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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Dienstag, 14. November 2017, 09:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019
1.1
Doppelhaushalt 2018/2019 - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 13.11.2017 -
1.2
Karnevalsvereine - Mietzuschuss für Veranstaltungen im RMCC bzw. im Kurhaus - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 15.11.2017 -
1.3
Haushaltsantrag der AfD-Fraktion vom 13.11.2017
1.4
Zusetzungen zum Doppelhaushalt Bereich Kultur 2018/2019 - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.11.2017 -
1.5
Zusetzungen zum Doppelhaushalt 2018/2019 - Antrag der FDP-Fraktion vom 06.11.2017 -
1.6
Absenkung der Gewerbesteuer - Antrag der FDP-Fraktion vom 13.11.2017
1.7
Anträge Haushaltsplanberatungen der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15. November 2017
1.8
Antrag FW/BLW-Fraktion HH Gemeindezentrum Nordenstadt
2.
Entwurf der Haushaltssatzung 2018/2019
2.1
DEZERNAT II
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Vergütung der EGW Gesellschaft für ein gesundes Wiesbaden mbH 17-V-02-0010 DL 46/17-1-n.öff. DL 44/17-1-n.öff.
4.
Zusetzung von zwei Juristenstellen mit Budget bei Amt 30
5.
Auswirkungen der aktuellen Gefährdungslage auf Sicherheitskonzepte für Veranstaltungen und große Menschenansammlungen 17-V-31-0003 DL 31/17-2-n.öff.
6.
Zusätzliche Kräfte für die Stadtpolizei und die Geschäftsstelle des Präventionsrates
7.
Personalsituation Ordnungsamt (Bürgerbüro, Fahrerlaubnis- und Zulassungsbehörde)
8.
Personalsituation im Ordnungsamt (Bürgerbüro) – Änderungsantrag zu SV 17-V-07-0004 -Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90 Die Grünen für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 21. Juni 2017-
9.
Beschluss StVV zum HH 2018/19 17-V-31-0008 Stellenfreigaben Ordnungsamt
9.1
DEZERNAT VI
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Zweitwohnungssteuer: Weiterführung
11.
Medienentwicklungsplan 2018-2021 für die Wiesbadener Schulen- Dauerhafte Implementierung des Medienentwicklungsplanes und Neuregelung der Supportfinanzierung
12.
17-V-40-0019 DL 35/17-1-n.öff. Befristete Einstellung von drei Springerkräften im Bereich Schulhausmeister
13.
17-V-40-0023 DL 35/17-2-n.öf Befristeter Personalbedarf für eine Schulhausmeisterin/ einen Schulhausmeister an der Kellerskopfschule
14.
Erlass einer Ordnung für den Kulturbeirat der Stadt Wiesbaden sowie Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige.
15.
Volkshochschule Wiesbaden; Kombiticket mit ESWE-Verkehr
16.
Freies WLAN an öffentlichen Plätzen - gem. Antrag von SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen vom 12.09.2017 -
17.
Beschlüsse der StVV zum HH 2018/19 17-V-20-0042 Haushaltsansätze städt. Gesellschaften 17-V-40-0022 Einführung Schülerticket 17-V-40-0028 Finanzierung Anmietung Gustav-Stresemann-Schule 17-V-41-0007 Entwicklung Wiesbadener Musik- und Kunstschule
17.1
DEZERNAT I
Beschluss liegt noch nicht vor!
18.
Haushaltsansätze Stadtverordnetenversammlung, Fraktionen und Amt 16
19.
Änderung der Entschädigungssatzung
20.
Einrichtung einer städtischen LSBT*IQ-Koordinierungsstelle im Dezernat I
21.
Jobticket - Weiterführung in den Jahren 2018 und 2019
22.
Neuausrichtung des Nachwuchskräftebudgets und Erhöhung der Ausbildungsplätze aufgrund der Folgen der demografischen Entwicklung auf Basis der Ergebnisse und Prognosen der Altersstrukturanalyse
23.
Organisationsuntersuchung im Sondereinsatzdienst der Berufsfeuerwehr Wiesbaden
24.
Mehrbedarf Personal im Sachgebiet Rettungsdienst / Medizinische Gefahrenabwehr bei der Berufsfeuerwehr Wiesbaden
25.
Neubau Feuer- und Rettungswache Igstadt; Grundsatzvorlage
26.
Personalmehrbedarf im Sachgebiet Einsatzdienst bei der Berufsfeuerwehr Wiesbaden
27.
Sportveranstaltungen von besonderer Bedeutung
28.
