Donnerstag, 31. Oktober 2019, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
3.1
Geplantes EU-Verbot von Gummigranulat auf Kunstrasenplätzen; Anfrage Nr. 143/2019 der Fraktion Freie WÄHLER/Bürgerliste Wiesbaden nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Bundesmittel für städtische Stellen in Wiesbaden;
Anfrage Nr. 139/2019 der AfD-Fraktion nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Schulcontainer an Wiesbadener Schulen;
Anfrage Nr. 144/2019 der SPD-Fraktion vom 22.08.2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
Nebentätigkeiten der Geschäftsführer städtischer Mehrheitsgesellschaften; Anfrage Nr. 146/2019 der AfD-Fraktion vom 02.09.2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.5
Mitnutzung der Aartalbahn für einen Museumseisenbahnbetrieb; Anfrage Nr. 142/2019 der SPD-Fraktion vom 08.07.2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.6
Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) CityBahn;
Anfrage Nr. 137/2019 der Fraktion LKR&ULW vom 15.05.2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Extremistische Bedrohung in Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 23.10.2019 -
4.1
Antisemitismus, Extremismus und Rassismus haben in Wiesbaden keinen Platz
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 29.10.2019 -
5.
Das „Wiesbaden-Stipendium“ – ein Leuchtturmprojekt für die Gründerregion
- Antrag der FDP-Fraktion vom 18.06.2019 -
6.
Schriftliche Anfrage 147/2019 der Fraktion L&P vom 03.09.2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Baumaßnahme Dotzheimer Straße 63 (Ortsbezirk Westend)"
7.
Reaktivierung Aartalbahn
- Antrag der Fraktion LKR&ULW vom 21.10.2019 -
8.
Milieuschutzsatzung und Immobilienverkauf Rüdesheimer Straße 23, Wiesbaden
- Antrag der Fraktion LKR&ULW vom 30.08.2019 -
- aktualisierter Antragstext vom 22.10.2019 -
9.
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Verkauf des Grundstücks Gemarkung Kastel, Flur 6, Flurstück 156
- Abschlussbericht des Vorsitzenden Stadtv. Maritzen -
10.
Schriftliche Anfrage 103/2019 der Fraktion L&P vom 08.01.2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Verkauf des Grundstücks Gemarkung Kastel, Flur 6, Flurstück 156 (SV 17-V-80-2303)"
11.
"Wiesbadener Sozialraumanalyse 2019 - Entwicklung der sozialen Bedarfslage in den Stadtteilen"
12.
Einfahrtssperranlagen für die Fußgängerzone und Veranstaltungsflächen, Bericht und Darstellung von Alternativen; Beschluss des Magistrates Nr. 0596 vom 12.09.2017
Tagesordnung II
1.
Planungen für den Sportpark Rheinhöhe fundieren
- Antrag der CDU-Fraktion vom 09.10.2019 -
- Beschluss des Ausschusses für Freizeit und Sport Nr. 84 vom 17.10.2019
2.
Vorwürfe aus dem Buch „Die Unverfrorenen“ von Ewald Hetrodt
- Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten -
- Beschluss des Revisionsausschuss Nr. 184 vom 16.10.2019
6.
7.
"Wiesbadener Leitlinien für Bürgerbeteiligung" - Evaluierung der Erprobungsphase
9.
Jahresabschluss der Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31.12.2018 - Information über die wesentlichen Ergebnisse
11.
Geschäftsbericht Präventionsrat der Landeshauptstadt Wiesbaden 2018
12.
Elektromobilitätskonzept der Landeshauptstadt Wiesbaden für den Individualverkehr
13.
Beschaffung eines modularen Warnsystems zur Warnung der Bevölkerung
15.
18.
Evaluation und Anpassung der Richtlinien Christa Moering-Stipendium
19.
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept für das Programmgebiet „Soziale Stadtplus Schelmengraben"
20.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, neues Wohngebiet Wiesbaden Nordenstadt, Kindertagesstätte Hainweg Nord in Trägerschaft des DRK
21.
Neubau eines Stadtteilzentrums im Rahmen des Programms Soziale Stadt Gräselberg und einer Einrichtung der Jugendhilfe "Eltern-Kind-Wohngemeinschaft"mit Kinder-Eltern-Zentrum KiEZ) am Gräselberg
22.
"Wiesbadener Sozialraumanalyse 2019 - Entwicklung der sozialen Bedarfslage in den Stadtteilen"
24.
Bericht "Nachmittagsangebote Bildung, Erziehung und Betreuung für Grundschulkinder - Schuljahr 2018/19"
25.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, neues Wohngebiet Wiesbaden-Nordenstadt, Kindertagesstätte Hainweg Süd in städtischer Trägerschaft
26.
Sporthalle Schelmengraben, Dotzheim: Generalsanierung, Grundsatzvorlage
28.
Personalmehrbedarf zur Einführung einer Stabstelle und Stellenaufstockung im Bauaufsichtsamt der Landeshauptstadt Wiesbaden
29.
Einfahrtssperranlagen für die Fußgängerzone und Veranstaltungsflächen, Bericht und Darstellung von Alternativen; Beschluss des Magistrates Nr. 0596 vom 12.09.2017
30.
31.
33.
34.
Gebührenbedarfskalkulation der Abwassergebühren für die Jahre 2020/2021
35.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2019
36.
Jahresabschluss 2018 der ELW - Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
Tagesordnung III
1.
Wahl zum Kulturbeirat 2020; Änderung der Ordnung für den Kulturbeirat
3.
Bebauungsplan „Dotzheim-Mitte - 1. Änderung" im Ortsbezirk Dotzheim - Satzungsbeschluss -
4.
Wohnbauflächenentwicklung vorhabenbezogener Bebauungsplan "Helling-Höfe" im Ortsbezirk Kastel - Aufstellungsbeschluss -
5.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Reitanlage Alte Ziegelei" im Ortsbezirk Bierstadt - Änderungsbeschluss-
6.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Reitanlage Alte Ziegelei" im Ortsbezirk Bierstadt -Aufstellungsbeschluss-
7.
Bebauungsplan „Nauroder Straße (B 455) - Bauabschnitt Süd - zwischen Bierstadter Höhe und Siedlung An den Fichten" im Ortsbezirk Bierstadt - Aufstellungsbeschluss -
8.
Neuer Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Wiesbaden - Aufstellungsbeschluss -
9.
Bebauungsplan "Nördlich der Faulbrunnenstraße" im Ortsbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss -
10.
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung von Parkplätzen im öffentlichen Straßenraum der Landeshauptstadt Wiesbaden (Parkgebührenordnung)
11.
Änderung der Kreislaufwirtschaftssatzung; Gebührenbedarfskalkulation der Abfallgebühren für die Jahre 2020/2021
Tagesordnung IV
Vorschau
