Mittwoch, 24. Juni 2020, 17:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen am 05.02.2020, 18.03.2020, 06.05.2020 und 15.06.2020
2.
Überwachung des Kulturparks und der unmittelbaren Umgebung der Kultureinrichtung Kreativfabrik Wiesbaden (KREA)
-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 29.04.2020-
2.1
Sicherheit im Kulturpark nur gemeinsam mit allen Beteiligten möglich
-Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.06.2020-
3.
Evaluierung der Waffenverbotszone – Aufgabenbereich der Landespolizei
-Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 27.11.2019-
4.
Verhältnismäßigkeit der Waffenverbotszone
- Antrag von L&P vom 30.04.2019 -
4.1
Neue Anträge
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Auswirkung des Bundeskonjunkturprogramms zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Corona-Folgen auf Wiesbaden
-Antrag der Fraktion von SPD, CDU und Bündnis90/Grünen vom 17.06.2020-
6.
Unklarheit reduzieren, Berichterstattung intensivieren
-Antrag der CDU-Rathausfraktion vom 17. Juni 2020-
7.
Corona-Tests zu Schulbeginn nach Sommerpause
-Antrag der AfD-Fraktion vom 17.06.2020-
8.
Insolvenzrisiko des AWO-Kreisverbandes Wiesbaden
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 17. Juni 2020-
9.
Die Schaffung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen in der Stadtverwaltung und den städtischen Gesellschaften ist dringlich!
-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 17. Juni 2020-
10.
Zukunft der Markthalle der Domäne Mechtildshausen
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2020 -
11.
Verlinkung der Drucksachenlisten, Anlagen und Sitzungsvorlagen in den Tagesordnungen
-Antrag der AfD-Fraktion vom p09.06.2020-
11.1
Anträge aus den vergangenen Sitzungen
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Übernahme der bislang in Leiharbeit tätigen Verkehrspolizist*innen in den Dienst der Landeshauptstadt Wiesbaden
-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 11.03.2020-
13.
Einnahmeerwartung aus Bußgeldern
-Antrag von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen vom 11. März 2020-
14.
Finanzierung des geplanten Citybahn
Projektes
-Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 11.03.2020-
15.
Vergleichbarkeit durch turnusmäßige Wiederholung der Befragung „Das Sicherheitsgefühl junger Wiesbadenerinnen und Wiesbadener“
-Antrag der AfD-Stadtverordnetenfraktion vom 11. März 2020-
16.
Auswirkungen der Corona-Epidemie auf den städtischen Haushalt
-Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 11.03.2020-
17.
Beitragsausfall in der Kinderbetreuung während der Coronapandemie April, Mai und Juni 2020
17.1
Elternbeiträge in den Monaten Juni und Juli 2020
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2020 -
18.
Haushaltsplan 2020/2021 - Genehmigungs- und Begleiterlass der Aufsichtsbehörde
20.
Änderung der Vergnügungsteuersatzungen
(Spielapparatesteuersatzung und Wettaufwandsteuersatzung)
Tagesordnung II
1.
Wahlerfassungssoftware
-Antrag der CDU-Rathausfraktion vom 16.01.2020-
2.
Kosten WiBau
-Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.11.2019-
4.
Mittelfreigabe für das Pilotprojekt zur Errichtung von Multifunktionsflächen in der Moritzstraße im Rahmen des Förderprogramms "Lebendige Zentren"
5.
Beitragsverzicht im Rahmen des § 13 der Kindertagesstättensatzung und analoge Anwendung auf Freie Träger von Kindertagesstätten
7.
9.
Fahrradstaffel der Kommunalen Verkehrspolizei - Beschaffungsauftrag 4 Elektro-Fahrräder und Ausrüstung
10.
Ersatzbeschaffung Dienstfahrzeug in der Geschwindigkeitsüberwachung der Verkehrsüberwachung (Radarwagen)
11.
Förderprogramm "Energieeffizient Sanieren" der Landeshauptstadt Wiesbaden - Aktualisierung
12.
Sanierung Bachkanäle - eingestuft als kurzfristiger Sanierungsbedarf
14.
Johannes-Maaß-Schule II. Bauabschnitt mit 2 Feld-Sporthalle - Ausführungsvorlage
17.
Maßnahmen Schulsozialarbeit an Grund- und Sekundarschulen zur Handlungsstrategie Chancen für herkunftsbenachteiligte junge Menschen
18.
Sozialer Zusammenhalt (früher Soziale Stadtplus) Schelmengraben, Neugestaltung des Kinderspielplatzes "Am Ladenzentrum"
19.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, neues Wohngebiet "Lange Seegewann" in Delkenheim, Schaffung von 80 Kita-Plätzen in Trägerschaft des Johanniter Unfallhilfe e.V.
19.1
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Schaffung von 20 Betreuungsplätzen in der Kita Kinderpalast am Kaiser-Friedrich-Ring 35 in Trägerschaft des Vereins Bunte Kitas e.V.
20.
Neubau einer Groß-Sporthalle auf dem Grundstück Friedrich-Ebert-Schule / Brunhildenstraße (SH Wettiner Straße) - Ausführungsvorlage
21.
Neubau einer 3-Feld-Sporthalle an der Hermann-Ehlers-Schule in Wiesbaden-Erbenheim - Ausführungsvorlage
23.
Stabsstelle "Regionale Gesundheitskonferenz Wiesbaden - Rheingau-Taunus-Kreis - Limburg-Weilburg"
24.
Stärkung des Gesundheitsamtes angesichts der aktuellen Corona-Pandemie und für künftige Epidemiegeschehen
24.1
Corona bedingte Erhöhung des Budgets für das Jahr 2020 für das "Stadtweite LED-Rollout" zur Umsetzung weiterer Maßnahmen in städtischen Liegenschaften
26.
Öffentliche Straßenbeleuchtung;
Straßenbeleuchtungsanlagen Neu- und Ersatzbeschaffung in Wiesbaden 2020 und 2021
29.1
Umgestaltung der Rheinuferfläche, Kransand 1. BA
- Antrag der CDU-Fraktion vom 24.06.2020 -
30.
Kulturpark Ergänzungsmaßnahmen - Freigabe und Umsetzung des Budgets
32.
Sanierung Herbertanlage - Genehmigung Mehrkosten, Refinanzierung aus Fördermitteln
33.
Aufhebung des Sperrvermerkes für dringende Maßnahmen des Grünflächenamtes
34.
Umsetzung der Konzeption "Städtebauliche Entwicklung östlich der Brunhildenstraße" - Parkhaus Berliner Straße Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Nördlich der Balthasar-Neumann-Straße" im Ortsbezirk Südost - Änderungsbeschluss - Bebauungspläne "Parkhaus Berliner Straße" und "Nördlich der Balthasar-Neumann-Straße" im Ortsbezirk Südost - Aufstellungsbeschlüsse
35.
Zusetzung Mehrbedarf von Mittel zur Umsetzung der Coronaauflagen in der Fasanerie
Vorschau