Bäderkonzept mattiaqua und Ersatzneubau Freizeitbad Mainzer Straße/Henkell-Kunsteisbahn sowie Ersatz aller sportlichen Flächen inkl. des Betriebshofs des Sportamtes
29.
Wirtschaftsplanung 2018-2019 des Eigenbetriebes mattiaqua
30.
Ludwig-Beck-Preis und Preis für Bürgermut - Antrag der CDU-Fraktion vom 21.04.2017 -
31.
Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung zum Haushaltsplan 2018/19 17-V-01-0016 Projekt Ostfeld-Kalkofen 17-V-01-4015 Ludwig-Beck-Preis
31.1
DEZERNAT VII
Beschluss liegt noch nicht vor!
32.
Anerkennung von zusätzlichem Personalbedarf bei 3303
33.
Projektkoordination "WIR Fallmanagement" - Einrichtung einer Personalstelle zur Koordinierung des bürgerschaftlichen Engagements im Rahmen der Flüchtlingshilfe
34.
Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften - Artikel 23 Unterhaltsvorschussgesetz
35.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 2018 bis 2021
36.
Sicherung des Fachkräftebedarfs für Kindertagesstätten in Wiesbaden
37.
Notwendige Mehrbedarfe im Bereich Kindertagesstätten Freier Träger im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2018/2019
38.
Einrichtung eines Fanprojektes in Wiesbaden
39.
Sozialkarte für Wiesbaden - Antrag der Fraktion L&P vom 10.05.2017 -
40.
Personalausstattung in der Bezirkssozialarbeit - Antrag des Jugendhilfeausschusses vom Oktober 2017 -
41.
Ausbau Kinderbetreuung - Antrag des Jugendhilfeausschusses vom Oktober 2017 -
42.
Beschlüsse der StVV zum HH 2018/19 17-V-07-0011 Neuausrichtung städt. Altenpflege 17-V-50-0008 Planstellen Organisation Flüchtlinge SGB II 17-V-51-0007 Mindestpersonalbedarf Hess. Kinderförderungsgesetz 17-V-51-0009 Int. Jugendarbeit 17-V-51-0025 Aufzug Altenwohnanlage Sophienstr. 17-V-51-0027 Ausgleich Verbindlichkeiten Altenwohnanlage Schiersteiner Straße 17-V-51-0030 Bezirkssozialarbeit
42.1
DEZERNAT IV
Beschluss liegt noch nicht vor!
43.
6304 Anmeldung zum Stellenplan 2018/2019 - Sicherstellung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung und Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Bauaufsichtsamt
44.
Anmeldung zum Stellenplan 2018/2019 - Sicherstellung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung und Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Hochbauamt
45.
Wiederkehrende Sicherheitsprüfungen von Sonderbauten der Landeshauptstadt Wiesbaden
46.
Stellenbedarfe bei Amt 64 zur Umsetzung des neuen Trinkwasserschutzrechts
47.
TOP verschoben zu Dez. V TOP 54
Beschluss liegt noch nicht vor!
47.1
DEZERNAT V
Beschluss liegt noch nicht vor!
48.
49.
Aufbau des Straßenverkehrsamtes
50.
Erweiterte weitere Bedarfe Amt 36 für den Haushalt 2018/2019
51.
Mehrbedarfe Grünunterhaltung
52.
Mehrbedarfe der Baumpflege
53.
Personalmehrbedarf in der Baumpflege
54.
Beschlüsse der StVV zum HH 2018/19 17-V-67-0004 Sanierung Unterkünfte Grünflächenamt 17-V-67-0008 Personalbedarf 6702 17-V-66-0104 Personalbedarf Radverkehrsbüro
54.1
DEZERNAT III
Beschluss liegt noch nicht vor!
55.
Wirtschaftsplan 2018/2019 der TriWiCon
56.
Einmaliger Zuschuss für das Projekt Hebammen werben - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2017 -
56.1
Ortsbeiräte/Allgemeine Finanzwirtschaft/Stellenplan
Beschluss liegt noch nicht vor!
57.
Haushaltsplan 2018/2019 - Anträge der Ortsbeiräte
58.
Haushaltsplan 2018/2019 - Schriftliche Stellungnahme der Ortsbeiräte
59.
Stellenplan 2018 / 2019
Beschluss liegt noch nicht vor!
60.
Änderung von § 5 Nr. 2 der Haushaltssatzung -Antrag der AfD Stadtverordnetenfraktion vom 13.06.2017-
61.
Verschiedenes
Tagesordnung II

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