Freitag, 16. Dezember 2005, 16:52 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
I
Tagesordnung
4.
Vermittlung christlicher Traditionen in städtischen Kindertagesstätten
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 06.12.2005 -
5.
Bessere Finanzausstattung der Kommunen durch das Land Hessen
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 06.12.2005 -
6.
Fußball-Weltmeisterschaft 2006
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 05.12.2005 -
7.
Erhalt der Regionalisierungsmittel für den Nahverkehr
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2005 -
8.
Abschaffung des Ausländerbeirates
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers DIE REPUBLIKANER vom 07.12.2005 -
9.
Ablehnung des gegenwärtigen Entwurfs der Richtlinie der Europäischen Kommission über Dienstleistungen im Binnenmarkt
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 07.12.2005 -
10.
Berliner Straße / Kreuzberger Ring (östl. Einmündung); Bau einer Lichtsignalanlage
11.
Verlagerung von Standorten in der Sozialverwaltung
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 01.12.2005 -
12.
Infrastrukturverbesserung und finanzielle Absicherung für das Kulturzentrum Schlachthof (KuK)
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.12.2005 -
13.
Solide Rechtsgrundlage für Regiebetrieb Stadtmarketing schaffen
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.12.2005 -
16.
Maßnahmen zur Reduzierung der öffentlichen Straßenbeleuchtung ab 2004 im Stadtgebiet Wiesbaden;
Erfahrungsbericht zum Magistratsbeschluss Nr. 0030 vom 11.01.2005 und Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 0174 vom 04.05.2005
17.
Maßnahmen zur Reduzierung der öffentlichen Straßenbeleuchtung ab 2004 im Stadtteil AKK;
Erfahrungsbericht zum Magistratsbeschluss Nr. 0029 vom 11.012005 und der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 0174 vom 04.05.2005
18.
Integrationspreis für Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 21.11.2005 -
II
Tagesordnung
1.
Integrationspreis für Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 21.11.2005 -
3.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2005 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
4.
6.
Neukonzeption "Hochwasserschutz durch Renaturierung von Teilabschnitten des Wickerbachsystems Umsetzungsphase 2 in den Gemarkungen Igstadt und Kloppenheim"
7.
Friedrich-von Bodelschwingh-Schule; Mittelfreigabe für den Verbindungsbau
9.
Bezuschussung einer zusätzlichen Kindergartengruppe im Rahmen des Sofortprogramms an die Europa-Schule Dr. Obermayr
(Verlängerung)
10.
Ausbau Betreuende Grundschulen und Umwandlung von Hort- in Krippegruppen
11.
Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln der Abteilung Jugendarbeit - 51.5104 - für den Haushalt 2006
12.
13.
Bau und Betrieb einer Kindertagesstätte in Wiesbaden-Naurod durch den ASB Wiesbaden
15.
Sportentwicklungsplanung Wiesbaden;
Abschlussbericht des "Institutes für Kooperative Planung und Sportentwicklung", Stuttgart
16.
Toilettenanlagen in Wiesbaden;
Bericht zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 0173 vom 04.05.2005
19.
Verkehrspolitik gesundheitsverträglich gestalten
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.12.2004 -
III
Tagesordnung
1.
Haushaltsansätze der Gruppierungsziffer 674000 "Erstattungen an sonstige öffentliche Bereiche" für die
Jahre 2006/2007
2.
Vorschlag für die Wahl eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden
3.
Vorschlag für die Besetzung des Schiedsamtes für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Erbenheim
4.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Wiesbaden-Bierstadt
5.
Mindereinnahmen im Haushaltsjahr 2004 und Einnahmeentwicklung im Haushaltsjahr 2005 ff. bei Unterabschnitt 1120 (Bußgelder)
7.
Nachwahl eines stimmberechtigten und stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
8.
Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
9.
Maßnahmen zur Reduzierung der öffentlichen Straßenbeleuchtung ab 2004 im Stadtgebiet Wiesbaden;
Erfahrungsbericht zum Magistratsbeschluss Nr. 0030 vom 11.01.2005 und Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 0174 vom 04.05.2005
10.
Maßnahmen zur Reduzierung der öffentlichen Straßenbeleuchtung ab 2004 im Stadtteil AKK;
Erfahrungsbericht zum Magistratsbeschluss Nr. 0029 vom 11.012005 und der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 0174 vom 04.05.2005
11.
Finanzentwicklung im Bereich Park- und Grünflächenpflege - Unterabschnitt 5800 -
12.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Nahversorgung am Gräselberg" im Ortsbezirk Biebrich
- Feststellungsbeschluss -
13.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nahversorgung am Gräselberg" im Ortsbezirk Biebrich;
Satzungsbeschluss
16.
Neugestaltung der Fußgängerunterführung am Bahnhofsplatz in Wiesbaden
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