Donnerstag, 21. Dezember 2017, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.1
Jobticketkosten; Anfrage Nr. 53/2017 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 19.09.2017 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Kinderklinik HELIOS HSK;
Anfrage Nr. 54/2017 der Fraktion LINKE & Piraten vom 27.09.2017 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Haushaltsplan 2018/2019 - Schriftliche Stellungnahme der Ortsbeiräte
6.
Stellenplan 2018 / 2019
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.1
Veränderungen zum Haushaltsplan 2018/2019
- Antrag L&P vom 12.12.2017 -
9.
Entwicklung von "Ordnungsamt-Online", "Law & Order-App" sowie einer "Knöllchen-App" für Bürger
- Antrag der AfD-Fraktion vom 12.12.2017 -
10.1
Vollständige Transparenz bei den Citybahn-Planungen
- Antrag FDP vom 19.12.2017 -
11.
„Cannabis Social Club“ – Modellversuch in Wiesbaden
- Antrag der Fraktion L&P vom 08.11.2017 -
11.1
"Cannabis Social Club" - Modellversuch in Wiesbaden
- Antrag Bündnis90/Die Grünen vom 15.11.2017 -
11.2
12.
Sachstandsbericht zum Projekt Tiefengeothermie
- Antrag der Fraktion Freie Wähler/Bürgerliste Wiesbaden vom 08.11.2017 -
13.
Rhein-Main-Congress-Center (RMCC) wirtschaftlich betreiben
- Antrag der Fraktion LKR&ULW vom 12.12.2017 -
14.
Schriftliche Anfrage 57/2017 der Fraktion LKR&ULW vom 13.11.2017 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Moritz-Lang-Heim"
15.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan "Nördlich der Welfenstraße" im Ortsbezirk Südost - Satzungsbeschluss -
16.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan "Wohnen westlich des Schlossparks" im Ortsbezirk Biebrich - Satzungsbeschluss
Tagesordnung II
1.
Anreize für umwelt- und stadtverträgliche Mobilität für Neubürgerinnen und Neubürger
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2016 -
2.
Projekt AG Struktur: Zwischenbericht der Lenkungsgruppe AG Struktur
3.
Vorabfreigabe von Mitteln des Dezernates I für das 1. Halbjahr 2018
4.
7.
Bürgerhaus Georg-Buch-Haus; Brandschutzsanierung - 2. Fluchtweg im Vereinshaus
8.
Implementierung eines "Customer Competence Centers Dokumentenmanagement und Vorgangsbearbeitung" (CCC DMS/VBS) im IT-Management der Landeshauptstadt Wiesbaden
13.
Erfahrungsbericht zum Energiesparmodell EmMi (Emissions-Minderung an Wiesbadener Schule)
14.
Gemeinnützige Kulturfonds Frankfurt Rhein-Main GmbH; Fortführung der Finanzierungsvereinbarung 2016-18 in 2018
17.
Förderprogramm Soziale Stadtplus Schelmengraben: Neubau des Stadtteilzentrums - Ausführungsvorlage
18.
Grundsatzvorlage zum Neubau einer Kindertagesstätte durch die SEG, Kinderhaus Schelmengraben
19.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse für 2018 im Bereich der Ämter 50 Amt für Grundsicherung und Flüchtlinge und 51 Amt für Soziale Arbeit
20.
Bundesprogramm Sprach-Kitas; zweite Förderwelle 2017 - 2020 Nachrücker
21.
Dyckerhoff-Sporthalle Biebrich - Grundsatzvorlage zur Generalsanierung;
Genehmigung 1. Bauabschnitt Brandschutz- und Dachsanierung
22.
Freigabe von Haushaltsmitteln des Gesundheitsamtes für Maßnahmen im 1. Halbjahr 2018
23.
Rückgabe der Anerkennung "Prüfamt für Baustatik" an die Oberste Bauaufsichtbehörde
26.
27.
Haushaltsansätze Stadtverordnetenversammlung, Fraktionen und Amt 16
28.
Einrichtung einer städtischen LSBT*IQ-Koordinierungsstelle im Dezernat I
30.
Personalsituation Ordnungsamt (Bürgerbüro, Fahrerlaubnis- und Zulassungsbehörde)
32.
Neuausrichtung des Nachwuchskräftebudgets und Erhöhung der Ausbildungsplätze aufgrund der Folgen der demografischen Entwicklung auf Basis der Ergebnisse und Prognosen der Altersstrukturanalyse
35.
