Sitzungsvorlage 15-V-70-0011
Betreff
Neue Straßenreinigungssystematik,
Anpassungen der Straßenreinigungsgebühren für die Kalkulationsperiode 2016/2017 und Änderungssatzungen zur Straßenreinigungssatzung (bestehende bzw. neue Systematik)
Ziel der Vorlage
1. Neukonzeption der Straßenreinigungssystematik
2. Gebührenstabilität für die Kalkulationsperiode 2016 auf Basis einer neuen Straßenreinigungssystematik und ein entsprechender Entwurf einer Satzung zur Änderung der Ortssatzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Wiesbaden oder
alternativ Gebührenanpassung für die Kalkulationsperiode 2016/2017 auf Basis der bestehenden Straßenreinigungssystematik auf der Grundlage des von der Stadtverordnetenversammlung am 1.10.2015 beschlossenen Wirtschaftsplanes 2016/2017 und ein entsprechender Entwurf einer Satzung zur Änderung der Ortssatzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Wiesbaden
Informationen
Vom:
17.11.2015
Art:
Öffentlicher Vorgang
Ergebnisse
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