Donnerstag, 14. Juli 2016, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.1
Vergabe der Gastronomie für die neuen Rhein-Main-Hallen;
Anfrage Nr. 361/2016 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 25.01.2016 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Daten zur Finanzierung der Kinderbetreuung; Anfrage Nr. 03/2016 der CDU-Fraktion vom 19.05.2016 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Finanzielle Hilfen des Bundes – Flüchtlingszuwanderung und Integration
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 04.07.2016 -
5.
Interessenbekundungsverfahren zum Grundstück Wilhelmstraße 1
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 29.06.2016 -
6.
Brennstoffzellentechnologie im Öffentlichen Personennahverkehr
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 23.06.2016 -
7.
Straßenreinigungssatzung
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 06.07.2016 -
8.
Wiesbadener Ferienkarte - Teilhabechancen erhalten
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 06.07.2016 -
9.
Bürgerfreundlicher Plakatwahlkampf in Wiesbaden!
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Freie Wähler/Bürgerliste Wiesbaden vom 06.07.2016 -
9.1
Bürgerfreundlicher Plakatwahlkampf in Wiesbaden!
-Antrag der AfD-Stadtverordnetenfraktion vom 14.07.2016 -
10.
Wahlen
10.1
Bildung von Kommissionen nach § 72 HGO und aufgrund besonderer Vorschriften und Beschlüsse für die Wahlzeit 2016 bis 2021
10.2
Bildung von Betriebskommissionen gemäß § 6 Eigenbetriebsgesetz (EigBGes) für die Wahlzeit 2016 bis 2021
10.3
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden im Verwaltungsausschuss des Hessischen Staatstheaters und in verschiedenen Verbänden
10.6
Wahl ehrenamtlicher Richter/innen beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof
11.
Zukunft Ball des Sports
Antrag der CDU-Rathausfraktion zu TO I / TOP 11 der Tagesordnung vom 25. Mai 2016
12.
Wiesbaden ist eine vielfältige, weltoffene Stadt
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 27.04.2016 -
13.
Wiesbaden ist eine historisch gewachsene weltoffene Stadt
Antrag der AfD-Fraktion vom 24.05.2016
14.
Windkraft auf dem Taunuskamm
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 07.07.2016 -
15.1
Wohnbauflächenentwicklung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Südlich der Gerichtsstraße" im Ortsbezirk Mitte - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss -
15.2
Bebauungsplan „Südlich der Gerichtsstraße“ (SV 16-V-61-0017): Entwicklungs-möglichkeiten für öffentliche und halböffentliche Zwecke sichern, Nutzungskon-flikte minimieren
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 27.06.2016 -
Tagesordnung II (Abstimmung en bloc)
3.
Durchführung einer Bürgerbeteiligung zur zukünftigen Nutzung des Grundstückes "Wilhelmstraße 1"
4.
Gesamtbericht der Lokalen Nahverkehrsorganisation nach Art. 7 Abs. 1 der EU-VO 1370/2007 für die Jahre 2012 bis 2015
5.
Bildung integriert Wiesbaden- Einrichtung eines ressortübergreifenden Bildungsmanagements
6.
Neuausrichtung der städtischen Altenpflege;
Machbarkeitsstudie Moritz-Lang-Haus vx. Neubauvorhaben Standort Dotzheim
8.
Leitlinien für Bürgerbeteiligung wie geplant einführen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.05.2016 -
10.
Haushaltsplan 2016/2017 - Genehmigungs- und Begleiterlass der Aufsichtsbehörde
11.
184. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2015: Großstädte" (Schlussbericht)
12.
Entwurf eines Integrationskonzeptes für geflüchtete Menschen in Wiesbaden
16.
17.
18.
Ausbildungsagentur der Landeshauptstadt Wiesbaden; Rücknahme der Beleihung im Rahmen des SGB II
19.
Wiesbadener Geschäfts- und Eingliederungsbericht SGB II - Jahresbericht 2015
21.
24.
Wiesbaden-Biennale 2016 des Hess. Staatstheaters Wiesbaden; Nutzung von Außenflächen
25.
Fortsetzung Beschäftigungsprojekt Spielplatzbetreuung 2017 und 2018
Tagesordnung III (Abstimmung der Einzelpunkte)
3.
Einführung von einheitlichen Aufwandsentschädigungen für die Aufsichtsräte und Betriebskommissionen der Mehrheitsbeteiligungen
5.
Sonderkontingent im Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) für Kommunen mit Erstaufnahmeeinrichtungen - 1. Tranche
6.
Bildung von Betriebskommissionen gemäß § 6 Eigenbetriebsgesetz (EigBGes) für die Wahlzeit 2016 bis 2021 - Satzungsänderung
7.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden im Verwaltungsausschuss des Hessischen Staatstheaters und in verschiedenen Verbänden
10.
Bebauungsplan " St. Josefs-Hospital" im Ortsbezirk Südost - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss -
11.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Südlich der Gerichtsstraße"
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.1
Wohnbauflächenentwicklung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Südlich der Gerichtsstraße" im Ortsbezirk Mitte - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss -
11.2
Bebauungsplan „Südlich der Gerichtsstraße“ (SV 16-V-61-0017): Entwicklungs-möglichkeiten für öffentliche und halböffentliche Zwecke sichern, Nutzungskon-flikte minimieren
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 27.06.2016 -
12.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hochschule Moritzstraße"
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hochschule Moritzstraße" im Ortsbezirk Mitte - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss - Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Revitalisierung des Stadtviertels - Südlich der Gerichtsstraße" - Wiesbaden 2011/03 im Ortsbezirk Mitte
12.2
Bebauungsplan „Hochschule Moritzstraße“ (SV 16-V-61-0016) / Städtebaulicher Vertrag
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.06.2016 -
13.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden VII (Wiesbaden-Sonnenberg/Rambach)
14.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk AKK II (Mainz-Kostheim)
Tagesordnung IV (Nicht öffentliche Tagesordnung)
3.
16-V-20-0033 DL 26/16-1 NÖ, 25/16-1 NÖ
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 1. Quartal 2016
4.
16-V-20-0035 DL 26/16-2 NÖ, 25/16-2 NÖ
Anlage von Teilen der Erlöse aus einem Verkauf
7.
16-V-80-2313 DL 21/16-2 NÖ
Wohnbauflächenentwicklung Hainweg - Entwicklungs- und Herstellungskosten
8.
16-V-80-2315 DL 28/16-2 NÖ, 27/16-2 NÖ
Verkauf der Salzstraße, der Straße Am Rheinbahnhof, eines Teils am Ende der Pfälzer Straße und einer Fläche an der Glarusstraße
10.
16-V-80-2317 DL 20/16-3 NÖ
Verzeichnis der vom 1. Januar bis 31. März 2016 genehmigten Grundstücksgeschäfte
11.
16-V-80-2318 DL 26/16-4 NÖ, 25/16-4 NÖ
Verkauf eines Grundstücks in der Assmannshäuser Straße in Wiesbaden
12.
13.
16-V-80-2325 DL 28/16-3 NÖ, 27/16-3 NÖ
Schulgrundstück Hollerbornstraße, Wiesbaden - Teilverkauf
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