Mittwoch, 1. Juli 2015, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Streik der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 1.6.2015 -
2.
Bewerbung Siegel "Kinderfreundliche Kommune"
- Antrag von Bündnis90/Die Grünen vom 18.06.2015 -
3.
Therapie-Bäder für Rheuma-Patienten in Wiesbaden
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 17.06.2015 -
4.
Kündigungsfristen nach Tod von Angehörigen
- Antrag von Linke&Piraten vom 23.06.2015 -
5.
Rauchverbot auf Kinderspielplätzen
- Antrag von Linke&Piraten vom 23.06.2015 -
6.
Personalsituation im Gesundheitsamt/Sozialpsychiatrischer Dienst
- Antrag von Bündnis90/Die Grünen vom 23.06.2015 -
7.
Schuleingangsuntersuchung
- Antrag von Bündnis90/Die Grünen vom 22.06.2015 -
8.
Erstattung von Kita-Gebühren bei Streik
- Antrag von Linke&Piraten vom 23.06.2015 -
9.
Unterbringung von Jugendlichen im Ausland
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 06.05.2015 -
10.
Gemeinsam aktiv - Unternehmen im Schelmengraben
- Beschluss des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 5.11.2014 -
11.
U3-Ausbauprogramm 48; Schaffung von 20 zusätzlichen Krippenplätzen in der Ev. Kindertagesstätte Paul-Gerhardt-Gemeinde, Sanierung und Erweiterung
- Protokollnotiz des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 29.4.2015 -
13.
Verschiedenes
15.
Gesundheitskarte für AsylbewerberInnen und Humanitäre Sprechstunde
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.1.2015 -
15.1
Asylbewerber in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 04.02.2015
16.
Mehr Unterstützung für Selbsthilfegruppen!
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Freie Demokraten FDP im Rathaus vom 03. März 2015-
17.
Babyboom in Wiesbaden / Konsequenzen?
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 22.4.2015 -
18.
Beratungsangebote für Sinti und Roma
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 22.4.2015 -
20.
Realisierung des Standortes Nord der Sozialen Dienste - Schwalbacher Straße 26-28
21.
Maßnahmen auf der Basis der Ergebnisse der Mitarbeitendenbefragung sowie Stand der Umsetzung der Empfehlungen aus dem Gutachten von Herrn Prof. Badura
22.
Tagesordnung II
1.
Gesundheitskarte für AsylbewerberInnen und Humanitäre Sprechstunde
- Bericht des Dezernates II vom 5.5.2015 -
1.1
Asylbewerber in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 04.02.2015
2.
4.
Beratungsangebote für Sinti und Roma
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 22.4.2015 -
5.
Änderung der Förderrichtlinien zur Förderung von Maßnahmen ehrenamtlich organisierter Jugendorganisationen in Wiesbaden und der Förderrichtlinie für die Gewährung von Individualbeihilfe
7.
Bildung einer Rückstellung im Jahresabschluss 2014 zur Deckung der Zinspflichten für abgerufene Programmmittel "Sanierung Bergkirche", "Soziale Stadt Biebrich-SüdOst" und Soziale Stadt "Inneres Westend"
8.
"Soziale Stadt Biebrich-SüdOst",
Neugestaltung Rheinufer Abschnitt-Ost, Vorfinanzierung Abschnitte Mitte + Ost
10.
Städtisches Programm für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung - Teil III dauerhafte Maßnahmen
11.
Verwendung anteiliger Spielbankmittel (Tronc) für den Bereich Soziales 2015; Bericht zu den Anträgen 1. Quartal 2015 Troncmittel Soziales 2015
13.
Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen,
Wiedereinführung "Fehlbelegungsabgabe" LH Wiesbaden
15.
Kofinanzierung Projekt QuABB - Qualifizierte Ausbildungsbegleitung in Betrieb und Berufsschule
16.
Soziale Stadt Biebrich-SüdOst, Industriegrenze, Salzstraße/ Am Rheinbahnhof
17.
Maßnahmen auf der Basis der Ergebnisse der Mitarbeitendenbefragung sowie Stand der Umsetzung der Empfehlungen aus dem Gutachten von Herrn Prof. Badura
19.
Wiesbadener Geschäfts- und Eingliederungsbericht SGB II
- Jahresbericht 2014
20.
Schulärztliche Untersuchungen für schulpflichtige Kinder aus Flüchtlingsfamilien oder unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
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