Donnerstag, 14. September 2017, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.1
Kosten für Studien usw.; Anfrage Nr. 35/2017 der Fraktion LKR & ULW vom 21.03.2017 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Sponsoring von Sportveranstaltungen durch städtische Gesellschaften; Anfrage Nr. 36/2017 der FDP-Fraktion vom 17.03.2017 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Ausbau Bahnhof Igstadt; Anfrage Nr. 43/2017 der CDU-Fraktion vom 05.07.2017 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
Nilgänse in Wiesbaden; Anfrage Nr. 37/2017 der Fraktion FREIE WÄHLER/Bürgerliste Wiesbaden vom 25.04.2017 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.5
Integration von Flüchtlingen; Anfrage Nr. 42/2017 der CDU-Fraktion vom 07.06.2017 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.6
Kosten der Kinderbetreuung; Anfrage Nr. 41/2017 der CDU-Fraktion vom 02.06.2017 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.7
Nachfrage Fahrradweg Josef-von-Lauff-Straße (Einbahnstraßenregelung); Anfrage Nr. 40/2017 der Fraktion FREIE Wähler/Bürgerliste Wiesbaden nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Volle Beitragsfreiheit für Eltern und Entlastung der Kommunen bei Kitagebühren
- Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2017 -
5.1
Volle Beitragsfreiheit für Eltern und Entlastung der Kommunen bei Kitagebühren
- Antrag der CDU vom 14.09.2017 -
6.
Wiesbadener Sportlandschaft
- Antrag der CDU-Fraktion vom 06.09.2017 -
7.
Zweckentfremdete Wohnungen für den Wohnungsmarkt zurückgewinnen und Erstellung einer "Ferienwohnungssatzung"
- Antrag der AfD-Fraktion vom 05.09.2017 -
8.
Parkraummanagementkonzept
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 01.08.2017 -
9.
Fußgängerzone attraktivieren – Wiesbadens Einzelhandel stärken
- Antrag der FDP-Fraktion vom 05.09.2017 -
10.
Kitagebühren senken! Kindertageseinrichtungssatzung reformieren
- Antrag der Fraktion L&P vom 06.09.2017 -
11.
Jahres- und Gesamtabschluss zum 31.12.2015 der LHW - Entlastung
Berichterstatter: Stadtv. Lambrou
13.
Zusammenlegung von Kunstsommer und Biennale
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 06.09.2017 -
15.
Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Katzen mit unkontrolliertem Freigang in Wiesbaden
Antrag der CDU-Fraktion vom 20.06.2016
16.
Implementierung eines öffentlichen Fahrradvermietsystems in Wiesbaden
Tagesordnung II
1.
Beschaffung Katwarn
-Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2017-
2.
Haushaltsmittel für die Beschäftigungsförderung
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 28.08.2017 -
4.
Eckpunkte zum Bau und Betrieb eines Museums für abstrakte Kunst auf dem Grundstück Wilhelmstr. 1
5.
10.
Neuausrichtung der städtischen Altenpflege;
HH Anmeldung zur Umsetzung der Machbarkeitsstudie
13.
Halbjährlicher Bericht (I/2017) über die Aufnahme von Darlehen und langfristigen Kassenkrediten
14.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2017 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
15.
Übersicht der durch den Magistrat vom 01.04.2017 bis 30.06.2017 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
16.
Entwurf des Haushaltsplans 2018/19 – Wirtschaftspläne städt. Gesellschaften
17.
Landesausgleichsstock: GEwährung einer außerordentlichen Zuweisung zum Ausgleich von Aufwendungen für Flüchtlinge und Asylsuchende
18.
Bericht Halbjahresergebnis 2017 auf Basis der HMS-Auswertung Stand Juni 2017
19.
Haushaltsplan 2018/2019
Haushaltsansätze städtischer Gesellschaften
22.
23.
Finanzierung der Anmietung der Außenstelle der Gustav-Stresemann-Schule, Wiesbadener Straße 82, Mainz-Kastel (Housing Area)
26.
Bestandserfassung Kultur zur Vorbereitung des Kulturentwicklungsplans
28.
Hess. Staatstheater Wiesbaden: vorläufiger Abschluss 2016; üpl-Bedarf für Brandschutzmaßnahmen in 2017
29.
Planstellen zur Organisation der Flüchtlinge mit Leistungsberechtigung im SGB II (Kommunales Jobcenter)
30.
Planstellen für die Fachstelle Bildung und Teilhabe im Kommunalen Jobcenter
31.
