Dienstag, 14. November 2017, 09:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.1
Doppelhaushalt 2018/2019
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 13.11.2017 -
1.2
Karnevalsvereine - Mietzuschuss für Veranstaltungen im RMCC bzw. im Kurhaus
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 15.11.2017 -
1.4
Zusetzungen zum Doppelhaushalt Bereich Kultur 2018/2019
- Antrag der FDP-Fraktion vom 08.11.2017 -
1.5
Zusetzungen zum Doppelhaushalt 2018/2019
- Antrag der FDP-Fraktion vom 06.11.2017 -
1.6
Absenkung der Gewerbesteuer
- Antrag der FDP-Fraktion vom 13.11.2017
1.7
Anträge Haushaltsplanberatungen der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15. November 2017
2.1
DEZERNAT II
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Vergütung der EGW Gesellschaft für ein gesundes Wiesbaden mbH
17-V-02-0010 DL 46/17-1-n.öff. DL 44/17-1-n.öff.
5.
Auswirkungen der aktuellen Gefährdungslage auf Sicherheitskonzepte für Veranstaltungen und große Menschenansammlungen
17-V-31-0003 DL 31/17-2-n.öff.
6.
Zusätzliche Kräfte für die Stadtpolizei und die Geschäftsstelle des Präventionsrates
7.
Personalsituation Ordnungsamt (Bürgerbüro, Fahrerlaubnis- und Zulassungsbehörde)
8.
Personalsituation im Ordnungsamt (Bürgerbüro) – Änderungsantrag zu SV 17-V-07-0004
-Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90 Die Grünen für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 21. Juni 2017-
9.1
DEZERNAT VI
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Medienentwicklungsplan 2018-2021 für die Wiesbadener Schulen- Dauerhafte Implementierung des Medienentwicklungsplanes und Neuregelung der Supportfinanzierung
12.
17-V-40-0019 DL 35/17-1-n.öff.
Befristete Einstellung von drei Springerkräften im Bereich Schulhausmeister
13.
17-V-40-0023 DL 35/17-2-n.öf
Befristeter Personalbedarf für eine Schulhausmeisterin/ einen Schulhausmeister an der Kellerskopfschule
14.
Erlass einer Ordnung für den Kulturbeirat der Stadt Wiesbaden sowie Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige.
16.
Freies WLAN an öffentlichen Plätzen
- gem. Antrag von SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen vom 12.09.2017 -
17.
Beschlüsse der StVV zum HH 2018/19
17-V-20-0042 Haushaltsansätze städt. Gesellschaften
17-V-40-0022 Einführung Schülerticket
17-V-40-0028 Finanzierung Anmietung Gustav-Stresemann-Schule
17-V-41-0007 Entwicklung Wiesbadener Musik- und Kunstschule
17.1
DEZERNAT I
Beschluss liegt noch nicht vor!
18.
Haushaltsansätze Stadtverordnetenversammlung, Fraktionen und Amt 16
20.
Einrichtung einer städtischen LSBT*IQ-Koordinierungsstelle im Dezernat I
22.
Neuausrichtung des Nachwuchskräftebudgets und Erhöhung der Ausbildungsplätze aufgrund der Folgen der demografischen Entwicklung auf Basis der Ergebnisse und Prognosen der Altersstrukturanalyse
23.
Organisationsuntersuchung im Sondereinsatzdienst der Berufsfeuerwehr Wiesbaden
24.
Mehrbedarf Personal im Sachgebiet Rettungsdienst / Medizinische Gefahrenabwehr bei der Berufsfeuerwehr Wiesbaden
26.
Personalmehrbedarf im Sachgebiet Einsatzdienst bei der Berufsfeuerwehr Wiesbaden
28.
Bäderkonzept mattiaqua und Ersatzneubau Freizeitbad Mainzer Straße/Henkell-Kunsteisbahn sowie Ersatz aller sportlichen Flächen inkl. des Betriebshofs des Sportamtes
30.
Ludwig-Beck-Preis und Preis für Bürgermut
- Antrag der CDU-Fraktion vom 21.04.2017 -
31.
Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung zum Haushaltsplan 2018/19
17-V-01-0016 Projekt Ostfeld-Kalkofen
17-V-01-4015 Ludwig-Beck-Preis
31.1
DEZERNAT VII
Beschluss liegt noch nicht vor!
33.
Projektkoordination "WIR Fallmanagement" - Einrichtung einer Personalstelle zur Koordinierung des bürgerschaftlichen Engagements im Rahmen der Flüchtlingshilfe
34.
Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften - Artikel 23 Unterhaltsvorschussgesetz
36.
Sicherung des Fachkräftebedarfs für Kindertagesstätten in Wiesbaden
37.
Notwendige Mehrbedarfe im Bereich Kindertagesstätten Freier Träger im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2018/2019
39.
Sozialkarte für Wiesbaden
- Antrag der Fraktion L&P vom 10.05.2017 -
40.
Personalausstattung in der Bezirkssozialarbeit
- Antrag des Jugendhilfeausschusses vom Oktober 2017 -
41.
Ausbau Kinderbetreuung
- Antrag des Jugendhilfeausschusses vom Oktober 2017 -
42.
Beschlüsse der StVV zum HH 2018/19
17-V-07-0011 Neuausrichtung städt. Altenpflege
17-V-50-0008 Planstellen Organisation Flüchtlinge SGB II
17-V-51-0007 Mindestpersonalbedarf Hess. Kinderförderungsgesetz
17-V-51-0009 Int. Jugendarbeit
17-V-51-0025 Aufzug Altenwohnanlage Sophienstr.
17-V-51-0027 Ausgleich Verbindlichkeiten Altenwohnanlage Schiersteiner Straße
17-V-51-0030 Bezirkssozialarbeit
42.1
DEZERNAT IV
Beschluss liegt noch nicht vor!
43.
6304 Anmeldung zum Stellenplan 2018/2019 - Sicherstellung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung und Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Bauaufsichtsamt
44.
Anmeldung zum Stellenplan 2018/2019 - Sicherstellung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung und Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Hochbauamt
45.
Wiederkehrende Sicherheitsprüfungen von Sonderbauten der Landeshauptstadt Wiesbaden
46.
Stellenbedarfe bei Amt 64 zur Umsetzung des neuen Trinkwasserschutzrechts
47.
TOP verschoben zu Dez. V TOP 54
Beschluss liegt noch nicht vor!
47.1
DEZERNAT V
Beschluss liegt noch nicht vor!
54.
Beschlüsse der StVV zum HH 2018/19
17-V-67-0004 Sanierung Unterkünfte Grünflächenamt
17-V-67-0008 Personalbedarf 6702
17-V-66-0104 Personalbedarf Radverkehrsbüro
54.1
DEZERNAT III
Beschluss liegt noch nicht vor!
56.
Einmaliger Zuschuss für das Projekt Hebammen werben
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2017 -
56.1
Ortsbeiräte/Allgemeine Finanzwirtschaft/Stellenplan
Beschluss liegt noch nicht vor!
58.
Haushaltsplan 2018/2019 - Schriftliche Stellungnahme der Ortsbeiräte
59.
Stellenplan 2018 / 2019
Beschluss liegt noch nicht vor!
60.
Änderung von § 5 Nr. 2 der Haushaltssatzung
-Antrag der AfD Stadtverordnetenfraktion vom 13.06.2017-
Tagesordnung II
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