Dienstag, 13. September 2016, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
2.
Benutzerfreundlichen Umbau der Haltestelle Paul-Ehrlich-Straße im Einklang mit dem Ortsbeirat weiterführen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2016 -
3.
Mainbrücke Kostheim
- Antrag der CDU-Rathausfraktion vom 22.08.2016 -
4.
City Logistik – umweltfreundlich und flexibel
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.08.2016 -
5.
Genehmigungsverfahren der Taunuswind GmbH nach §§ 4 ff. BImSchG zur Errichtung von Windenergieanlagen auf dem Taunuskamm
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 07.09.2016 -
6.
Gutes Wohnen für alle
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 07.09.2016 -
8.
Friedrich-Ebert-Allee: Umgestaltung zwischen RheinMain CongressCenter und Landesmuseum
9.
Wohnbauflächenentwicklung - Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Wohnen westlich des Schloßparks" im Ortsbezirk Biebrich
- Entwurfsbeschluss -
10.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan "Wohnen westlich des Schlossparks im Ortsbezirk Biebrich - Entwurfsbeschluss -
11.
Wohnbauflächenentwicklung Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Erbenheim-Süd" im Ortsbezirk Erbenheim - Entwurfsbeschluss -
12.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan "Erbenheim-Süd" im Ortsbezirk Erbenheim
- Entwurfsbeschluss - Aufhebnung des Fluchtlinienplans "Rheinstraße/Ludwigstraße" Erbenheim 1960/01 HAG
13.
Wiesbaden, Waldstraße 52, Diesterweg-Grundschule, Umbau und Erweiterung von 8 Klassenräumen und einem Mehrzweckraum an der Baumstraße
15.
Umgestaltungs-Entwurf Gelände Kies-Menz
- Antrag der CDU-Rathausfraktion vom 22.08.2016 -
16.
Mehr Verkehrssicherheit, bessere Überwachung
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.08.2016 -
17.
Sachstand LKW-Durchfahrverbot
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.08.2016 -
18.
Planungssachstand im Künstlerviertel
- Antrag der CDU-Rathausfraktion vom 01.09.2016 -
19.
Linde-Quartier: Zugang zum Bahnhof frühzeitig sichern, Straßen entlasten
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.09.2016 -
20.
Kapazitäten Rheingaustrecke
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.09.2016 -
21.
Verschiedenes
22.
Wiesbaden, Hans-Böckler-Straße 5/7, Bauvoranfrage - Neubau Stadtteilzentrum Schelmengraben
Tagesordnung II
1.
Schlüsse aus der Umfrage im Westend ziehen - Mobilitäts- und Parkumfrage in Wiesbaden
- Bericht des Dezernates IV vom 04.07.2016 -
2.
Sicherung der Flachstraßenbrücke
- Bericht des Dezernates VII vom 07.07.2016 -
3.
Parkverbot vor dem Biebricher Schloss
- Bericht des Dezernates VII vom 12.08.2016 -
4.
Anreizförderung im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms Aktive Kernbereiche Wiesbaden Innenstadt-West - Beratung und Förderung von privaten Bau- und Wohnumfeldmaßnahmen
6.
16-V-20-0039
Betrauung der Wiesbadener Baugesellschaften mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen
7.
Neubau Feuer- und Rettungswache Igstadt; Ergebnis des Architektenwettbewerbs und Freigabe Planungskosten
8.
Bericht "Schulbaumaßnahmen in Wiesbaden - Veranschlagung nach Kassenwirksamkeit"
9.
10.
Erweiterung des Kontraktes III, IV, VI zur Sicherstellung des Personals für Baugenehmigungsverfahren
11.
13.
Bericht über das Ergebnis des Jahresabschlusses 2015 und die Entwicklung des Instandhaltungsbudgets 2016 des Dezernates IV für die Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Wege, Ingenieurbauwerke)
15.
16-V-80-2331
Verzeichnis der vom 1. April 2016 bis 30. Juni 2016 genehmigten Grundstücksgeschäfte
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