer Punkt
6.
Technische Sanierung Rathaus - Grundsatzbeschluss
Grauer Punkt
7.
Fortsetzung des städtischen Fitnessstudio- und Schwimmbad-Angebots
Grauer Punkt
8.
Förderrichtlinien 2020
Grauer Punkt
9.
Fahrradstaffel der Kommunalen Verkehrspolizei - Beschaffungsauftrag 4 Elektro-Fahrräder und Ausrüstung
Grauer Punkt
10.
Ersatzbeschaffung Dienstfahrzeug in der Geschwindigkeitsüberwachung der Verkehrsüberwachung (Radarwagen)
Grauer Punkt
11.
Förderprogramm "Energieeffizient Sanieren" der Landeshauptstadt Wiesbaden - Aktualisierung
Grauer Punkt
12.
Sanierung Bachkanäle - eingestuft als kurzfristiger Sanierungsbedarf
Grauer Punkt
13.
Anbau Bürocontainer Feuerwache 1 - Mehrbedarf
Grauer Punkt
14.
Johannes-Maaß-Schule II. Bauabschnitt mit 2 Feld-Sporthalle - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
15.
Hess. Staatstheater Wiesbaden: Abschluss 2019; Budget 2020
Grauer Punkt
16.
CoronArts-Festival 2021/ Nachfolge des Festivals Folklore
Grauer Punkt
17.
Maßnahmen Schulsozialarbeit an Grund- und Sekundarschulen zur Handlungsstrategie Chancen für herkunftsbenachteiligte junge Menschen
Grauer Punkt
18.
Sozialer Zusammenhalt (früher Soziale Stadtplus) Schelmengraben, Neugestaltung des Kinderspielplatzes "Am Ladenzentrum"
Grauer Punkt
19.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, neues Wohngebiet "Lange Seegewann" in Delkenheim, Schaffung von 80 Kita-Plätzen in Trägerschaft des Johanniter Unfallhilfe e.V.
Grauer Punkt
19.1
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Schaffung von 20 Betreuungsplätzen in der Kita Kinderpalast am Kaiser-Friedrich-Ring 35 in Trägerschaft des Vereins Bunte Kitas e.V.
Grauer Punkt
20.
Neubau einer Groß-Sporthalle auf dem Grundstück Friedrich-Ebert-Schule / Brunhildenstraße (SH Wettiner Straße) - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
21.
Neubau einer 3-Feld-Sporthalle an der Hermann-Ehlers-Schule in Wiesbaden-Erbenheim - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
22.
Vertrag City-Biathlon 2020 - 2022
Grauer Punkt
23.
Stabsstelle "Regionale Gesundheitskonferenz Wiesbaden - Rheingau-Taunus-Kreis - Limburg-Weilburg"
Grauer Punkt
24.
Stärkung des Gesundheitsamtes angesichts der aktuellen Corona-Pandemie und für künftige Epidemiegeschehen
Grauer Punkt
24.1
Corona bedingte Erhöhung des Budgets für das Jahr 2020 für das "Stadtweite LED-Rollout" zur Umsetzung weiterer Maßnahmen in städtischen Liegenschaften
Grauer Punkt
25.
Am Burgacker - Einrichtung Tempo-30-Zone
Grauer Punkt
26.
Öffentliche Straßenbeleuchtung; Straßenbeleuchtungsanlagen Neu- und Ersatzbeschaffung in Wiesbaden 2020 und 2021
Grauer Punkt
27.
Dyckerhoffstraße - Erweiterung Tempo-30-Zone
Grauer Punkt
28.
Leipziger Straße - Erweiterung Tempo-30-Zone
Grauer Punkt
29.
Umgestaltung der Rheinuferfläche, Kransand 1. BA - Mehrkosten
Grauer Punkt
29.1
Umgestaltung der Rheinuferfläche, Kransand 1. BA - Antrag der CDU-Fraktion vom 24.06.2020 -
Grauer Punkt
30.
Kulturpark Ergänzungsmaßnahmen - Freigabe und Umsetzung des Budgets
Grauer Punkt
31.
Baumkontrolleur für Bäume auf den Schulgeländen
Grauer Punkt
32.
Sanierung Herbertanlage - Genehmigung Mehrkosten, Refinanzierung aus Fördermitteln
Grauer Punkt
33.
Aufhebung des Sperrvermerkes für dringende Maßnahmen des Grünflächenamtes
Grauer Punkt
34.
Umsetzung der Konzeption "Städtebauliche Entwicklung östlich der Brunhildenstraße" - Parkhaus Berliner Straße Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Nördlich der Balthasar-Neumann-Straße" im Ortsbezirk Südost - Änderungsbeschluss - Bebauungspläne "Parkhaus Berliner Straße" und "Nördlich der Balthasar-Neumann-Straße" im Ortsbezirk Südost - Aufstellungsbeschlüsse
Grauer Punkt
35.
Zusetzung Mehrbedarf von Mittel zur Umsetzung der Coronaauflagen in der Fasanerie

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