Donnerstag, 17. Dezember 2015, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.1
Geplanter Abriss des ehemaligen Schwesternwohnheims der HSK; Anfrage Nr. 348/2015 der Fraktion LINKE & Piraten vom 15.10.2015 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Zuschüsse Aartalbahn;
Anfrage Nr. 350/2015 der CDU-Fraktion vom 23.10.2015 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Nutzung der Website o-bb.de
Schriftliche Anfrage Nr. 351/2015 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach § 45 der Geschäftsordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Versorgung mit Hebammen-Diensten in Wiesbaden sicherstellen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 11.11.2015 -
5.
Jugendfestival für Wiesbaden
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 09.12.2015 -
6.
HSK-Neubau mit gutem ökologischen und energetischen Standard
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.12.2015 -
7.
Planungshoheit an der Wilhelmstraße sichern
- Antrag der UFW vom 11.11.2015 -
8.1
Zuschussbedarf Volkshochschule/Angebote zur Sprachqualifizierung für Flüchtlinge
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 14.12.2015 -
9.
Korrektur der Hebesätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuer B auf die bis zum Jahr 2001 geltende Höhe
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 11.11.2015 -
11.
Schulbaumaßnahmen in Wiesbaden; Ausrichtung der Veranschlagung auf die Kassenwirksamkeit
12.
Neue Straßenreinigungssystematik,
Anpassungen der Straßenreinigungsgebühren für die Kalkulationsperiode 2016/2017 und Änderungssatzungen zur Straßenreinigungssatzung (bestehende bzw. neue Systematik)
14.
Neubau eines gemeinsamen Bürgerhauses Kastel/Kostheim
Grundsatzbeschluss
15.
Stellenplan 2016 / 2017
Beschluss liegt noch nicht vor!
17.
Haushaltsplan 2016/2017 - Schriftliche Stellungnahme der Ortsbeiräte
18.
Integriertes Klimaschutzkonzept der Landeshauptstadt Wiesbaden - Bericht und Fortführung
19.
Anpassung der Personalaustattung im Wohngeld, um die bevorstehende Wohngeldnovelle und massive Antragssteigerungen zu bewältigen
20.
Haushaltskonsolidierungen in den Ämtern 50 Amt für Grundsicherung und Flüchtlinge und 51 Amt für soziale Arbeit
21.
Zusetzungen zum Doppelhaushalt 2016/2017
- Antrag der FDP vom 09.12.2015 -
25.1
Antrag auf Absetzung eines Tagesordnungspunktes
- Antrag von Linke&Piraten vom 17.12.2015 -
Tagesordnung II
4.
Vorabfreigabe der Bezuschussung für die Aartalbahn Infrastruktur GmbH zur Reaktivierung der Nassauischen Touristikbahn
6.
Umgang mit Altkleidercontainern auf Grundstücken der Landeshauptstadt Wiesbaden
8.
Integriertes Gesundheitsmanagement - Fortsetzung des Fitnessstudio- und Schwimmbadangebots
9.
Freigabe von Mitteln des Personal- und Organisationsamtes für das 1. Halbjahr 2016
11.
Betrauung mattiaqua Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Wiesbaden für Quellen - Bäder - Freizeit mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen
15.
Bericht Entwicklung Grundschulkinderbetreuung und ganztägige Angebote 1. Halbjahr 2015
16.
Freiherr-vom-Stein-Schule - Neubau der Schule am Standort Ludwig-Beck-Straße;
Bericht Dezernat V vom 05.11.2015
18.
Generalsanierung Kunsthaus, Schulberg 10; Grundsatzvorlage und Ausführung 1. Abschnitt
22.
Kulturfonds Frankfurt Rhein-Main; Finanzierungsvereinbarung 2016 -2018
23.
Grundsanierung und Ausbau der städtischen Kindertagesstätte Hessenring in Nordenstadt
25.
Maßnahmen zur Gewährleistung des Brandschutzes in der Kita Elsässer Platz - 2. Bauabschnitt
27.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse für 2016 im Bereich der Ämter 50 für Grundsicherung und Flüchtlinge und 51 Amt für Soziale Arbeit
28.
Sicherung des Fachkräftebedarfs in Wiesbadener Kindertagesstätten. ESF-Projekt "Quereinstieg für Männer und Frauen in Kindertagesstätten" - Start 2. Jahrgang
29.
Auszahlung des Zuschusses für die Integrationsarbeit in den Sportvereinen; Änderung der Berechnungsgrundlage ab 2016
30.
Dachsanierung und Erneuerung der Sicherheitslicht- und Hausalarmanlage in der Turnhalle Bären in Wiesbaden-Bierstadt
31.
Sporthalle Theodor-Fliedner-Schule, üpl.-Deckung von höheren Kosten für die Erneuerung des Prallschutzes und weiteren Maßnahmen
33.
Freigabe von Haushaltsmitteln des Gesundheitsamtes für Maßnahmen im 1. Halbjahr 2016
34.
Wiesbaden, Mainzer Straße 80a, Neuerrichtung Büro- und Verwaltungsgebäude mit 6 Geschossen als Erweiterung des Bestandsgebäudes
35.
Vorabfreigabe der Zuschüsse zur Unterstützung privater Denkmalpflege-Projekte
38.
Ersatzneubau einer Brücke über den Rambach im Zuge des Promenadenweges (BW 203)
43.
Abfallwirtschaftskonzept der Landeshauptstadt Wiesbaden: Fortschreibung
44.
Überleitung von Investitionsmittel in den Wirtschaftsplan 2015 der ELW (Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden)
45.
46.
Fortsetzung Projekt: "Gewerblich-technische und hauswirtschaftliche Helfer"
47.
Wirtschaftsplan 2016 und Mittelfristplanungen 2017 - 2020 des Eigenbetriebes Wasserversorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (WLW)
48.
Wirtschaftsplan 2016 und Mittelfristplanungen 2018/2019 des Eigenbetriebes mattiaqua
Tagesordnung III
1.
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Bergkirche
2.
Neufassung der Gesellschaftsverträge der SEG - Stadtentwicklungsgesellschaft Wiesbaden mbH, GWW Wiesbadener Wohnbaugesellschaft mbH, GeWeGe Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft der Stadt Wiesbaden mbH, WIM Wiesbadener Immobilienmanagement GmbH und WiBau GmbH
3.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Erbenheim
4.
Bebauungsplan "Östlich des Landeshauses" im Ortsbezirk Südost - Satzungsbeschluss -
5.
Anpassungen der Abfallgebühren für die Kalkulationsperiode 2016/17 und Änderung der Kreislaufwirtschaftssatzung
6.
Anpassungen der Schmutzwassergebühren für die Kalkulationsperiode 2016/17 und Änderung der Abwassersatzung
7.
Wiesbaden-Biebrich, Ludwig-Beck-Straße 1, "Freiherr-vom-Stein-Schule" Neubau Grundschule für 400 Schüler mit Sporthalle und 20 Pkw-Stellplätzen
Tagesordnung IV
1.
Zustimmung zum Grundstücks- und Neubaukonzept der HELIOS HSK GmbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 24.09.2015
5.
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 29.10.2015
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