Donnerstag, 1. Oktober 2015, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.1
Prüfverfahren zu Wohnkosten bei Hartz-IV-Bezug;
Anfrage Nr. 340/2015 der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 17.08.2015 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
4.
Gemeinsame Verantwortung für Flüchtlinge
- gem. Antrag von CDU, SPD, UFW, FDP und BLW vom 1.10.2015 -
4.1
Gemeinsame Verantwortung für Flüchtlinge in Wiesbaden
- Antrag von Bündnis90/Die Grünen vom 01.10.2015
5.
Aussetzung von Sanktionen gegen Leistungsberechtigte nach SGB II
- Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 08.07.2015 -
6.
Erhalt des Giebels und Kreuzgewölbes des Kunst- und Kulturzentrums Schlachthof
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.07.2015 -
7.
Sicherheit und Sauberkeit fängt beim Menschen an, nicht beim Auto
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Unabhängige & Freie Wähler vom 23.09.2015 -
8.
Integriertes Handlungskonzept "Aktive Kernbereiche Wiesbaden Innenstadt-West"
9.
Stillstand an der Wilhelmstraße beenden
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 23.09.2015 -
10.
Schlüsse aus der Umfrage im Westend ziehen - Mobilitäts- und Parkumfrage in Wiesbaden
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 23.09.2015 -
11.
Neubau der Carl-von-Ossietzky-Schule,
weitere Vorgehensweise auf Basis der Machbarkeitsstudie
11.1
Wohnbebauung auf dem CvO-Grundstück sozial- und umweltverträglich gestalten
- Antrag von Bündnis90/Die Grünen vom 29.09.2015 -
12.
Zukunft der "City-Passage"
- Dringlichkeitsantrag von Bündnis90/Die Grünen vom 29.09.2015 -
Tagesordnung II
2.
Aktueller Sachstand Soziale Stadtplus-Schelmengraben
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 25.06.2015 -
4.
Jahresabschluss der Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31.12.2014 - Information über die wesentlichen Ergebnisse
5.
Veränderung der Anteilseignerstruktur bei der GWW Wiesbadener Wohnbaugesellschaft mbH
6.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2015 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2015 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
10.
Entwurf des Haushaltsplans 2016/17 Wirtschaftspläne städt. Gesellschaften
11.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2015 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
12.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2015 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
13.
Bericht Halbjahresergebnis unter Einbeziehung der Auswertung Stand Juli 2015
16.
Beitritt der Landeshauptstadt Wiesbaden als Mitglied in den "Wasserverband Hessisches Ried (WHR)"
17.
Theodor-Fliedner-Schule - Erweiterung und Teilsanierung des Hauptgebäudes
18.
Neubau der Carl-von-Ossietzky-Schule,
weitere Vorgehensweise auf Basis der Machbarkeitsstudie
19.
Mittagessen an Schulen; Neuordnung der Zuständigkeiten innerhalb des Schulamtes
20.
Gemeinschaftsinitiative Schule@Zukunft - Bilaterale Vereinbarung 2015 - 2016
21.
Darstellung der Folgekosten aus Schulbaumaßnahmen und geplanten Ist-Abflüsse
23.
Planung Musiktheater für die Internationalen Maifestspiele 2016/2017
24.
"Praxis und Schule (PuSch)" Sozialpädagogische Begleitung durch die Schulsozialarbeit
26.
Freigabe und Genehmigung des Budgets zur Instandhaltung von Kinderspielplätzen
27.
Finanzielle Situation des Vereins zur Erhaltung des Tiergartens Kastel MZ-Kastel e.V.
29.
Jahresabschluss 2014 der ELW - Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
30.
Wirtschaftsplan 2016 und 2017 und Mittelfristplanung 2018 und 2019 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
31.
Neufassung der Dienstanweisung für die Vergabe von Lieferungen und Leistungen (DVL)
32.
Beschäftigungsprojekt Spielplatzbetreuung 2013 und 2014 - Bericht über Verlauf und Integration in den ersten Arbeitsmarkt
33.
Kofinanzierung Projekt QuABB - Qualifizierte Ausbildungsbegleitung in Betrieb und Berufsschule
34.
Zwischenbericht über die Schadensbeseitigung nach Hochwasser im Kurhaus
Tagesordnung III
1.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Biebrich
2.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden VI (Wiesbaden-Schierstein)
3.
Nachwahl von stimmberechtigten und stellvertretenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss
4.
Satzung über die Erhebung von Bauaufsichtsgebühren der Landeshauptstadt Wiesbaden (Bauaufsichtsgebührensatzung)
Tagesordnung IV
5.
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden vom 25.06.2015
7.
8.
Schiersteiner Osthafen Abschluss von vertraglichen Regelungen zur Ermöglichung einer baulichen Entwicklung
9.
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