Mittwoch, 23. September 2015, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Rückabwicklung Grundstück Wilhelmstraße
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.09.2015-
3.
Überarbeitung Förderrichtlinien Geringe Beträge
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.08.2015-
4.
Jobnavi in sozialen Netzwerken wie z.B. Facebook
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.09.2015-
5.
Kommunalisierte soziale Hilfen
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.09.2015
6.
Investitionsprogramm Bund und Land
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.09.2015
7.
Straßenbeitragssatzung
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.09.2015-
8.
An-/Abmeldungen von Gewerbe
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2015-
9.
Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung Sachstand der Umsetzung
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 26.06.2015-
10.
Bericht Halbjahresergebnis unter Einbeziehung der Auswertung Stand Juli 2015
Tagesordnung II
1.
Ausstehende Steuern und Gebühren
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2015-
2.
Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Garagenfonds
-Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2008-
3.
Rundfunkgebühren
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 10.03.2015-
4.
Finanzhilfe des Bundes für Kommunen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 18.03.2015 -
6.
Integriertes Handlungskonzept "Aktive Kernbereiche Wiesbaden Innenstadt-West"
7.
Veränderung der Anteilseignerstruktur bei der GWW Wiesbadener Wohnbaugesellschaft mbH
8.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2015 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2015 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
10.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2015 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
11.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2015 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
16.
Beitritt der Landeshauptstadt Wiesbaden als Mitglied in den "Wasserverband Hessisches Ried (WHR)"
17.
Theodor-Fliedner-Schule - Erweiterung und Teilsanierung des Hauptgebäudes
18.
Neubau der Carl-von-Ossietzky-Schule,
weitere Vorgehensweise auf Basis der Machbarkeitsstudie
19.
Mittagessen an Schulen; Neuordnung der Zuständigkeiten innerhalb des Schulamtes
20.
Gemeinschaftsinitiative Schule@Zukunft - Bilaterale Vereinbarung 2015 - 2016
21.
Darstellung der Folgekosten aus Schulbaumaßnahmen und geplanten Ist-Abflüsse
23.
Planung Musiktheater für die Internationalen Maifestspiele 2016/2017
24.
"Praxis und Schule (PuSch)" Sozialpädagogische Begleitung durch die Schulsozialarbeit
26.
Satzung über die Erhebung von Bauaufsichtsgebühren der Landeshauptstadt Wiesbaden (Bauaufsichtsgebührensatzung)
27.
Freigabe und Genehmigung des Budgets zur Instandhaltung von Kinderspielplätzen
28.
Finanzielle Situation des Vereins zur Erhaltung des Tiergartens Kastel MZ-Kastel e.V.
30.
Neufassung der Dienstanweisung für die Vergabe von Lieferungen und Leistungen (DVL)
31.
Beschäftigungsprojekt Spielplatzbetreuung 2013 und 2014 - Bericht über Verlauf und Integration in den ersten Arbeitsmarkt
32.
Kofinanzierung Projekt QuABB - Qualifizierte Ausbildungsbegleitung in Betrieb und Berufsschule
33.
Zwischenbericht über die Schadensbeseitigung nach Hochwasser im Kurhaus
35.
Jahresabschluss der Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31.12.2014 - Information über die wesentlichen Ergebnisse
36.
Jahresabschluss 2014 der ELW - Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
39.
Entwurf des Haushaltsplans 2016/17 Wirtschaftspläne städt. Gesellschaften
40.
Wirtschaftsplan 2016 und 2017 und Mittelfristplanung 2018 und 2019 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
42.
Kredite Nr. 1749 bis 1752 - Umschuldung von vier Kommunalkrediten als Forward-Darlehen
43.
Kredit Nr. 1753 - 1755, Abschluss von drei Darlehensverträgen über die Gewährung von Krediten aus Mitteln des Hess. Investitionsfonds C
44.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 2. Quartal 2015
45.
Objekt "Alte Ziegelei", Nauroder Straße 134, Verkauf und Vergabe eines Erbbaurechtes
46.
Projekt "Haushaltsnahe Dienstleistungen - Alltagsengel" -
Verlängerung 2016 bis 2018
47.
Geplantes Wohngebiet "Auf den Eichen" Aufstellung der Planung Beauftragung der SEG
48.
Schiersteiner Osthafen Abschluss von vertraglichen Regelungen zur Ermöglichung einer baulichen Entwicklung
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