Zusätzliche Kräfte für die Stadtpolizei und die Geschäftsstelle des Präventionsrates
39.
Organisationsuntersuchung im Sondereinsatzdienst der Berufsfeuerwehr Wiesbaden
40.
Mehrbedarf Personal im Sachgebiet Rettungsdienst / Medizinische Gefahrenabwehr bei der Berufsfeuerwehr Wiesbaden
42.
Personalmehrbedarf im Sachgebiet Einsatzdienst bei der Berufsfeuerwehr Wiesbaden
43.
Medienentwicklungsplan 2018-2021 für die Wiesbadener Schulen- Dauerhafte Implementierung des Medienentwicklungsplanes und Neuregelung der Supportfinanzierung
44.
Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften - Artikel 23 Unterhaltsvorschussgesetz
47.
6304 Anmeldung zum Stellenplan 2018/2019 - Sicherstellung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung und Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Bauaufsichtsamt
48.
Anmeldung zum Stellenplan 2018/2019 - Sicherstellung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung und Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Hochbauamt
52.
Bäderkonzept mattiaqua und Ersatzneubau Freizeitbad Mainzer Straße/Henkell-Kunsteisbahn sowie Ersatz aller sportlichen Flächen inkl. des Betriebshofs des Sportamtes
Tagesordnung III
1.
Stadtvertrag / Zuschussvertrag zwischen der Landeshauptstadt Wiesbaden und der Jüdischen Gemeinde Wiesbaden - Zusammenfassung der Zuschüsse
2.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden II (Wiesbaden-Biebrich)
3.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden V (Wiesbaden-Erbenheim)
4.
Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung innerhalb und im Umfeld des Helmut-Schön-Sportpark
5.
Schulkommission - Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds der Schulkommission
6.
Erhaltungssatzung gemäß § 172 BauGB und Gestaltungsfibel für den Ortsbezirk Medenbach
7.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan "Nördlich der Welfenstraße" im Ortsbezirk Südost - Satzungsbeschluss -
8.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan "Wohnen westlich des Schlossparks" im Ortsbezirk Biebrich - Satzungsbeschluss
9.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Quartier Kureck - 1. Änderung" im Ortsbezirk Nordost - Änderungs- und Entwurfsbeschluss -
11.
Änderung der Kreislaufwirtschaftssatzung; Gebührenbedarfskalkulation für die Jahre 2018 und 2019
14.
Erlass einer Ordnung für den Kulturbeirat der Stadt Wiesbaden sowie Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige
15.
Schelmengraben im Ortsbezirk Dotzheim
Beschluss über den städtebaulichen Rahmenplan nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB, Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Grundschule und von zwei Kindertagestätten
Tagesordnung IV
1.
17-V-03-0005 DL 47/17-1 NÖ
Spielbank Wiesbaden; Verlängerung der Laufzeit des Spielbankvertrages bis 2025
2.
17-V-20-0057 DL 49/17-1 NÖ
Genehmigung eines Kassenkredits an die WJW Wiesbadener Jugendwerkstatt gGmbH
3.
17-V-41-0015 DL 49/17-2 NÖ
Internationale Maifestspiele 2018; Programm- und Finanzplanung
4.
17-V-63-0006 DL 55/17-1 NÖ, DL 53/17-1 NÖ
Bauantrag: Wiesbaden Südost, Mainzer Straße 158, Neubau Aldi-Markt
5.
17-V-80-2331 DL 47/17-2 NÖ
Bewertung der mietvertraglichen Situation Bürgerbüro
6.
17-V-80-2339 DL 47/17-3 NÖ
Verkauf eines Baugrundstück
7.
17-V-80-2344 DL 53/17-2 NÖ, DL 50/17-1 NÖ
Realisierung der Projekte von Zwerg Nase und Lebenshilfe auf den Klinikerweiterungsflächen im Bereich der HSK
8.
17-V-02-0010 DL 46/17-1 NÖ, 44/17-1 NÖ
Vergütung der EGW Gesellschaft für ein gesundes Wiesbaden mbH
9.
17-V-31-0003 DL 317/17-2 NÖ
Auswirkungen der aktuellen Gefährdungslage auf Sicherheitskonzepte für Veranstaltungen und große Menschenansammlungen
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