Mittwoch, 13. Mai 2015, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Angriffe auf (Stadt-)Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 06.05.2015 -
5.
Veränderungen ESWE-Verkehr
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.1
Verschmelzung ESWE Verkehrsgesellschaft mbH mit ESWE Verkehr Fahrbetrieb GmbH
5.2
Anreizsystem zur Erreichung der wirtschaftlichen und qualitativen Ziele der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
5.3
Verschmelzung ESWE Verkehrsgesellschaft mbH mit ESWE Verkehr Service GmbH
6.
Einführung von gleichstellungsorientierter Haushaltssteuerung (Gender-Budgeting) in Wiesbaden
- Antrag von Bündnis90/Die Grünen vom 04.05.2015 -
6.1
Einführung von gleichstellungsorientierter Haushaltssteuerun (Gender-Budgeting) in Wiesbaden
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 11.05.2015 -
7.
TTIP, CETA, TiSA - kommunale Daseinsvorsorge schützen
- Antrag von Linke&Piraten vom 06.05.2015 -
7.1
TTIP, CETA, TiSA - kommunale Daseinsvorsorge schützen
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 11.05.2015 -
8.
Hearing zur Stellplatzsatzung
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 06.05.2015 -
9.
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorgängen rund um die Fällung der Kastanienallee auf der Maaraue in Kostheim
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2014 -
10.
Schriftliche Anfrage Nr. 311/2015 der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 11.03.2015 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Individualverkehr im Bereich Innenstadt-West"
11.
Kostenfreie Plakatierung für Kulturveranstaltungen auf "Kultursäulen" erhalten!
- Dringlichkeitsantrag von Linke&Piraten vom 13.05.2015 -
Tagesordnung II
1.
3.
Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in Wiesbaden - Stand und Perspektiven
5.
Bericht Entwicklung Grundschulkinderbetreuung und ganztägige Angebote 2. Halbjahr 2014
8.
Jahresabschluss 2014 - Justus-von-Liebig-Schule; Mehrkosten Planung
10.
Bericht zum Hilfe- und Pflegebedarf älterer Menschen in Wiesbaden bis 2030
13.
Wiesbaden, Murnaustraße 10 - Neubau Bürogebäude mit Großgarage für 50 Pkws und 16 oberirdischen Pkw-Stellplätzen
14.
Wiesbaden, Waldstraße 39 a - Neubau Errichtung einer Kindertagesstätte mit 5 Gruppen
17.
19.
Teilnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden an der Gewerbeimmobilienmesse Expo Real in München 2015
Tagesordnung III
3.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk AKK II (Mainz-Kostheim)
4.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk AKK I (Mainz-Kastel/Amöneburg)
5.
6.
Bebauungsplan "Erbenheim Mitte" im Ortsbezirk Erbenheim
- Entwurfsbeschluss -
7.
Flächennutzungsplanänderung "Nahversorger Bierstadter Straße" im Ortsbezirk Südost - Entwurfsbeschluss -
8.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nahversorgung Bierstadter Straße" im Ortsbezirk Südost - Entwurfsbeschluss -
9.
Bebauungsplan "Nördlich der Faulbrunnenstraße" im Ortsbezirk Mitte - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss -
11.
Briefwahl auch bei Ausländerbeiratswahlen
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 04.05.2015 -
11.1
Briefwahl auch bei Ausländerbeiratswahlen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 18.03.2015 -
11.2
Briefwahl auch bei Ausländerbeiratswahlen
Antrag der Stadtverordnetenfraktion der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 26. März 2015
Tagesordnung IV
5.
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 26.02.2015
6.
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 27.11.2014
9.
Verzeichnis der vom 1. Oktober 2014 bis 31. Dezember 2014 genehmigten Grundstücksvorlagen
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