Mindestpersonalbedarf nach dem Hessischen Kinderförderungsgesetz (HessKiföG), Schaffung von drei Arbeitsgruppenleitungsstellen
32.
Einrichtung einer Planstelle im Amt für Soziale Arbeit, Abteilung 5108 Wohnen
36.
Schaffung von 10 zusätzlichen Krippenplätzen in der Kita Ev. Erlösergemeinde Kastel
- investive Mehrkosten-
37.
Neues "Wohngebiet Hainweg" Wiesbaden-Nordenstadt, DRK Kita Hainweg 1
38.
Kindertagesstätte "Kinderinsel" in Wiesbaden-Delkenheim, Übernahme der Trägerschaft durch das DRK
39.
Einbau des Aufzugs in die Altenwohnanlage Sophienstraße, Erweiterung der Baumaßnahme zur Erschließung des Dachgeschosses
40.
Weiterentwicklung der Beratungsstellen für selbständiges Leben im Alter
(Demographische Entwicklung und Auswirkungen des Pflegestärkungsgesetzes III für die Sozialhilfe bei Dezernat VII/50 und 51)
41.
Ausgleich der Verbindlichkeiten zwischen der AHW GmbH und der Stadt Wiesbaden in Bezug auf den Dienstleistungsvertrag für die Altenwohnanlage Schiersteiner Straße 70-78
43.
Qualitätssicherung und Personalentwicklung innerhalb der Bezirkssozialarbeit - Schaffung eines regelhaften Supervisionsangebotes für alle Arbeitsgruppen
44.
Neuschaffung einer Stelle bei 530520 - Infektionsschutz - medizinische/r Fachangestellte/r
45.
Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 - Beteiligung und Stellungnahme
46.
Zusätzlicher Personalbedarf für den Aufbau eines Radverkehrsbüros und für die Erschließung von Wohngebieten
51.
Entwicklungskonzept 2022 für den Tier- und Pflanzenpark Fasanerie Wiesbaden
53.
Kofinanzierung Projekt QuABB - Qualifizierte Ausbildungsbegleitung in Betrieb und Berufsschule
54.
Arbeitsmarktprojekt 'Haushaltsnahe Dienstleistungen - Die Alltagsengel' - Verlängerung 2018 - 2020
55.
Teilnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden an der Gewerbeimmobilienmesse Expo Real in München in den Jahren 2018/2019
56.
Jahresabschluss 2016 der Wasserversorgungsbetriebe der LH Wiesbaden (WLW)
57.
Bestellung der Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Wasserversorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (WLW) für das Geschäftsjahr 2017
58.
Wirtschaftsplan 2018/19 mit Hochrechnung 2017 und Mittelfristplanungen 2020/21 der Wasserversorgungsbetriebe der LH Wiesbaden (WLW)
Tagesordnung III
1.
Wahl von Verwaltungsbediensteten zu weiteren Schriftführerinnen/Schriftführern
2.
Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Katzen mit unkontrolliertem Freigang in Wiesbaden
Antrag der CDU-Fraktion vom 20.06.2016
4.
Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs „Erbenheim-Süd“ im Ortsbezirk Erbenheim – Satzungsbeschluss -
5.
Bebauungsplan "Carl-von-Ossietzky-Schule" im Ortsbezirk Klarenthal - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss -
6.
Änderung der Ordnung des Gestaltungsbeirates, Wiederberufung der Beiratsmitglieder, Umbenennung in Gestaltungs- und Denkmalbeirat
9.
Planfeststellungsverfahren "Neubau Schienenfahrzeugwerkstatt und Außenreinigungsanlage mit Gleisanschluss auf dem Gelände des Industrieparks Kalle-Albert in Wiesbaden"
Tagesordnung IV
1.
17-V-11-1014 DL 23/17-1 NÖ
Vorbereitung der Stellenbesetzung der Leitung des Revisionsamtes
2.
17-V-20-0040 DL 28/17- 1 NÖ, DL 26/17-1 NÖ
Bürgschaft
3.
17-V-36-0008 DL 28/17-2 NÖ, DL 26-17-2 NÖ
Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 29.06.2017
4.
17-V-63-0003 DL 29/17-1 NÖ
Bauantrag
5.
17-V-66-0107 DL 29/17-2 NÖ
Werbenutzungsvertrag 2. Nachtrag
6.
17-V-80-2316 DL 24/17-1 NÖ
Beendigung eines Erbbaurechts und Verkauf eines Grundstücks in Schierstein
7.
17-V-80-2326 DL 25/17-1 NÖ
Grunderwerb für den Neubau der Carl-von-Ossietzky-Schule
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