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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Dienstag, 26. März 2019, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 05.02.2019
2.
Gefährdung für Schülerinnen und Schüler in der Brunhildenstraße verhindern - Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis90/ Die Grünen vom 20.03.2019 -
3.
Verkehrsinfarkt im Bereich Mainzer Straße - Antrag der CDU Fraktion vom 20.03.2019 -
4.
Maßnahmen gegen Gedränge in den Türbereichen der Busse - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.03.2019 -
5.
Sachstand Umsetzung Sofortpaket Luftreinhaltung - Antrag der FDP Fraktion vom 20.03.2019 -
6.
DIGI-V - Aktueller Sachstandsbericht -
7.
Parksituation in der Stiftstraße - Antrag der FDP Fraktion vom 20.03.2019 -
8.
Erste Erfahrungen mit dem Betreiberwechsel auf der Linie 75 - Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 20.03.2019 -
9.
Erste Erfahrungen mit den erweiterten Zugverbindungen - Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 20.03.2019 -
10.
Verbesserung der Fußgängerüberquerung am Hauptbahnhof - Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 20.03.2019 -
11.
Verbesserung der Verkehrserschließung für Fußgänger am Einkaufszentrum „Am Gückelsberg“ - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.03.2019 -
12.
Rauchen an Bushaltestellen - Antrag des Jugendparlamentes vom 21.11.2018 - - Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 05.02.2019 -
13.
Der Verantwortung bewusst - ein umfassendes Mobilitätsleitbild entwickeln und umsetzen - Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2018 (BP 0486)) - - Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 5.2.2019 (BP 0015) -
14.
Parkgebührenbefreiung für E-Fahrzeuge, Satzungsbeschluss
15.
Konkretisierung der angemessenen Beteiligungsformen - Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 20.03.2019 -
16.
Schaffung von bezahlbarem Wohnraum auf städtischen Grundstücken - Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 20.03.2019 -
17.
Neubau der HELIOS HSK Bushaltestelle
18.
Vorkaufssatzung für Rotes Hochhaus und Einkaufszentrum Schelmengraben - Antrag der SPD-Rathausfraktion vom 17.10.2018 - - Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 05.02.2019 (BP 0007) -
19.
Innenstadt zukunftsfähig machen - Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 06.02.2019 - - Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14.02.2019 (BP 0053) -
20.
Verschiedenes
21.
Tagesordnung II
1.
Ausweitung von Gewerbeflächen ermöglichen und Wiesbadener Traditionsunternehmen unterstützen - Bericht des Oberbürgermeisters vom 16.01.2019 -
2.
Jobticket in Wiesbaden optimieren - Attraktivität steigern und umweltfreundliche Mobilität fördern - Bericht des Oberbürgermeisters vom 14.02.2019 -
3.
Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen – Luftverschmutzung, Lärm und Parkplatznot verringern - Schreiben des Oberbürgermeisters vom 06.02.2019 -
4.
Taktverdichtung der Nightliner in den Schulferien - Bericht des Dezernates V vom 02.02.2019 -
5.
Konzept "Fahrradgerechter Hauptbahnhof" - Bericht des Dezernates V vom 07.02.2019 -
6.
Abraham-Lincoln-Straße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle John-F.-Kennedy-Straße
7.
Neubau eines Geschäftshauses in der Karl-Glässing-Str. - Bericht des Dezernates IV vom 06.02.2019 -
8.
Investitionscontrolling 4. Quartal 2018
9.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer vom 01.07. bis 31.12.2018 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
10.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Umwandlung einer Hortgruppe in der städtischen Kindertagesstätte Auringen
11.
Bauleitplanung - frühzeitige Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB
12.
Erhöhung der Gesellschafterbeiträge und Änderung des Gesellschaftsvertrags im Rahmen der Regionalpark Ballungsraum RheinMain GmbH
13.
Urbane Logistik: Maßnahmen zur Entwicklung einer umweltfreundlichen und effizienten Innenstadt-Logistik und Finanzierung
14.
Fahrbahndeckenerneuerung in WI und AKK 2019

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